Und ein weiterer Kompetenzbeweis für die unfassbare Unfähigkeit dieses Ministers... Wobei die Gespräche zwischen ihm und der Autolobby sind bestimmt interessant für #abgeordnetenwatch ..zwar sind die bestimmt nicht fachlich - wie auch wenn mindestens ein Gesprächspartner null Ahnung hat....
Ich bin gespannt auf die Antwort von #LarsKlingbeil bezüglich der #Chatkontrolle und warum die #SPD nichts gegen die #Fingerabdruckpflicht getan hat. #Abgeordnetenwatch
#abgeordnetenwatch #Fingerabdruckpflicht #spd #Chatkontrolle #larsklingbeil
#abgeordnetenwatch @a_watch hat sich den Entwurf zum neuen #Lobbyregister angeschaut. Ergebnis: vieles geht in die richtige Richtung, aber der Entwurf steht noch hinter den (sinnvollen) Versprechungen aus dem Koalitionsvertrag zurück. #SPD #Grüne #FDP
#abgeordnetenwatch #lobbyregister #spd #grune #fdp
Zusätzlich zu den DiätenBundestagsabgeordnete dieser Parteien haben die höchsten Nebeneinkünfte https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/parteien-nebeneinkuenfte/ #Abgeordnetenwatch #Nebeneinkünfte #Deutschland #Korruption #Union #FDP
#fdp #union #korruption #deutschland #nebeneinkunfte #abgeordnetenwatch
Ich bin Dauerspender bei #ÄrzteOhneGrenzen und #parlamentwatch (#Abgeordnetenwatch), ansonsten spontan im #Datensicherheit s-, #Umwelt - und #Klima bereich.
Pst: Magst du vielleicht die Instanz wechseln, for the sake of the fedi-federation?
#klima #umwelt #datensicherheit #abgeordnetenwatch #parlamentwatch #arzteohnegrenzen
Ihr findet mich auch bei #abgeordnetenwatch.
#hbwahl23 #hbwahl2023
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/jens-dennhardt
#abgeordnetenwatch #hbwahl23 #hbwahl2023
#abgeordnetenwatch.de u. Zeit Online haben interne Unterlagen ausgewertet und mit Menschen gesprochen die mit dem Lobbyverband zu tun haben: Abgeordnete, Vertreter:innen von Organisationen, Jurist:innen. Sie schildern ... aggressives Vorgehen..
...Im Vorstand ...Henkel, Dr. Oetker, Miele u. Deichmann – international tätige Unternehmen mit Umsätzen in Milliardenhöhe.
Die Unternehmen im Hintergrund erlauben dem Verband, Millionensummen für #Lobbyarbeit auszugeben...
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/die-lobbymacht-der-familienunternehmer
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#lobbyarbeit #abgeordnetenwatch
Blick in den Parteispendensumpf
Parteispenden aus 2021 bis heute nicht öffentlich
Mehr dazu bei https://www.abgeordnetenwatch.de/newsletter/recherche-ominoese-spendenuebergabe-an-friedrich-merz
Short-Link dieser Seite: a-fsa.de/d/3tc
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/8348-20230327-blick-in-den-parteispendensumpf.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/8348-20230327-blick-in-den-parteispendensumpf.html
Tags: #Parteispenden #Bundestagswahl #CDU #Merz #DVAG #DeutscheVermögensberatungAG #Whistleblowing #Transparenz #Informationsfreiheit #Korruption #Kohl #Provisionsverbot #EU #Anlageberatung #abgeordnetenwatch
#parteispenden #bundestagswahl #cdu #merz #dvag #deutschevermogensberatungag #whistleblowing #transparenz #informationsfreiheit #korruption #kohl #provisionsverbot #eu #anlageberatung #abgeordnetenwatch
100.000 Euro von der #DVAG
Ominöse Spendenübergabe an #CDU-Chef Friedrich #Merz.
#Abgeordnetenwatch #Lobbycontrol
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/parteispenden/ominoese-spendenuebergabe-an-cdu-chef-friedrich-merz
#DVAG #cdu #merz #abgeordnetenwatch #lobbycontrol
So stimmten die 736 Abgeordneten:
Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages | abgeordnetenwatch.de
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/20/abstimmungen/wahlrechtsreform-zur-verkleinerung-des-bundestages
#wahlrechtsreform #bundestag #abgeordnetenwatch
#abgeordnetenwatch #bundestag #wahlrechtsreform
Der Newsletter von #Abgeordnetenwatch ist unbedingt eine Empfehlung wert. Die aktuelle Ausgabe beschäftigt sich u. a. mit #Lindner und der #BBBank. Lesen und abonnieren hier:
https://www.abgeordnetenwatch.de/newsletter/recherche-christian-lindners-raetselhafte-kommunikation-mit-der-bbbank
Im Fediverse ist Abgeordnetenwatch hier zu finden:
@a_watch
#abgeordnetenwatch #lindner #BBBank
@ChrisiBeck @BlumeEvolution Natürlich sind sie das. Aber was Besseres weiß ich nicht. Vielleicht müssen wir #abgeordnetenwatch noch besser zuhören?
#AbgeordnetenWatch
Aus dem Newsletter
#Kanzler #Scholz muss Eintrag zu #taz-Beteiligung entfernen
Hält Olaf Scholz beträchtliche Anteile an der taz-#Genossenschaft? Diesen Eindruck erweckte der SPD-Politiker auf seiner Bundestagsseite. Nach mehreren Anfragen von abgeordnetenwatch.de verschwand der Eintrag jetzt. Warum?
#abgeordnetenwatch #kanzler #scholz #taz #genossenschaft
#AbgeordnetenWatch
Aus dem Newsletter
Finanzministerium verschwieg Kommunikation zwischen Bank und Christian Lindner
Die Staatsanwaltschaft Berlin prüft Ermittlungen gegen Finanzminister Christian Lindner. Anlass ist ein Grußwort des Ministers für eine Bank, die seinen Hauskauf finanziert. Dokumente, die Aufschluss über den Austausch zwischen Lindner und der Bank geben könnten, hält das Finanzministerium gegenüber abgeordnetenwatch.de seit Monaten zurück.
@hgbruenker
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/friedrich-merz/abstimmungen
Hier kann man sich noch das #Abstimmungsverhalten von Friedrich #merz auf #abgeordnetenwatch genauer anschauen.
#abgeordnetenwatch #merz #Abstimmungsverhalten
#abgeordnetenwatch : Vor einigen Tagen gab der Bundestag mehrere Milliarden Euro für den Kauf von F-35-Kampfjets des Rüstungsunternehmens Lockheed Martin frei. Genau dieser Konzern hatte im September unter fragwürdigen Umständen im Abgeordnetenrestaurant des Bundestags für seine Anliegen werben:
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/lobbyismus/abgeordneter-schleuste-ruestungskonzern-in-den-bundestag