Verkaufseinstellung ist keine Insolvenz

Vor einigen Tagen gab es einen ziemlichen Shitstorm weil Bundeswirtschatfsminister Robert Habeck behauptet hatte, daß Einstellung des Verkaufs keine Insolvenz sei. Zu unrecht wie ich finde, weil das Problem mit Rabulistikkritik nicht erfasst wird, aber dafür blieb er an
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http://www.feuerwaechter.org/2022/09/verkaufseinstellung-ist-keine-insolvenz/

#Deutschland #DieGrünen #Idiotisches #Politik #AnneSpiegel #Genderismus #Insolvenz #RobertHabeck #Sprechakte #Verkaufseinstellung #Zurechnungsfähigkeit

@eric_maechler Thema #Zurechnungsfähigkeit und #Strafmilderung, mMn sollte es bei Drogen Einfluss und anderen selbst verschuldeten Zurechnungsfähigkeitseinschränkungen Prinzipiell eine #Verschärfung statt Milderung geben. Ausnahmen wäre z.B. wenn sich jemand zu hause voll dröhnt(oderwasauchimmer) und durch verschulden einer anderen Person nach draußen gerät und da eine Straftat begeht, oder bei nachvollziehbarer Falscheinschätzung (einer Droge) usw..
Aber per se sehe ich keinen Grund warum jemand bei selbst verschuldeter verminderter Zurechnungsfähigkeit weniger verbrummen muss, immerhin ist das Fahrlässigkeit und gehört extra geahndet.