· @GLenk
71 followers · 106 posts · Server nrw.socialDurchsetzungsflopp der deutschen #Datenaufsicht:
https://noyb.eu/sites/default/files/2023-05/DEF%20OnePager%20Germany.pdf
#Intransparenz, #Föderalismus, getrübte deutsche Eigenwahrnehmung, kreatives #Ablehnen (auch Gerichte!) und wenig Ergebnisse.
aus
5 Jahre #DSGVO: Nationale Behörden lassen europäischen Gesetzgeber hängen
https://noyb.eu/de/5-years-gdpr-national-authorities-let-down-european-legislator
Kann ich leider nur auch bestätigen!
#datenaufsicht #Intransparenz #foderalismus #ablehnen #DSGVO
Geku · @gebrauchskunst
576 followers · 3727 posts · Server layer8.space#GroßeKoalition in #Berlin: Ein #Desaster für die #Bürgerrechte
https://netzpolitik.org/2023/grosse-koalition-in-berlin-ein-desaster-fuer-die-buergerrechte/
Ein Desaster für die Bürgerrechte
Mehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner. CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt.
Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale #Stadtkultur wollen,
dürfen diesem #Koalitionsvertrag
nicht zustimmen. .... !!!
#koalitionsvertrag #stadtkultur #burgerrechte #desaster #berlin #großekoalition #ablehnen #nichtzustimmen
· @godde
46 followers · 330 posts · Server troet.cafe... ausgerechnet #der_wirre_Wissing aus der Partei der postliberalen #Verhinderer, die jeden vernünftigen Vorschlag #blockieren und selbst ein #Tempolimit auf Autobahnen #ablehnen, fordert nun ein Ende der #Blockadehaltung - und zwar von den Vertretern klimapolitischer Vernunft.
#Blockadehaltung #ablehnen #tempolimit #blockieren #Verhinderer #der_wirre_wissing
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Unterscheidung von Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG und Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG;
#Ansicht seit #BVerfGE 147,1: #Geschlecht als #Kategorie #sui #generis: #Erfassung zusätzlicher Fälle, die #binäre #Zuordnung zu #Mann oder #Frau #ablehnen;
Für das #Vorliegen #rechtlich #relevanter #Ungleichbehandlung ist #Finalität nicht #erforderlich;
#Grundsatz: #Ungleichbehandlung = #Verletzung von #Grundrecht;
#Vorliegen #BVerfGE #geschlecht #kategorie #sui #generis #Erfassung #binär #Zuordnung #mann #frau #diskriminierungsverbot #gleichheit #unterscheidung #Ansicht #ablehnen #rechtlich #relevant #Ungleichbehandlung #Finalität #erforderlich #Grundsatz #verletzung #grundrecht #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Man kann die #Bezeichnung #ablehnen und auf die #nichtbezeichnet(e) #Seite der #Unterscheidung #wechseln, wo man dann #allerdings mit #leer(en) Händen, das heißt ohne #operativ(e) #Anschlüss(e), dasteht.
operativ / nicht operativ.
Die #Operation ist #Kommunikation, die zu #Form(en) #zugehörig ist. Nicht-#Zugehörigkeit meint #Ausschließungsmilieu und #Medium für #KzU
#GeorgeSpencerBrown #Rezension: Sein #Kalkül belehrte nicht nur #Luhmann / Von Dirk #Baecker
#bezeichnung #ablehnen #nichtbezeichnet #seite #unterscheidung #wechseln #allerdings #leer #operativ #anschlüss #operation #kommunikation #form #zugehörig #zugehörigkeit #ausschließungsmilieu #medium #kzu #georgespencerbrown #rezension #kalkül #luhmann #baecker