@empathroet 15/15
Martin Schulz geht am Schluss nochmal auf das "Führen" in Europa ein und ergänzt die Worte von Lars Klingbein. Aber ist nicht die Frage entscheidend, wer Europa wie führt, sondern wie die Zusammenarbeit innerhalb Europas stattfindet und auf welchen Weg des multi-lateralismus wir uns einigen? (Falls eine Einigung überhaupt wünschenswert oder notwendig sein solle)
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 14/15
Schockiert hat mich dagegen ein wenig, mit welchem selbstverständniss die Diskussion um Abschreckung und Aufrüstung geführt wird, nicht nur von Claudia Major. Nur bei Huotari, Fratzscher, Göpel und Lunz spüre ich ein gewissen Respekt vor dem Thema - in ihrer jeweils unterschiedlichen Art.
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 13/15
Es wird über Abschreckung gesprochen, was ist mit diplomatischer Abschreckung, also z.B., dass alle Zahlungen nach Russland eingestellt werden (inkl den Gashahn zudrehen), sie aus SWIFT zu werfen, vom Internet zu trennen, ... Wann genau würde man solche Mittel wählen? Welche Taktiken hat man, welche diplomatischen Optionen sind hier vorhanden? Ich habe das Gefühl, dass wir hier nur über Panzer sprechen, was sind Alternativen? Vorteil von Sanktionen: so ein Gashahn kann theoretisch wieder geöffnet werden, Panzer und Waffen sind erstmal da und es ist nicht immer klar, was damit nach einem Krieg passiert... Genauso wie Soldaten und die Traumas der Zivilbevölkerung... Auf der anderen Seite müssen bei einem Konflikt immer weitere Eskalationsstufen gehbar sein, sonst bleibt nur die totale Auslöschung einer der beiden Parteien. Ich habe hier keine gefestigte Meinung, was sich auch nach der Diskussion nicht grundlegend geändert hat.
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@empathroet 12/15
Bei Lars Klingbein aber auch später bei Martin Schulz habe ich das Gefühl, dass sich hier das Gesagte auf das reine (altmodische) Verteidigen der Werte und der staatlichen Souveränität beschränkt - mit Panzern und Stacheldraht. Klingbein hat ganz am Anfang kurz erwähnt, dass Globalisierung und unser Handel nicht automatisch mit Frieden einhergeht. Und dass zwischenstaatlicher Handel politisch ist, was zu dem passt, was Huotaris und Fratzschers Hauptpunkte sind. Kann man dies nicht mit Carlo Massalas Aussage verbinden, dass Sicherheit nicht nur durch Panzer sichergestellt wird. Also, dass wir unsere Demokratie vor Russia Today, vor Cyber-Angriffen, ... schützen müssen. Und wo ist hier der Handel?
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@empathroet 11/15
Der Elefant im Raum, Putin, wurde endlich im letzten Plenum erwähnt. Etwas zu kurz für meinen Geschmack. Lars Klingbein hat hier versucht eine grobe Richtung vorzugeben a la "es liegt in Ukraines Hand" und die Aussage, dass man Ukraine nicht zu einem falschen Frieden drängt. Schön, aber wie weit ist Europa oder Deutschland bereit zu gehen, um die Ukraine vor der Auslöschung zu bewahren. Was tun wir, wenn die Fronten sich verhärten und Putin nicht so einfach von der Bildfläche verschwindet. Steht Deutschland hier nicht zwischen den Stühlen, also zwischen einem diplomatischen Frankreich und einem harten Polen?
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@empathroet 10/15
Zu Kristina Lunz (5:38:00), ja endlich kommt mal eine andere Meinung, die so bisschen die "Moderne" repräsentiert und für atomare Abrüstung plädiert. Aber ist mir persönlich zu weit weg auf der anderen Seite, evtl. ein bisschen zu "romantisierend". Zwischendrin kommt ein konkreter Kritikpunkt mit dem "combined Budget" - da müsste ich mich mal näher mit beschäftigen, was das genau bedeutet. Trotzdem würde ich mir nochmal eine differenzierte Sicht wünschen, die irgendwo dazwischen liegt. Lars Klingbein versucht da so ein bisschen zu vermitteln, aber ohne wirklich inhaltlich konkret zu werden, wo er z.B. selber die Grenzen der Aufrüstung sieht. Sind wir erst bereit abzurüsten, wenn Putin und Xi Jinping weg und ... keine Bedrohung mehr darstellen?
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@empathroet 9/15
Zu Marcel Fratzscher (4:55:00), geht in eine ähnliche Richtung, sehr interessant. Er benutzt dabei auch den Begriff des "starken Europas" - hier in diesem konkreten Kontext stimme ich ihm zu. Auch hier ist die differenzierte Meinung sehr angenehm! Bei den Wunsch nach "european Champions" stimme ich nur teilweise zu. Ja, ich bin mir sicher, dass Europa seinen Binnenmarkt noch deutlich ausbauen kann. Dennoch möchte ich nicht, dass unsere "Champions" zu mächtig werden, sodass Innovation auf der Strecke bleibt. Hier müssen wir vielleicht in Europa dafür sorgen, dass wir die amerikanische "the winner takes it all" Mentalität nicht komplett übernehmen, dass die amerikanischen und chinesischen Big player hier an zu großen Einfluss gewinnen. Später sagt er auch selber, dass Globalisierung nicht nur der Maximierung des BIP sondern auch anders gedacht werden kann, um aus der Hyper-Globalisierung rauszukommen.
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@empathroet 8/15
Zu Mikko Huotari (4:53:00), sehr sehr interessante und differenzierte Meinung zu China!
Er spricht nicht nur die "Lieferketten-Abhängigkeit" an, sondern auch die Verflechtung, die uns auch politisch weg tun kann.
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@empathroet 7/15
Svenja Schulze: Waffen werden keinen Frieden bringen - JA ENDLICH!
"militärische Logic darf nicht unser neuer Fixstern werden", DANKE!
Interessant finde ich auch die erwähnte mögliche Rolle Europas bei der Gesundheitsinfrastruktur im globalen Süden. Gefällt mir besser als Autobahnen und so Zeug... (4:50:00).
Anderer Meinung bin ich dagegen bei CBAM - ich finde es ein sehr wichtiges Instrument. Nur wenn es konsequent durchgesetzt wird, können unsere hart erkämpften Standarts auch bei Importen und den globalen Lierferketten berücksichtigt werden (5:10:00). Auch was danach folgt finde ich nicht falsch, aber etwas zu oberflächlich.
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@empathroet 6/15
Bei Frans Timmermans höre ich viel pauschales Gerede und viel, was als Ausrede interpretiert werden kann, weil ja auch soo viele Krisen gleichzeitig passieren. Dann wird er bisschen konkreter bei der Demokratie und unseren Werten, aber hier legt er den Fokus falsch: Es geht doch nicht darum, dass Autokratie besser ist als Demokratie?! "We bring democracy into your country" - wir wollen doch nicht die Fehler der USA wiederholen?! Stattdessen geht es doch um Souveränität und wie WIR leben, nicht um den Wettbewerb zwischen verschiedenen Systemen.
Tatsächlich versucht er mehr als Maja Göpel die Brücke zwischen der Russlandthematik und der #Klimakrise und den existierenden Problemen zu bauen - er liefert eine idee für eine nachhaltige Zukunft, aber hier fehlt wie auch bei Göpel eine konkrete Antwort auf die Sicherheitsfrage.
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 5/15
Zu Matthias Miersch (2:50:00), danke, dass es einer ausspricht, dass man weg von Abschreckung und Aufrüstung sich dann auch wieder in Richtung Kooperation bewegen möchte.
Wohingegen ich grundlegend widerspreche:
- Ich sehe hohe Energie- und Lebensmittelpreise nicht als Problem, dass es zu lösen gilt. Stattdessen sollten unsere sozialen Mechanismen so reformiert werden, dass diese auch bei höheren Preisen funktionieren (in anderen Ländern ist es völlig normal, dass Energie und Lebensmittel ausreichende Wertschätzung erfahren!).
- #CO2 Handel finde ich ein unglaublich wichtigen Mittel, der aus sozial verträglich umgesetzt werden kann (siehe Schweiz)
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@empathroet 4/15
Ebenfalls wichtiger Punkt von Maja #Göpel, dass wir uns endlich von folgenden 3 Geschichten verabschieden:
- Vereinbarkeit von ewigem Wirtschaftswachstum mit den planetaren Grenzen
- Trickle-Down Effekt (jetzt Krisengewinner gerechter besteuern! Auch bei Vermögenssteuer, Erbschaftsteuer und Finanzkapitalbesteuerung hinken wir im OECD Vergleich hinterher (2:57:00))
- Was gut für die Finanzmärkte ist, ist gut für die Wirtschaft ("Theorie der effizienten Finanzmärkte")
Leider verliert sie ein bisschen die Brücke zur Sicherheitsfrage, und macht für meinen Geschmack zu viele Fässer auf. Mich würde ihre Meinung interessieren, wie viel #Aufrüstung wir jetzt eigentlich tolerieren und wie wir davon wieder weg kommen.
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 3/15
Zu Christine Lambrecht, trötet in das gleiche Horn, "100 milliarden, Nato, Bundeswehr, alles alternativlos", überzeugt mich nicht. Ebenso Jana Pulierin.
Zu Claudia Major (2:15:00), am Anfang recht interessant, aber dann fängt sie mit atomarer Abschreckung an, puh sehr schwierig. Mich stört hierbei, dass dies so alternativlos dahergesagt wird komplett ohne Kontext. Ist ernsthaft die einzige Lösung für Deutschland, dass wir jetzt Atombomben bauen - ernsthaft?! Ich glaube nicht, dass sie das ausdrücken wollte, aber es kommt so ein bisschen rüber...

Maja #Göpel hat endlich die SPD-Jubellieder gebrochen. Auch wurde endlich Kooperation statt Abschreckung in den Mund genommen. Sie Knüpft gut an das an, was Lars Klingbein am Anfang schön gesagt, den Leuten eine positive Zukunft geben, das kann uns die Zeitenwende ermöglichen.
Wichtig auch, dass jetzt keine Trade-Off Diskussionen zwischen #Ökologie, Soziales und Sicherheit von konkreten Fragen ablenken!
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 2/15
Ich habe nach diesem Panel keine Antwort darauf, wie wir "think global, act local" hinbekommen, wie wir es schaffen föderale und demokratische Strukturen im Inneren zu ettablieren und gleichzeitigem Mitspielen auf dem Multilateralen Parkett und das schaffen von internationale Internationalen Institutionen, was alles in allem unsere Souveränität, aber auch unsere Resilienz sicherstellen. Ich mag die Vorstellung nicht, dass wir als einzige Lösung auf ein authoritäres Russland und authoritäres China nur mit einer authoritären EU kommen. Hier ist Fukuyama sehr klar in seiner Aussage, dass eine authoritäre Demokratie nicht auf dauer stabil sein kann. https://www.nytimes.com/2022/05/10/arts/francis-fukuyama-history-liberalism.html
Ähnliches sagt auch Amy Chua: https://digitalcourage.social/@aligyie/106576252445034203

Zu Carlo Massala, interessante Kritikpunkte an Lars Klingbeins Rede, aber der Rest überzeugt nicht.

#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22

@empathroet 1/15
Danke für den Link! Tatsächlich habe ich mir das gesamte Video angeschaut. Meine Erwartungen haben sich leider nicht erfüllt.

Den Anfang von von Lars Klingbein zur Zeitenwende finde ich sehr bewegend, "das Alte stirb und das Neue ist noch nicht greifbar genug um uns Mut zu geben". Auch die Erwähnung von Fokuyama sehr interessant! Ich interpretiere ihn aber anders. Ich wäre vorsichtig mit dem Schreien nach einem "starken Europa/Deutschland". Was genau soll das bedeuten? Billiges russisches Gas hat uns faul gemacht. Eine starke USA hat uns faul gemacht. Das jahrelange Wegschauen von russischem Imperialismus und uns auf den falschen Frieden zu berufen, hat uns faul gemacht. Meine Angst ist, dass wir die Zeitenwende nicht nutzen und wir faul bleiben. Wenn wir die aktuellen Probleme durch eine Geldflut in Abschreckung, in Aufrüstung, in Bundeswehr, der Nato und der EU-Sicherheitspolitik ertrinken bleiben wir wieder in unserer alibi Wohlfühl-Demokratie.
#ZEIENWENDE #FriedrichEbertStiftung #TGK22