@Nephele @crazy2bike #Visionen ersetzen keine #Konzepte. Es gab mal das #Gesetz zur #Kanaldichtigkeitsprüfung. Er erwies sich in der Praxis als nicht durchführbar und wurde nach gefühlt 10 Jahren wieder #abgeschafft. Inzwischen hatten leider Firmen ihre Existenz auf das neue #Geschäftsmodell gegründet, Leute mit wenig Nerven für die Prüfung Geld ausgegeben. Schlecht gemachte, nicht durchführbare Gesetze untergraben das Vertrauen in den #Staat. Gut gemeint ist nun mal nicht gut.
#visionen #konzepte #gesetz #kanaldichtigkeitsprufung #abgeschafft #geschaftsmodell #staat
#MarkusSoeder & #FriedrichMerz
#dpa zufolge übernimmt die #CSU für ihr Beispiel dieselben Daten, die schon Wochen zuvor etwa die #rechtskonservative Wochenzeitung "#Junge #Freiheit" und mehrere #AfD-#Kreisverbände verbreitet hatten. Vielleicht sollte die #CDU #CSU sich mal daran erinnern was sie die letzten 20 Jahre aufgebaut hat: Richtig den #Niedriglohn-#Sektor der gehört #abgeschafft!!!🤬🤬
#markussoeder #friedrichmerz #dpa #csu #rechtskonservative #junge #freiheit #afd #kreisverbande #cdu #niedriglohn #sektor #abgeschafft
#MarkusSoeder & #FriedrichMerz
#dpa zufolge übernimmt die #CSU für ihr Beispiel dieselben Daten, die schon Wochen zuvor etwa die #rechtskonservative Wochenzeitung "#Junge #Freiheit" und mehrere #AfD-#Kreisverbände verbreitet hatten. Vielleicht sollte die #CDU #CSU sich mal daran erinnern was sie die letzten 20 Jahre aufgebaut hat: Richtig den #Niedriglohn-#Sektor der gehört #abgeschafft!!!🤬🤬
#MarkusSoeder #FriedrichMerz #dpa #csu #rechtskonservative #Junge #freiheit #AfD #kreisverbande #cdu #Niedriglohn #Sektor #abgeschafft
Vielleicht sollte die #CDU #CSU sich mal daran erinnern was sie die letzten 20 Jahre aufgebaut hat: Richtig den #Niedriglohn-#Sektor der gehört #abgeschafft!!!🤬🤬 #MarkusSoeder #FriedrichMerz gegen #Bürgergeld
https://www.fr.de/meinung/auf-kosten-der-armen-91913017.html
#cdu #csu #niedriglohn #sektor #abgeschafft #markussoeder #friedrichmerz #burgergeld
Vielleicht sollte die #CDU #CSU sich mal daran erinnern was sie die letzten 20 Jahre aufgebaut hat: Richtig den #Niedriglohn-#Sektor der gehört #abgeschafft!!!🤬🤬 #MarkusSoeder #FriedrichMerz gegen #Bürgergeld
https://www.fr.de/meinung/auf-kosten-der-armen-91913017.html
#cdu #csu #Niedriglohn #Sektor #abgeschafft #MarkusSoeder #FriedrichMerz #burgergeld
:-) Immer mehr Länder in #Europa schaffen die #Coronaregeln ganz oder wenigstens zum großen Teil ab bzw. haben sie schon #abgeschafft!
Die letzten #Hardliner sind: Italien, Frankreich und Belgien und natürlich ultrahart ist weiterhin #Deutschland.
Aber es wird immer einsamer um #Hardlinerland Deutschland!
https://reitschuster.de/post/oeffnungs-orgien-in-ganz-europa/
#europa #coronaregeln #abgeschafft #hardliner #deutschland #Hardlinerland
#Unterscheidung des #Rechts in #Primärrecht und #Sekundärrecht
#Primärrecht #gewähren #Rechte und #formulieren #Pflichten;
#Sekundärrecht #reguliert die #Art und #Weise nach denen #Primärrecht #entstehen, #verändert oder #abgeschafft werden darf iSv. #Organisationsrecht;
#Rechtspositivismus #Rechtstheorie
Ronald #Dworkin - Taking #Rights #Seriously; The #Model of #Rules I, S. 19 f.
#hart #Dworkin #debatte #unterscheidung #recht #Primärrecht #art #model #rules #Sekundärrecht #Gewähren #formulieren #pflicht #reguliert #weise #entstehen #verändert #abgeschafft #Organisationsrecht #Rechtspositivismus #Rechtstheorie #rights #seriously
#Prozessmaxime der #Öffentlichkeit von #Gerichtsverhandlungen, bzw. #Strafverfahren;
Anselm von #Feuerbach (1775 bis 1833)
Die #preußische #Kabinettsjustiz wurde nach der #französischen #Revolution #abgeschafft.
Wenn die #Verhandlung der #Öffentlichkeit nicht #offen steht ist dies #absoluter #Revisionsgrund;
Ferdinand von #Schirach - Die #Würde ist #antastbar, S. 82 f.
#Prozessmaxime #öffentlichkeit #gerichtsverhandlung #strafverfahren #Feuerbach #preußisch #Kabinettsjustiz #Französisch #revolution #abgeschafft #verhandlung #offen #absolut #Revisionsgrund #Öffentlichkeitsgrundsatz #Schirach #würde #antastbar