Wichtige Folge zu Fragen unseres demokratischen Grundverständnisses

Aus der Dlf Audiothek | Der Tag | Bonus-Folge: Der Rest ist Geschichte – Ziviler Ungehorsam – von King bis Klimakleber

https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_DLF_98789ef2

#zivilerUngehorsam #Klimakleber

@gretathunberg und andere Klimaaktivist*innen üben ihr Menschen- #RechtAufProtest aus, weil Regierungen darin versagen, uns vor der #Klimakrise zu schützen. #ProtectTheProtest #ZivilerUngehorsam
Greta Thunberg defiant after court fines her: "We cannot save the world by playing by the rules" - CBS News
https://www.cbsnews.com/news/greta-thunberg-fined-sweden-court-climate-protest/

@maha @hinschauhen @carlahinrichs

#zivilerUngehorsam Sorry fürs Abkürzen.

@WolfgangFeist

Aber machen das die Parteien denn nicht? Und warum nicht? Das ist deren Job!

FFF und LG und SR und XR erinnern die Politik daran, dass da noch was war. Etwas, dass man im Tagesgeschäft nicht sieht, weil man auf den Boden sieht, damit man nicht stolpert. #DontLookUp

Übrigens sagt das auch eine Politikerin der Grünen. In einer Vorlesung über #zivilerUngehorsam, die an der TU-Berlin stattfand:

https://youtu.be/2rysC-fH56s

@WolfgangFeist @hinschauhen @carlahinrichs

Wieso Euch? Ich bin nicht Teil der Letzten Generation. Ich dokumentiere die Klimabewegung als Ganzes (siehe angepinnter Tröt). Ab und zu mache ich mal Bemerkungen zu Punkten in der Presse, die ich falsch finde.

Ob das mit den Blockaden letztendlich zum Erfolg führen wird, weiß ich nicht. Diese Strategien habe ich mir nicht überlegt. Ich verfolge die Aktionen aber mit Interesse.

Protestforscher*innen sagen übrigens jetzt, dass #zivilerUngehorsam wirkt.

https://www.theguardian.com/world/2023/jul/07/disruptive-protest-helps-not-hinders-activists-cause-experts-say

Irgendwo gab es auch was aus Deutschland dazu, habe ich leider vergessen, aufzuschreiben.

Zu den Forderungen: Es ist meiner Meinung nach nicht richtig, konkrete Forderungen zu stellen. Es ist die Aufgabe der Politik, der Notlage entsprechend zu handeln. FFF wurde sehr dafür gelobt, dass sie keine konkreten Forderungen für die Ausgestaltung der Transformation hatten, denn ihre Forderung war, dass die Politik das machen soll. Später haben sie dann gemeinsam mit Wissenschaftler*innen Vorschläge unterbreitet.

Genauso hat LG die Forderung nach dem Gesellschaftsrat. Das ist ein Weg, wie wir uns alle, als deutsche Gesellschaft mit der Politik auf ein angemessenes Handeln einigen können.

Die Forderungen nach 9€-Ticket und Tempo 100 haben bei mir auch nur Kopfschütteln hervorgerufen, zumal sie mit der Ankündigung kamen: Wenn das umgesetzt wird, hören wir auf. Aber die Aktivist*innen sind ja nicht doof. Es war klar, dass das nicht umgesetzt wird. „Kein Tempolimit“ steht ja sogar im #Koalitionsvertrag. Also können sie immer sagen: „Ej, nicht mal das habt Ihr gemacht. Wir hätten sofort Ruhe gegeben.“ Das Argument war aber schließlich für die Medien, die Politikwissenschaftler*innen, die Soziolog*innen und die Bevölkerung zu kompliziert.

Interessanter Beitrag im Guardian über Proteste mit #zivilerUngehorsam.

In einem MDR-Beitrag konnte man ja sehen, dass 80% der deutschen Bevölkerung dagegen sind. In GB sind es 78%. Wie sieht es also aus? Nützt es was? Schadet es? Sven #Hillenkamp hatte ja so Studien zu Einstellung nach Protesten von #ExtinctionRebellion und #JustStopOil. Er sagt, dass es #Flankeneffekte gibt oder geben könnte, d.h. diejenigen, die weniger radikal sind, profitieren, wenn sie sich distanzieren. Ich selbst finde die #Klimakleber #völligBekloppt, aber ich denke natürlich pausenlos darüber nach, wie was funktioniert und wo wir alle hinkommen. Zur Zeit sieht es nach Hölle aus. #Klimahölle.

Mit den Flankeneffekten ist das auch eine schwierige Sache, denn viele Menschen differenzieren einfach gar nicht. Als ich beim #Volksentscheid mit lila Weste Unterschriften gesammelt habe, wurde ich gefragt, ob ich von der #LetzteGeneration wäre. „Ach iwo, die haben doch orangene Westen.“

Der Guardian-Artikel ist jetzt jedenfalls interessant, weil die Umfrage unter Protestforscher*innen zu Tage gebracht hat, dass sieben von zehn denken, dass diese Art von Protest etwas bringt.

Großbritannien ist ein bisschen anders als hier, denn die Protestwellen habe die Forderung direkt im Namen: #InsulateBritain. Das scheint irgendwie als Message angekommen zu sein.

Aber auch hierzulande sehen Protestforscher*innen eine Wirkung und Simon Theune ist ja auch als Zeuge vor Gericht aufgetreten und hat gesagt, dass Protest stören muss. In diesem Verfahren gab es dann fünf Freisprüche.

https://www.theguardian.com/world/2023/jul/07/disruptive-protest-helps-not-hinders-activists-cause-experts-say

@peer

„1. Wenn jemand in einem Mordprozess freigesprochen wird, darf er dann gleich danach den nächsten Menschen töten?“

Ich habe nicht gesagt, dass die #LetzteGeneration etwas darf. Ich habe beschrieben, was ist. Sie tun es einfach. Ob sie das dürfen, ist ihnen eigentlich egal. Obwohl: Ich glaube, es ist gerade der Punkt, dass sie das nicht dürfen, denn sonst würde es niemanden interessieren.

(Wie die Schulstreiks von #FridaysForFuture: Nur durch die Regelverletzung wurde etwas bewirkt.)

„2. Und funktionieren so auch die anderen scheinbar zwingenden Logiken beim Aktivismus für Klimaschutz?“

Die Frage verstehe ich nicht, weil ich nicht weiß, worauf Du Dich mit Logiken beziehst.

Was Du unter „Zu 1“ schreibst, ist richtig. Das Lustige ist aber, dass es egal ist. Es gibt nur zwei mögliche Ergebnisse Verurteilung oder Freispruch (Einstellung zähle ich mal unter Freispruch, obwohl das die lahme Variante ist). In jedem Fall folgt danach die nächste Blockade.

Deswegen habe ich ja versucht, das mal abstrakt aufzuschreiben.

„Dass repressive Maßnahmen auch den Effekt haben, dass Sympathisant*innen mobilisiert werden, will ich gerne glauben. Die Frage ist nur, wie groß der Effekt ist. Ist er größer als der Effekt, der andere abschreckt?“

Ja, das ist die Frage. Aber das, was auf Juristentagen oder von der Polizeigewerkschaft gesagt wird, stimmt eben nicht. Jurist*innen können sich das in ihrer Alltagswelt nicht vorstellen und sagen: Wenn die Schadenersatz bezahlen müssen, werden die schon sehen. Oder eine Strafandrohung von 25.000€ für die nächste Blockade. Aber die Aktivist*innen haben mit ihrem normalen bürgerlichen Leben abgeschlossen. Sie haben sich damit abgefunden, dass sie für immer an der Armutsgrenze (#Pfändungsgrenze) leben werden. Man kann ihnen also nichts mehr nehmen außer ihrer Freiheit oder ihrem Leben. Da es keine Todesstrafe gibt, bleibt Gefängnis.

„Ich kann mich auch an Meinungsbeiträge*) erinnern, in denen sinngemäß hervorgehoben wurde, dass Hochschullehrer als Beamte von Klimaprotestformen ausgeschlossen wären, bei denen die Gefahr/Möglichkeit besteht, von der Polizei festgenommen zu werden. Ich halte das nicht für eine zutreffende Beschreibung der Rechtslage, sondern "nur" für eine zutreffende Beschreibung dessen, was Betroffene befürchten und breit sind, an vermeintlichen/angeblichen Repressionen zu riskieren.“

Ja, klar. Repressionen haben eine Wirkung. Aber die Frage ist: Wie ist das Verhältnis zwischen Abschreckung und Zulauf. Inzwischen hat sich die Klimakrise weiter zugespitzt, es gibt #ScientistRebellion, die auch und zum Teil auch gemeinsam mit der #LetzteGeneration #zivilerUngehorsam machen. Da sind einige Professor*innen dabei. Denen scheint es egal zu sein, wenn es da irgendwann beamtenrechtliche Konsequenzen geben sollte. Niko Froitzheim ist einer von ihnen. Er ist schon sehr lange bei #ExtinctionRebellion aktiv. Er wurde erst vor Kurzem zu einer Geldstrafe verurteilt. (30*120€)

Seine Uni weiß davon. Die Frage ist, was passiert, wenn die Stelle bedroht ist oder die Pension.

https://www.flickr.com/search/?user_id=184802432%40N05&sort=date-taken-desc&text=niko%20froitzheim&view_all=1

„zu 2.: Ein 9-Euro-Ticket und Tempo 100 rettet nicht das Klima.“

Da habe ich auch nicht verstanden, was Du sagen willst.

Die Forderungen sind #PillePalle. Das fand #Laschet beim Interview vor dem Bundestag auch. Der Punkt ist wahrscheinlich: Ej, guck mal, nicht mal das haben sie gemacht. Das Angebot war ja, dass die #LetzteGeneration ihre Proteste einstellt, wenn das umgesetzt wird. Ich denke, sie waren sich ziemlich sicher, dass die Regierung darauf nicht eingeht.

15/ Irma Trommer von der #LetzteGeneration: „Mit zwölf saß ich gemeinsam mit Claudia Roth in einer #Castor-Blockade.“ Ich habe dort gelernt, was #zivilerUngehorsam bewirken kann. Was Claudia Roth gelernt hat, weiß ich nicht.“

@steve

Ha, ha. Der Teufel steckt im Detail. Aber dieser Teufel ist ja gewissermaßen Standrad bei der Polizeiausrüstung.

Bei aller #Polizeigewalt (die ich nur selten gesehen habe, die es aber gibt), würde ich die Polizist*innen nicht mit Teufeln in Verbindung bringen. Eher mit Liebe, die sie aber nicht zeigen können. Auch Polizist*innen sehen und spüren, wie es heißer wird. Sie gehören zu den betroffenen Berufsgruppen. Sie haben fast schwarze Uniformen, schwere, schwarze Schuhe und schwere Schutzausrüstung.

Ich habe viele Bilder von Polizist*innen, die mit Aktivist*innen nach #zivilerUngehorsam reden. Sie wollen sie natürlich auf den Pfad der Tugend zurückbringen. Sie reden und machen sich Gedanken. Lange.

Hallo @AufstandLastGen - gibt es schon wieder Möglichkeiten, Euch finanziell ein wenig weiter zu helfen? Bitte jenseits von Bitcoin; meinetwegen unter unmittelbarer Information der Staatsanwaltschaft. #LetzteGeneration #HalloLieberStaatsanwalt #ZivilerUngehorsam

RT @UMilatz
@csu_bt @DenisWerner @VolkerUllrich Sehe es anders.

Es ist leider notwendiger #ZivilerUngehorsam, weil ua die @CSU die rechtlich verbindlichen #Klimaziele nicht einhält. Dadurch wird ebenso Recht gebrochen. Unterschied - viele Menschen sterben jetzt schon wegen des durch uns mitverschuldeten #Klimawandel's. https://twitter.com/umilatz/status/1651904720837963777

#ZivilerUngehorsam Eine Veranstaltung der #HeinrichBöllStiftung #NRW und Debatte e.V. Münster. Online, 02.05.2023, 19:00–21:00.

Mit Jakob Beyer, #Klimaaktivist #LetzteGeneration;
Mona Neubaur, Ministerin #WIKE NRW, olivgrüne #VollkornCDU;
Sina Reisch, Wirtschaftswissenschaftlerin und Aktivistin bei #EndeGelände;
Fynn Wenglarczyk, Jurist, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht der Goethe-Universität Frankfurt
https://www.lag21.de/termine/details/ziviler-ungehorsam-versuch-einer-juristischen-und-politischen-annaeherung/

@Witteg

Ich gehöre nicht dazu, ich bin nur Fotograf.

Die Theoretiker streiten noch darüber, ob sich was ändert. Die #LetzteGeneration hat verschiedene historische Bewegungen als Vorbild. Die #Sufragetten, die das Wahlrewcht für Frauen erkämpft haben, die Schwarzen in den USA, #Gandhi usw. Alles Bwegungen mit #zivilerUngehorsam.

Ideensammlung für Protestformen die das Ansinnen von LastGen unterstützen:
- Petition für Änderungen der StVO: Paragraph 3, Abschnitt 2c, Streichen des Zusatzes. Und die als Dauerpetition einsetzen... Und ganz wichtig: Leute überzeugen, in den Niederlanden wurde es empirisch überprüft, dass Tempolimit weniger Unfälle, entspannteren Verkehr und CO2 Reduktion bringt. - eine simple Maßnahme mit dreifachem Gewinn.
- Mehr Fahrraddemos a la Critical Mass
- "gemeinsames Schwarzfahren" bis ein sozial gerechtes Ticket entstanden ist, dass auch genutzt wird
- Flashmobs mit Kinderspielen und Konzerten auf Straßen, die anders genutzt werden können als als Parkraum -> Superblock-Vorschläge
- "Pop-Up" Radwege die man selbst erstellt?
- Guerilla Gardening auf öffentlichen Flächen zur Steigerung der biologischen Vielfalt -> Irgendwann muss die Verwaltung reagieren
- ...

Noch mehr Ideen? Lustig, #zivilerUngehorsam #lastGeneration

Warum wird im Zusammenhang mit der Wahrnehmung von Grundrechten immer wieder von Geiselhaft gesprochen? #Streikrecht #ZivilerUngehorsam

2/ Dieses Schild fand ich komisch. Es ist ein Tempo-50-Schild nach einem #Tempo30-Schild, das dieses wieder aufhebt. Ich habe mich gefragt, ob es überhaupt etwas bringt, das abzubauen, denn es steht direkt vor einer Kreuzung. Alle, die von rechts kommen und auf die Osloer auffahren, können das Schild ja gar nicht sehen und das 30er Schild noch weiter vorn auf der Osloer Straße erst recht nicht. Also kann der Gültigkeitsbereich von Verkehrsschildern nur bis zur nächsten Kreuzung gehen. Dachte ich.

Dann dachte ich mir, wenn die Behörde das Schild notwendig/sinnvoll findet, werden es wohl auch ein paar Autofahrer*innen nötig finden und dann ist es aus Sicht der Aktivist*innen auch richtig gewesen, das abzubauen.

#Tempolimit #Berlin #ExtinctionRebellion #KlimaschutzIstHandarbeit
#Verkehrswende #zivilerUngehorsam #DIYTempolimit #FürEuchGeschafft

1/ Viele Städte warten auf die Erlaubnis vom Bund, #Tempo30Zonen einführen zu dürfen. Manche Bürger*innen fangen einfach schon mal an.

Hier #Klimabürger von #ExtinctionRebellion, die Einschränkungsschilder unter #Tempo30-Schildern abbauen. Städte dürfen nur mit besonderen Gründen das Tempo begrenzen. Zum Beispiel Lärmschutz in der Nacht oder Kinder bei Schulen in der Woche. Wenn Bürger*innen die Einschränkungen aufheben bzw. niederlegen, gelten die Verkehrszeichen ohne zeitliche Einschränkung.

#Tempolimit #Berlin #ExtinctionRebellion #KlimascutzIstHandarbeit
#Verkehrswende #zivilerUngehorsam

@xrgermany

Sehr interessante Diskussion zur sozial-medialen Debatte über
#LastGeneration
#ZivilerUngehorsam
#Klimaschutz #KlimaKatastrophe

eine Diskussion, die uns allen auch den Spiegel vorhält, zum Nachdenken anregt..

#Hoffnung !

Teresa Koloma Beck
@friedemann
und gute Moderation von Christine Watty

Unbedingt hörenswert:
"Letzte Generation - Woher kommt die Wut auf die Klimaschützer?"

https://www.ardaudiothek.de/episode/lakonisch-elegant-deutschlandfunk-kultur/letzte-generation-woher-kommt-die-wut-auf-die-klimaschuetzer/deutschlandradio/12447473/

1/ Immer wenn mich die #Klimakatastrophe um den Schlaf bringt, stehe ich auf und gehe spazieren. So auch vor einem Jahr. Ich war da in Brandenburg in der Nähe des #BER unterwegs, als plötzlich ein Transporter hielt und Miriam Meyer und Lina Eichler von der #LetztenGeneration mit ein paar Luftballons heraussprangen. Das sah irgendwie interessant aus, so dass ich, ohne mich groß zu wundern, ein paar Fotos machte. @AufstandLastGen #LetzteGeneration #zivilerUngehorsam #Klimakrise #climateaction

Neulich gab es Zeugnisse. Beim meiner Tochter standen drei Stunden unentschuldigtes Fehlen drauf und ich habe mit ihr darüber gesprochen, wo die herkommen und wie das denn sein kann. Sie meinte, dass das vielleicht wegen Französisch sei, da muss man sich immer irgendwie extra abmelden.

Heute ist uns der wirkliche Grund eingefallen. Sie war bei #FFF zum #Klimastreik. Ich war stolz auf sie.
Seid Ihr heute auch bei #BerlinWillKlima? 12:00 am Roten Rathaus. #zivilerUngehorsam #FridaysForFuture