Constanze Scheib · @ConstanzeScheib
426 followers · 620 posts · Server literatur.socialWer zufällig was in der Schublade hat: Heute ist Einsendeschluss für den FM4 Wortlaut Kurzgeschichten Wettbewerb. Das Thema lautet: scharf
#autor_innenleben #SchreibendenLeben #schreiben #Kurzgeschichte #wortlaut
https://fm4.orf.at/stories/3032561/
#autor_innenleben #Schreibendenleben #schreiben #kurzgeschichte #Wortlaut
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
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#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit
#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
#Statuslehre #Leistungsrecht #status #positiv #Ansatz #notwendigkeit #Schaffen #voraussetzung #freiheit #beispiel #meinungsfreiheit #bedingungen #bildung #information #unterschied #WRV #Einzeln #Ausnahme #Wortlaut #soziale #recht #rechtsprechung #existenzminimum #BVerfGE #allgemein #Grundrechtslehre #mündigkeit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Begriff der #Nötigung
§240 StgB
Abs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
#begriff #nötigung #mensch #rechtswidrig #gewalt #Drohung #empfindlich #übel #handlung #duldung #Unterlassung #nötigt #bestraft #abhängigkeit #vergeistigt #Gewaltbegriff #bverfg #verworfen #Gesetzlichkeitsgrundsatz #Analogieverbot #Konsequenz #Wortlaut #grenze #auslegung #Wortlautgrenze
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung
#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung;
#gleichheit #Gleichheitssatz #Wortlaut #mensch #vor #gesetz #gleich #unterscheidung #Rechtssetzung #Rechtsanwendung #historisch #entwicklung #wesentlich #neu #Lehre #Leibholz #Kaufmann #Willkürkontrolle #Formel #BVerfGE #Verhältnismäßigkeitsprüfung #personenbezogen #Ungleichbehandlung #Rechtsanwendungsgleichheit #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung eines #Eingriffes in den #Schutzbereich
#Schrankentrias:
#Verstoß gegen #Sittengesetz
-> Trotz #verlorener #Bedeutung nach #Wortlaut #bestandteil; #Konsensuales #Verständnis #legitimierbarer #Handlungsweisen
#Schrankenschranke #untergeordnet:
Kein #Zitiergebot, aber
#Wesentlichkeitstheorie: #Wesentlicher #Grundrechtseingriff #Parlament #vorbehalten;
#Rechtfertigung #Schrankenschranke #untergeordnet #Zitiergebot #Wesentlichkeitstheorie #wesentlich #Grundrechtseingriff #vorbehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #eingriff #Schutzbereich #Schrankentrias #verstoß #sittengesetz #verloren #bedeutung #Wortlaut #Bestandteil #Konsensual #verständnis #legitimierbar #Handlungsweise #parlament
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
#Mögliche #Auslegung:
-> #Programmsatz (-)
-> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
-> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
#allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #Wortlaut #aussagekräftig #recht #frei #entfaltung #Persönlichkeit #möglich #auslegung #Programmsatz #beschränkung #Kernbereich #Persönlichkeitsentfaltung #bverfg #Auffanggrundrecht #Subsidiär #andere #grundrecht #Grundsatzentscheidung #BVerfGE #Elfes #Lückenlos #Grundrechtsschutz #Weit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137
#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte
#Banalität #auslegung #Wortlaut #vorbehalt #andere #ordnung #Sitte #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #alles #erlaubt #ausdrücklich #verboten #grundsätzlich #besonders #Grundrechtsschutz #reiten #wald #BVerfGE #Problematik #Mehrheitsmeinung #recht
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#Servius #Sulpicius #Rufus #zugeschriebene #Methodik #zurückgehend auf die #Skepsis
#Grundlegend #systematische #Unterscheidung von #Institutionen im #Sinn von #Rechtseinrichtungen und #Natura im #Sinn #empirischer #Welt und ihrer #Sachverhalte;
#Unterscheidung zum #Naturrechtsdenken der #veteres: #Wortlaut als #wesentliches #Element des #Rechts.
#Einrichtungen #Methode
#Rechtssystem #System
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 8. Sitzung
#Ars #Iuris #Servius #Sulpicius #rufus #zugeschrieben #methodik #zurückgehend #Skepsis #grundlegend #systematisch #unterscheidung #institution #sinn #Rechtseinrichtung #natura #empirisch #welt #sachverhalt #Naturrechtsdenken #veteres #Wortlaut #wesentlich #element #recht #einrichtungen #methode #Rechtssystem #system #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius
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#Berufsfreiheit
#Rechtfertigung von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit, #Schranken
#Auslegung der #Schranken #entspricht nicht dem #Wortlaut von Art. 12 Abs. 1 #GG;
Art. 12 Abs. 1 #GG ist #einheitlich #Grundrecht der #Berufsfreiheit
#Regelungsvorbehalt des Art. 12 Abs. 1 S. 2 #GG wird auf #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt;
#Wertung von #geregelt werden als #einfacher #Gesetzesvorbehalt; #Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 #GG #entfällt (!);
#Berufsfreiheit #Rechtfertigung #eingriff #Schranke #auslegung #entspricht #Wortlaut #gg #einheitlich #grundrecht #Regelungsvorbehalt #Berufswahlfreiheit #ausgedehnt #Wertung #geregelt #einfach #Gesetzesvorbehalt #Zitiergebot #entfällt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Art. 12 Abs. 1 #GG
#Deutschengrundrecht
Art. 12. Abs. 2
#Jedermann - Wenn #Niemand, dann...
Art. 12 Abs. 3
#Jedermann
#Persönlich(er) #Schutzbereich
Art. 12 Abs. 1 #GG
#Wortlaut #Deutsch(e); #Ausländer #subsidiär nach #Handlungsfreiheit nach Art. 2 Abs. 1 #GG #geschützt
#EU-#Ausländer: #Diskriminierungsverbot #aufgrund von #Staatsangehörigkeit; Art. 2 Abs. 1 #GG #entsrechend #ausfüllen;
#Juristische #Personen Art. 19 Abs. 3 #GG auch.
#Berufsfreiheit #gg #Deutschengrundrecht #jedermann #niemand #persönlich #Schutzbereich #Wortlaut #deutsch #ausländer #Subsidiär #handlungsfreiheit #geschützt #eu #diskriminierungsverbot #aufgrund #Staatsangehörigkeit #entsrechend #ausfüllen #Juristische #person #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Auslegung von #Normen;
#Gesetzesauslegung nach #Savigny; #Anerkannter #Auslegungskanon:
#Grammatische #Auslegung - #Wortlaut
#Historische #Auslegung - #Entstehungsgeschichte
#Systematische #Auslegung - #Normzusammenhang
Teleologische #Auslegung - #Sinn und #Zweck
vgl. #Unterscheidung zur #Auslegung von #Rechtsgeschäften §§ 133, 157 #BGB;
#Prütting 07, #Übersicht V
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag
#auslegung #norm #Gesetzesauslegung #Savigny #Anerkannt #Auslegungskanon #Grammatisch #Wortlaut #historisch #Entstehungsgeschichte #systematisch #Normzusammenhang #sinn #zweck #unterscheidung #Rechtsgeschäft #BGB #Prütting #allgemein #übersicht #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag
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#Sachlich(er) #Schutzbereich des Art. 2 Abs. 2 S. 1: #Recht auf #körperlich(e) #Unversehrtheit auch #eröffnet, wenn #Einwirkung auf #Psyche einer #Zufügung von #Schmerz(en) #entspricht.
#Wortlaut zwar #Körperlich, aber #Einheit von #Körper, #Seele und #Geist und #entsprechend #Wechselwirkung(en).
#Befinden des #Mensch(en) in einer #Weise #verändert, die der #Zufügung von #Schmerz(en) #entspricht.
#sachlich #Schutzbereich #recht #körperlich #unversehrtheit #eröffnet #Einwirkung #psyche #Zufügung #schmerz #entspricht #Wortlaut #einheit #körper #seele #geist #entsprechend #Wechselwirkung #Befinden #mensch #weise #verändert #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Auslegungsmethoden für das #Grundgesetz / #Verfassungsauslegung
#Regeln der #Gesetzesauslegung
#Grammatische
#Wortlaut der #Norm; #Frage nach #Möglichkeit #contra #legem: #Abwegige #Auslegung bis auf #Ausnahmen nicht #möglich. #Bsp für #Ausnahme #Art. 19 III GG i.Z. #Europarecht
#Systematische
#Logik; #Stellung im #Gesamtgesetz einer #Vorstellung als #Gesamtsystem
#Historische
#Wille des hist #Gesetzgebers
#Vorlesung 4,1 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#Auslegungsmethode #grundgesetz #Verfassungsauslegung #regel #Gesetzesauslegung #Grammatisch #Wortlaut #norm #frage #möglichkeit #contra #legem #abwegig #auslegung #Ausnahme #möglich #Bsp #art #Europarecht #systematisch #logik #Stellung #Gesamtgesetz #vorstellung #Gesamtsystem #historisch #wille #Gesetzgeber #teleologisch #vorlesung #grundrechte #Nußberger