#Österreich könnte das Drama mit der Frage, ob #Masken nun erlaubt sind oder nicht und wenn doch, unter welchen Umständen, ganz einfach lösen, indem das #Burkaverbot (Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz #AGesVG) abgeschafft wird.

Aber offenbar möchte man muslimischen Frauen unter keinen Umständen erlauben, #Niqab zu tragen. Und sie sollen das Verbot natürlich auch nicht mit Masken umgehen können. Also braucht es eine "Lösung", etwa "Maske nur erlaubt, wenn Stirn und Haaransatz sichtbar sind".

@josefine_h
In Österreich gibt es sowohl ein #Vermummungsverbot als auch das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (#AGesVG). Rechtlich sind das zwei verschiedene Verbote.

In Österreich gibt es sowohl ein #Vermummungsverbot, das Vermummung auf Demos usw. verbietet, als auch das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz (#AGesVG), das allerdings die Ausnahme "medizinische Gründe" kennt. Früher wurde dafür ein ärztliches Attest verlangt, aber diese Regelung wurde vom Innenministerium aufgrund von Corona abgemildert. Das Verbot gilt derzeit nur für muslimische Frauen, wenn diese nicht glaubhaft machen können, eine Maske aus rein medizinischen Gründen zu tragen.

@greta
😭😤🤮🤬

#Maskenpflicht #agesvg #osterreich

Wenn ich die Nachrichten aus #Österreich richtig verstehe, wird beim Tragen einer Maske zunehmend ein ärztliches Attest oder zumindest eine medizinische Begründung erwartet - schließlich hat das Land ein Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz #AGesVG, das nach dem Ende der #Maskenpflicht wieder mehr Beachtung findet.

Was hat #Österreich nun eigentlich gewonnen, dadurch, dass das #Burkaverbot (#AGesVG) eingeführt wurde? Wem geht es dadurch besser? Wer lebt nun nach eigenem Bekunden freier, glücklicher, zufriedener, fühlt sich integrierter?

Welche Probleme wurden nachweislich gelöst?

Hat das Verbot seinen gesetzlichen Zweck erfüllt?

Hat sich dieses #Burkaverbot als

* legal vom Zweck her
* legal vom Mittel her
* erforderlich, den Zweck zu erfüllen
* geeignet, den Zweck zu erfüllen
* angemessen

erwiesen?

Muslimische Frauen, die Maske und #Kopftuch tragen, werden sich wohl zunehmend verteidigen müssen, dass sie es aus gesundheitlichen Gründen tun - und nicht als verbotener Gesichtsschleier. #Burkaverbot #Österreich #AGesVG #Burka #Niqab

https://www.deutschlandfunk.de/maskenpflicht-wird-ausgesetzt-100.html

The Austrians are the best... 😂

https://twitter.com/MevluetK/status/921305500997881856

#LEGO #Ninja #Austria #AGesVG