· @GLenk
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Durchsetzungsflopp der deutschen :
noyb.eu/sites/default/files/20

, , getrübte deutsche Eigenwahrnehmung, kreatives (auch Gerichte!) und wenig Ergebnisse.

aus

5 Jahre : Nationale Behörden lassen europäischen Gesetzgeber hängen
noyb.eu/de/5-years-gdpr-nation

Kann ich leider nur auch bestätigen!

#datenaufsicht #Intransparenz #foderalismus #ablehnen #DSGVO

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Geku · @gebrauchskunst
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!!!

in : Ein für die

netzpolitik.org/2023/grosse-ko

Ein Desaster für die Bürgerrechte

Mehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner. CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt.

Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale wollen,
dürfen diesem
nicht zustimmen. .... !!!

#koalitionsvertrag #stadtkultur #burgerrechte #desaster #berlin #großekoalition #ablehnen #nichtzustimmen

Last updated 2 years ago

· @godde
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... ausgerechnet aus der Partei der postliberalen , die jeden vernünftigen Vorschlag und selbst ein auf Autobahnen , fordert nun ein Ende der - und zwar von den Vertretern klimapolitischer Vernunft.

#Blockadehaltung #ablehnen #tempolimit #blockieren #Verhinderer #der_wirre_wissing

Last updated 2 years ago

Sozialwelten · @sozialwelten
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Sozialwelten · @sozialwelten
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