Wahlkampf - Sprachtests, Sachmittel, Arbeit – Neue CSU-Pläne für die Migration Rund zweieinhalb Monate vor der Bayern-Wahl hat die CSU das Thema Migration wieder für sich entdeckt. Die Stoßrichtung ist die gleiche wie in der Vergangenheit, die angestrebten Änderungen sind teils neu. https://www.migazin.de/2023/07/24/sprachtests-sachmittel-arbeit-neue-csu/ #Flüchtlingspolitik #AlexanderDobrindt #JoachimHerrmann #Landtagswahlen #MarkusSöder #Sozialhilfe #Migration #Wahlkampf #Aktuell #Politik

#Baerbocks Plan | #KüppersbuschTV

#Putin muss unbedingt gestoppt werden! Doch wie? #AnnalenaBaerbock hat da einen ausgeklügelten Plan! #MarkusSöder müsste auch das #Handwerk gelegt werden... vielleicht #Verrat in den eigenen Reihen? (#AlexanderDobrindt, wir setzen auf dich 👀) Außerdem wünschen wir den deutschen Teilnehmerinnen bei der #FrauenWM viel Erfolg!

Und euch: Viel Spaß und gute Unterhaltung.

https://invidious.nexxtpress.de/watch?v=OA2AMqMhspA oder https://extradienst.net/2023/07/20/baerbocks-plan/

Bei Maybritt Illner erzählt #AlexanderDobrindt wieder das Märchen, Deutschland würde seit Abschalten der Atomkraftwerke 90% Strom aus Frankreich importieren.

Und #RicardaLang sitzt gegenüber, lächelt und sagt nichts dazu!?!?

EnergiepolitikHeizungsgesetz: Habeck räumt Fehler ein https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/heizungsgesetz-habeck/ #ErneuerbareEnergien #AlexanderDobrindt #Heizungsgesetz #RobertHabeck #Deutschland #MarioCzaja #AnneWIll #Grüne

#AlexanderDobrindt hält das #GEG für "bekloppt". 🖕

Robert “Verpackungskünstler” Habeck | #KüppersbuschTV

Ach, #RobertHabeck. #Vetternwirtschaft ist schon irgendwie uncool... und jetzt versuchst du dich mit deiner Pseudo-Transparenz zu schützen. Nun gut, wir sind alle sehr gespannt, wer nach #PatrickGraichen kommen wird. Heute feiern wir jedoch erstmal die #Autobahn. Außerdem: #AlexanderDobrindt verglich letzten Dezember die #LetzteGeneration mit der #RAF. Prompt schlossen sich die Medien an.

https://invidious.nexxtpress.de/watch?v=RLHNmvVWsUU oder https://extradienst.net/2023/05/19/robert-verpackungskuenstler-habeck/

Robert “Verpackungskünstler” Habeck | #KüppersbuschTV

Ach, #RobertHabeck. #Vetternwirtschaft ist schon irgendwie uncool... und jetzt versuchst du dich mit deiner Pseudo-Transparenz zu schützen. Nun gut, wir sind alle sehr gespannt, wer nach #PatrickGraichen kommen wird. Heute feiern wir jedoch erstmal die Autobahn. Außerdem: #AlexanderDobrindt verglich letzten Dezember die #LetzteGeneration mit der #RAF. Prompt schlossen sich die Medien an.

https://invidious.nexxtpress.de/watch?v=RLHNmvVWsUU oder https://extradienst.net/2023/05/19/robert-verpackungskuenstler-habeck/

Robert “Verpackungskünstler” Habeck | #KüppersbuschTV

Ach, #RobertHabeck. #Vetternwirtschaft ist schon irgendwie uncool...und jetzt versuchst du dich mit deiner Pseudo-Transparenz zu schützen. Nun gut, wir sind alle sehr gespannt, wer nach #PatrickGraichen kommen wird. Heute feiern wir jedoch erstmal die Autobahn. Außerdem: #AlexanderDobrindt verglich letzten Dezember die #LetzteGeneration mit der #RAF. Prompt schlossen sich die Medien an.

https://invidious.nexxtpress.de/watch?v=RLHNmvVWsUU oder https://extradienst.net/2023/05/19/robert-verpackungskuenstler-habeck/

#AlexanderDobrindt ist ein #Problembär.

https://blogs.taz.de/reptilienfonds/2006/07/03/problembar-auser-rand-und-band/

#Titanic #KurtBeck

Ich ziehe meinen Hut vor #AlexanderDobrindt und schlage ihn für den #Nobelpreis vor.
Hätte ja schon längst jmd drauf kommen können, dass man #Brennstäbe einfach #recyceln kann. Na ja, vielleicht nicht sofort.
https://tom-coal.com/kernkraft-das-bayern-imperium-schlaegt-zurueck/

@wutti

Eine Entlassung wäre auch bei anderen Politikern #andreasscheuer #alexanderdobrindt eine Idee gewesen.
Das Problem sind die Wählenden. Sie bekommen wen sie verdienen & im Bevorzugen von #bayern waren bisher viele aus der #csu sehr Ideenreich. Also, aus der Sicht der CSU-Wähler nicht mal viel falsch gemacht … Sofern man es mit dem Wertekompass und der Fairness eben auch nicht so genau nimmt - ganz wie die Vorbilder …
#energiewende #pkwmaut #mautdebakel

@polenz_r

„Die Grundmandatsklausel ist nie verfassungsfest gewesen, sagt Rechtswissenschaftler Christoph Möllers“.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/schafft-sich-hier-ein-parteienbuendnis-sein-wahlrecht-interv-prof-c-moellers-dlf-fe5be4c7-100.html

#wahlrechtsreform #cdu #csu #dielinke #gesineloetzsch #alexanderdobrindt

Gesetzesentwurf - Deutliche Erleichterungen bei Einbürgerungen geplant Die Hürden im Einbürgerungsprozess sollen deutlich abgesenkt werden. Dazu gehört die generelle Hinnahme von Mehrstaatigkeit und die Streichung der Optionspflicht. Das geht aus dem Entwurf für ein neues Staatsangehörigkeitsrecht hervor. https://www.migazin.de/2023/01/08/gesetzesentwurf-gesetzesentwurf-deutliche-erleichterungen-bei-einbuergerungen-geplant/ #DoppelteStaatsbürgerschaft #AlexanderDobrindt #Optionspflicht #Aktuell

#alexanderdobrindt Härtere Strafen für Klimaaktivisten? Vermutlich ist ein angemessenes Strafmaß längst in Rahmen der bestehenden Gesetze möglich. Der Rest geht Dobrindt nichts an #Justiz #Gewaltenteilung .
Härtere Strafen gegen ehem. #Bundesverkehrsminister der #CSU die bei der #PKWMaut massiv Steuergelder versenkt haben. Sinnvoll?„Nachahmer abzuschrecken“ ist schließlich Dobrindts Ziel. 😉
Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2022-11/alexander-dobrindt-klimaaktivisten-strafen-raf