Pffff... Mehrheit der Leute drängt auf das Entfernen paranoider Überwachungspusher.
#überwachung #absolutismus #faschismus

wisster noch wie Kühnert Kevin die Verstaatlichung von Volkswagen vorgeschlagen hat – aber nur, um jetzt gegen Klima-Aktivisti zu hetzen wie so ein Bauchredner des Automobil- und Fossil-Kapitals und des Absolutismus des Kapitalverwertungsprozesses

#KevinKühnert
#AutomobilIndustrie
#FossilIndustrie
#Absolutismus

(btw: »was sind schon demokratische Spielregeln, gegen das, was wir verteidigen«: haha, nichts sind sie, sie existieren nicht ohne unsere Lebensgrundlagen)

Der Weg zu einem funktionierenden elektronischen #Rechtsverkehr
"Der #beA-Skandal wird ausgesessen, die Bevölkerung von der #Bundesrechtsanwaltskammer ausgelacht. Es wird Zeit, etwas dagegen zu tun. Und das passiert jetzt."
https://www.cr-online.de/blog/2022/10/07/der-weg-zu-einem-funktionierenden-elektronischen-rechtsverkehr/
#Digitalisierung #Justiz #Monopol #Absolutismus #imho Nächste Runde der "Kann man so machen, ist dann aber ..."

Lindner "kein Spielraum für weitere Entlastungen der Haushalte..."
Sein Leitsatz ist wohl "Wirtschaft über alles..."
#Absolutismus
#Lindner_GO_HOME