HappyHippo · @Happyhippo
52 followers · 1769 posts · Server norden.social#scheuer feiert und freut sich über die #praesidentschaftskandidatur von #disantis.
Mehr muss man nicht wissen.
Ich freu mich auf die nächsten #cancelculture Rufe der #csu und warte bis dahin, sicher vergeblich, auf eine #abgrenzung, die nicht "Ach, der Andi" lautet.
Auch #soeder erachtet es nicht als nötig, das Verhalten seiner Parteikolleg*innen einzuordnen.
Auch #merz ist verdammt still, wenn es um mehr als fragliches Verhalten der Schwesterpartei geht. Komisch! 🤔
#scheuer #praesidentschaftskandidatur #disantis #cancelculture #csu #abgrenzung #soeder #merz
Sebastian Müller · @sbamueller
946 followers · 2504 posts · Server freiburg.socialAuf der „#Friedenskundgebung“ von #attac, #vvn, #DGB, … denen ich einen offenen Brief geschrieben habe, waren mindestens 5 Leute die regelmäßig auf #Querdenker Demos gehen, einer mit. Button, Darunter auch HolgerB, der auch auf AfD Veranstaltung geht. #abgrenzung
#Friedenskundgebung #attac #vvn #dgb #Querdenker #abgrenzung
Norbert Renner 🔻 · @norbert_renner
132 followers · 5303 posts · Server mastodon.social#Abgrenzung nach #rechts – Die #bröckelnden #Brandmauern der #CDU
Das hat der CDU und Parteichef #Merz gerade noch gefehlt: Eine wieder aufflammende Debatte über die Nähe der Partei zur #AfD.
https://www.dokmz.com/2022/12/23/abgrenzung-nach-rechts-die-brockelnden-brandmauern-der-cdu/
#abgrenzung #rechts #brockelnden #Brandmauern #cdu #merz #afd
Florian Muigg · @flouian
1 followers · 1 posts · Server kolektiva.socialHallo zusammen!
Mache mir gerade Gedanken zum Thema #BedingungslosesGrundeinkommen. Ich sehe das etwas kritischer, denn in meinen Augen ist das ein Versuch, den #Arbeiter*innen die Verhandlungsmacht zu nehmen. Und in weiterer Folge würde ein europaweites Grundeinkommen nur zu einer schärferen #Abgrenzung und zu einem härteren #Grenzregime führen.
Eine kleine #Diskussion wäre sehr entspannend, an diesem schönen #Samstagmorgen.
#bedingungslosesgrundeinkommen #arbeiter #abgrenzung #grenzregime #diskussion #Samstagmorgen
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#Eingrenzung des #Souveränitätsbegriffes in #Zusammenhang mit #digitaler #Souveränität durch #negative #Bestimmung iSv. #Abgrenzung durch #Analyse der #Mangelhaftigkeit der #Definitionen von #Souveränität;
Wovon der #Begriff von #Souveränität eine #Unterscheidung / #Abgrenzung #impliziert:
-> #Inkompetenz
-> #Selektionszwang
-> #Unsicherheit
#Kompetenz; #Wahlmöglichkeit; #Sicherheit
#RC3; Michael #Stehmann - #Digitale #Souveränität nur mit #freier #Software
#Eingrenzung #Souveränitätsbegriff #zusammenhang #digital #souveränität #negativ #bestimmung #abgrenzung #analyse #Mangelhaftig #definition #begriff #unterscheidung #impliziert #inkompetenz #Selektionszwang #unsicherheit #kompetenz #Wahlmöglichkeit #sicherheit #rC3 #Stehmann #frei #software
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Die #Arbeit an der #Identität des #BVerfG geschehe über #Selbstvergewisserung und #Selbstdarstellung zur #Sichtbarmachung von #Position als #Einheit einer #Unterscheidung von #Verbundenheit und #Abgrenzung. #Kritik ist nur #wirksam, wenn sie #anerkannt werden muss.
#SZ, 13.11.21, #Politik, S.8, Wolfgang #Janisch - #Mahnung aus #Karlsruhe
#arbeit #identität #bverfg #Selbstvergewisserung #Selbstdarstellung #Sichtbarmachung #position #einheit #unterscheidung #Verbundenheit #abgrenzung #kritik #wirksam #Anerkannt #ezb #urteil #sz #politik #Janisch #Mahnung #karlsruhe
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#Historische #Pseudomorphose nach Oswald #Spengler (#Untergang des #Abendlandes): Wenn #unterworfene #Kultur ihre #transzendentalen #Motive in den #Kulturformen der #dominanten Kultur weiterhin #pflegt, in #Abgrenzung zu den Motiven der #Herrscher.
#GotthardGünther #argumentiert, dass es dies in #Bezug auf Kulturen des #amerikanischen #Kontinent nicht gegeben habe, ergo keine #Hochkulturen;
#Gotthard #Günther - Die #amerikanische #Apokalypse, S.8f
urspr. 28.08.19
#historisch #pseudomorphose #spengler #untergang #abendland #unterworfen #kultur #transzendental #motiv #kulturform #dominant #pflegt #abgrenzung #herrscher #gotthardgünther #argumentiert #bezug #Amerikanisch #kontinent #hochkultur #gotthard #günther #amerika #apokalypse
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Hans #Kelsen
#Reine #Rechtslehre
#Kombination der #Unterscheidungen:
-> #Sein und #Sollen
-> #Recht und #Moral: #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter
#gemeinsames #Element: #Soziale #Bedingungen der #Entstehung als #Abgrenzung zu #Kant
#Moral ist keine #Legitimation für #Recht
-> #Grundnorm
#Statische und #dynamische #Normsysteme; #Statisch: #Inhalt; #Dynamisch: #Geltungsgrund
29.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#Kelsen #rein #Rechtslehre #welt #Lehre #kombination #unterscheidung #sein #sollen #recht #moral #Unterscheidungskriterium #Zwangscharakter #gemeinsam #element #soziale #bedingungen #entstehung #abgrenzung #kant #Legitimation #Grundnorm #statisch #dynamisch #Normsystem #inhalt #Geltungsgrund #Legitimationskette #vorlesung #Rechtstheorie #Croon #Gestfeld
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#Materielles #Recht: #Inhaltliche #Festsetzungen;
#Formelles #Recht: #Durchsetzung; #Prozessuales #Recht
Paul #Laband
#Formelles und #Materielles #Gesetz: #Gesetz als #Abgrenzung zum #Gewohnheitsrecht
#Formelles #Gesetz: #Beteiligung der #Legislative am #Gesetz iSv. #Zustimmung der #Volksvertretung; #Autorität der #Quelle
#Materiell: #Rechtsverbindlicher #Rechtssatz
#Normentheorie; #Wesentlichkeitstheorie; #Budgetkonflikt
22.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#materiell #recht #inhaltlich #Festsetzung #formell #durchsetzung #prozessual #Laband #gesetz #abgrenzung #Gewohnheitsrecht #beteiligung #legislative #zustimmung #Volksvertretung #autorität #quelle #Rechtsverbindlich #Rechtssatz #Normentheorie #Wesentlichkeitstheorie #Budgetkonflikt #vorlesung #Rechtstheorie #Croon #Gestfeld
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#Was ist #Rechtstheorie
-> #Normentheorie als #Untersuchung der #Probleme des #positiven #Rechts;
Wie #funktioniert der #Aufbau einer #Rechtsordnung.
#Frage nach dem #Begriff von #Gesetz, #Geltung einer #Norm und #Rechtserzeugung;
Hans #Kelsen: #Reine #Rechtslehre
-> #Bestandteil der #Systemtheorie, der sich mit dem #System #Recht beschäftigt; #Code #Recht / #Unrecht
-> #Abgrenzung: #Rechtsdogmatik; #Rechtsphilosophie
15.10.21 #Vorlesung #Rechtstheorie
Johanna #Croon-#Gestfeld
#was #Rechtstheorie #Normentheorie #Untersuchung #problem #positiv #recht #funktioniert #aufbau #Rechtsordnung #frage #begriff #gesetz #geltung #norm #Rechtserzeugung #Kelsen #rein #Rechtslehre #Bestandteil #systemtheorie #system #code #unrecht #abgrenzung #Rechtsdogmatik #Rechtsphilosophie #vorlesung #Croon #Gestfeld
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Art. 17 GG
#Petitionsrecht
Lange #Tradition als #fester #Bestandteil von #Menschenrechtsverbürgungen
-> Erstmal #Bill of #Rights 1689;
#Aktuelles #Beispiel: #IchBinHanna
#Abgrenzung zu #Justizgrundrecht(en)
-> #idR #Justiz nicht #involviert; Keine #Notwendigkeit eigener #Betroffenheit; #informell
-> #Form der #Meinungsäußerung
#Petitionsrecht #tradition #fest #Bestandteil #Menschenrechtsverbürgung #bill #rights #aktuell #beispiel #IchbinHanna #abgrenzung #Justizgrundrecht #idR #justiz #involviert #notwendigkeit #Betroffenheit #informell #form #meinungsäußerung #menschenrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis
#Problem der #Abgrenzung des #Schutzbereich zu anderen #Grundrechten
#Sicherstellung und #Beschlagnahmung von #Emails bei #Strafverfolgung
#Unterscheidung nach #Speicherort: #Provider oder #Computer bzw. #Festplatte
-> #Computergrundrecht
#Lauschangriff: #Überwachung dessen, was #innerhalb eines #geschlossenen #Raum #gesprochen wird
-> #Eingriff in #Unverletzlichkeit der #Wohnung
#briefgeheimnis #Postmeldegeheimnis #Fernmeldegeheimnis #problem #abgrenzung #Schutzbereich #grundrecht #Sicherstellung #Beschlagnahmung #email #strafverfolgung #unterscheidung #Speicherort #provider #computer #festplatte #Computergrundrecht #lauschangriff #überwachung #innerhalb #geschlossen #raum #gesprochen #eingriff #Unverletzlichkeit #wohnung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 1 GG
-> #Begriff des #rechtlichen #Gehörs
-> #Anhörungsrüge iVm #Rechtsstaatsprinzip: #Recht auf #Überprüfung der #Behauptung einer #Verletzung
-> #Abgrenzung zu Art. 19 Abs. 4 GG
-> #Ausnahmen zum #Vorliegen eines #Eingriffs
Art 103 Abs. 2 GG
#Begriff der #Strafbarkeit
Art 103 Abs. 3 GG
#Tatbegriff
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #recht #Grundwissen #begriff #rechtlich #Gehör #Anhörungsrüge #Rechtsstaatsprinzip #Überprüfung #behauptung #verletzung #abgrenzung #Ausnahme #Vorliegen #eingriff #strafbarkeit #Tatbegriff #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG
#Schutz gegen #Eindringen in die #Privatsphäre in #Bezug auf #Onlinekommunikation;
#Recht auf #informationelle #Selbstbestimmung
#Volkszählungsurteil #BVerfGE 65, 1
#Grundrecht auf #Gewährleistung der #Vertraulichkeit und #Integrität #informationstechnischer #Systeme
#Computer-#Grundrecht #BVerfGE 120, 274
#Abgrenzung zu #Unverletzlichkeit der #Wohnung: #Standortunabhängigkeit
#allgemein #persönlichkeitsrecht #schutz #Eindringen #privatsphäre #bezug #Onlinekommunikation #recht #informationell #selbstbestimmung #volkszählungsurteil #BVerfGE #grundrecht #Gewährleistung #Vertraulichkeit #Integrität #informationstechnisch #system #computer #abgrenzung #Unverletzlichkeit #wohnung #Standortunabhängigkeit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Fallgruppen zum #Abgleich und #Abgrenzung eines #Einzelfalls
-> #Aberkennung eines #autonomen #Wertes als #Mensch
#Menschenhandel, #Sklaverei, #Leibeigenschaft, #Schmähkritik
-> #Aberkennung eines #Grundelements von #Selbstbestimmung
#Lebenslange #Freiheitsstrafe ohne #Chance auf #Freilassung, #Eingriffe in den #Kernbereich der #Privatsphäre
#menschenwürde #Fallgruppe #Abgleich #abgrenzung #einzelfall #Aberkennung #autonom #Wert #mensch #menschenhandel #sklaverei #Leibeigenschaft #Schmähkritik #Grundelement #selbstbestimmung #Lebenslang #Freiheitsstrafe #chance #freilassung #eingriff #Kernbereich #privatsphäre #fehlen #essentiell #solidarität #existenzminimum #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Menschenwürde
Art. 1 GG
#Normstruktur
#Kombination #ethisch-#pilosophischer #Aussagen und #konkreter #rechtlicher #Verpflichtungen
Art. 1 Abs. 1 GG:
Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt -> #Gebot (S.1 & #schützen) und #Verbot (#achten) iSv. #Verhaltensnorm
Art. 1 Abs. 2 GG
#Bekenntnisformel
Art. 1 Abs. 3 GG
#Gewaltenteilung;
#Unmittelbar als #Abgrenzung zu WRV
#menschenwürde #Normstruktur #kombination #ethisch #pilosophisch #Aussage #konkret #rechtlich #Verpflichtung #würde #mensch #unantastbar #achten #schützen #staatlich #gewalt #gebot #verbot #Verhaltensnorm #Bekenntnisformel #gewaltenteilung #unmittelbar #abgrenzung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 2 GG
#Rechte und #Pflichten der #Eltern
#Elternverantwortung
#Schutzbereich:
#freie #Entscheidung über #Pflege und #Erziehung
#Eingriff:
#Staatliche #Maßnahme, die das #Elternrecht im #Verhältnis zum #Kind oder im #Verhältnis zwischen den #Eltern #beschränkt.
#Abgrenzung zum #Eingriff: #Ausgestaltung der #rechtlichen #Definition der #Elternposition.
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #recht #pflicht #eltern #Elternverantwortung #Schutzbereich #frei #entscheidung #pflege #erziehung #eingriff #staatlich #maßnahme #Elternrecht #verhältnis #kind #beschränkt #abgrenzung #Ausgestaltung #rechtlich #definition #Elternposition #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 Abs. 1 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
-> #Staatliche #Maßnahmen, die die als #Familie #geschützte #Lebensgemeinschaft im #immateriell #persönlichen oder #materiell #wirtschaftlichen #Bereich #beeinträchtigen
#Abgrenzung: #Ausgestaltung des #Instituts #Familie als #normgeprägtes #Grundrecht
#Rechtfertigung des #Eingriff:
#Vorbehaltlos; #Kollidierendes #Verfassungsrecht
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #eingriff #Schutzbereich #staatlich #maßnahme #geschützt #lebensgemeinschaft #immateriell #persönlich #materiell #Wirtschaftlich #bereich #beeinträchtigen #abgrenzung #Ausgestaltung #Institut #normgeprägt #grundrecht #Rechtfertigung #vorbehaltlos #Kollidierend #verfassungsrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Abgrenzung von #Eingriff in #Eigentumsgarantie Art. 14 Abs. 1 und 2 #GG und #Enteignung nach Art. 14 Abs. 3 #GG;
#Relevanz durch #Junktimklausel: #Entschädigung nur bei #Enteignung #zwingend;
#Enteignung: #Vollständiger oder #teilweiser #Entzug #konkreter und #vermögenswerter #Rechtspositionen durch #gezielten #hoheitlichen #Rechtsakt zur #Erfüllung #öffentlicher #Aufgaben.
#Unterscheidung von #Administrativenteignung und #Legalenteignung.
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#Gewissensfreiheit /
#Glaubensfreiheit
#Abgrenzung von #Glaubensfreiheit und #Allgemeiner #Handlungsfreiheit
#Besonderer #Rechtfertigungszwang für #Zugehörigkeit zur #Glaubensfreiheit entsprechend der #Definitionen von #Gewissen und #Religion / #Weltanschauung.
#Schächten: #Kompromiss #BVerfG: Art. 2 Abs. 1 durch #Grundrecht der #Religionsfreiheit aus Art. 4 #GG #verstärkt.
#BVerfGE 104, 337
#Religionsausübung
#Gewissensfreiheit #Glaubensfreiheit #religion #grundrecht #religionsfreiheit #gg #verstärkt #BVerfGE #Religionsausübung #vorlesung #abgrenzung #allgemein #handlungsfreiheit #besondere #zugehörigkeit #Rechtfertigungszwang #definition #gewissen #Weltanschauung #schächten #Kompromiss #bverfg #grundrechte #Nußberger