Die zu hohen Unterkunftskosten in Bremen

https://www.sozialrechtsnews.de/die-zu-hohen-unterkunftskosten-in-bremen-674930/

#Grundsicherung #Abfindung #ALGII #Grundsicherung #Unterkunftskosten

Deutschlandticket: 49 Euro sind zu viel
• Am Montag ist es so weit: Das Deutschlandticket für 49 Euro kommt. Das Ticket soll vor allem Bürgerinnen und Bürger finanziell entlasten. Die Entlastung kommt aber nicht bei denen an, die es am meisten brauchen: bei einkommensschwachen Haushalten, meint Minh Thu Tran.
#Armut #IchBinArmutsbetroffen
Ausgerechnet am #TagDerArbeit, am 1. Mai, ist das D-Ticket für Menschen in Carearbeit, Menschen mit schlecht oder gar nicht bezahlter Arbeit, für Studierende, für Menschen mit Erwerbsminderungsrente, für Menschen mit #ALGII, nicht erschwinglich. Einige Bundesländer wollen gar keine Sozialvariante anbieten, in #Hessen endet die Freiheit möglicherweise an der Landesgrenze.
Das D-Ticket ist ein perfektes Signal für 13 Mio. Menschen, die von Armut betroffen sind: ihr seid unwichtig, marginal, zu vernachlässigen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/deutschlandticket-startet-im-mai-100.html

Die zu hohen Unterkunftskosten in Bremen

Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen ist die Bewilligung der Kosten der Unterkunft in Bremen im Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018 nicht auf einer Grundlage erfolgt, die den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sog. schlüssiges Konzept zur Erhebung des Mietwohnu

https://www.gerichtsboulevard.de/die-zu-hohen-unterkunftskosten-in-bremen-917712/

#Sozialrecht #ALGII #Crystal #Grundsicherung #Unterkunftskosten

Hartz IV- und die Folgen eines Ausbildungsabbruchs

Die Rückforderung von Grundsicherungsleistungen wegen sozialwidrigen Verhaltens kann gegen das Übermaßverbot verstoßen. In dem hier vom Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschiedenen Fall hatte ein heute 28jähriger, ungelernter Langzeitarbeitsloser geklagt, der langjährig Gr

https://www.gerichtsboulevard.de/?p=17714

#Sozialrecht #ALGII #Crystal #Ersatzanspruch #Grundsicherung #Rückforderung #SGBII-Sanktion #Uebermassverbot

Die zu hohen Unterkunftskosten in Bremen

Nach einem Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen ist die Bewilligung der Kosten der Unterkunft in Bremen im Zeitraum Oktober 2017 bis September 2018 nicht auf einer Grundlage erfolgt, die den höchstrichterlichen Anforderungen an ein sog. schlüssiges Konzept zur Erhebung des Mietwohnungsmarktes genügt. Dies hat in Bremen te

https://www.gerichtsboulevard.de/?p=17712

#Sozialrecht #ALGII #Crystal #Grundsicherung #Unterkunftskosten

Sozialgerichtliche Verfahrensdauer

https://www.rechtslupe.de/sozialrecht/sozialgerichtliche-verfahrensdauer-3239299

#Sozialrecht #ALGII #effektiverRechtsschutz #Grundsicherung #Sozialgerichtsverfahren #ÜberlangeGerichtsverfahren #Verfahrensdauer

Bürgergeld: »Entkrustung« per Verarmung (nd-aktuell.de)

Die rot-grün-gelbe Bundesregierung verabschiedete 2022 die größte Sozialstaatsreform seit der Agenda 2010. ALG II wird nun also zum Bürgergeld – und an der Gängelung der Armen hierzulande ändert sich nichts.
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1170175.buergergeld-entkrustung-per-verarmung.html

#DEPol #Bürgergeld #Buergergeld #ALG2 #ALGII #Hartz4 #HartzIV #Agenda2010 #Armut #Verarmung #Sozialstaat #Kapitalismus #Lohnabhängigkeit #Lohnkosten #Lohnnebenkosten
@ndaktuell

1,2 Mio #Rückforderungsbescheide von #ALGII-Leistungen seit 2019. Die Rückforderungsbeträge lagen zwischen 482 u. 524 € (insgesamt ~2 Mrd. €). Allein 2021 wurden dann 28% ganz oder teilweise erlassen, in ~340.000 Fällen wurde ein Darlehen gewährt (im Durchschnitt ~570 €).

Spannend wäre dann noch die Frage gewesen: Wie hoch waren die Kosten für den ganzen #Bürokratie-Aufwand?
https://dserver.bundestag.de/btd/20/049/2004987.pdf

Neues Jahr und kein Geld erhalten 🤬🤬🤬

Nur dank Wechsel von #ALGII zur #Grundsicherung (nein, kriege kein #Bürgergeld). Neues Amt sagt Pech gehabt, ist in Bearbeitung und wenn sie komplett Pech haben müssen sie sogar zum #Wohngeld wechseln, was schon wieder ein neues Amt ist.

Ähm, ja. Wie viele Monate soll ich den mit 0€ auskommen und ohne Mietzahlungen?

Nur weil ich rein rechtlich als Arbeitsunfähig gelte und sogar in einer #WfbM arbeite.

Ich kriege das kotzen.

🤬🤬🤬

Neues Jahr und kein Geld erhalten 🤬🤬🤬

Nur dank Wechsel von #ALGII zur #Grundsicherung (nein, kriege kein #Bürgergeld). Neues Amt sagt Pech gehabt, ist in Bearbeitung und wenn sie komplett Pech haben müssen sie sogar zum #2Wohngeld wechseln, was schon wieder ein neues Amt ist.

Ähm, ja. Wie viele Monate soll ich den mit 0€ auskommen und ohne Mietzahlungen?

Nur weil ich rein rechtlich als Arbeitsunfähig gelte und sogar in einer #WfbM arbeite.

Ich kriege das kotzen.

🤬🤬🤬

Große Änderung: #ALGII (#HartzIV) heißt jetzt #Bürgergeld.

#HartzIV heisst jetzt #Merz1elf. Aus dem #ALGII wurde das #Bürgermerz - Raider heisst jetzt Twix - Aus #Hartzer werden #Merzer und statt #hartzen gehen ist es jetzt halt #merzen. Denke diese Würdigigung des unermüdlichen Engagements von #FriedrichMerz hätte er verdient.

👇

RT @watch_union@twitter.com

Vergangenheitsschwank

Ich habe meine Ausbildung zum Fachangestellten für Arbeitsförderung gemacht, als meine Familie #ALGII bezog.

Ich durfte MEINE Kontoauszüge bei meinen Kolleg:innen einreichen, bei denen ich in der Ausbildung hospitiert habe.

#HartzIV ist nicht geil. /TN

🐦🔗: https://twitter.com/watch_union/status/1587411373151100930

#Bürgerhartz oder #Bürgerheil oder #Heilbürger oder #HartzIVReloaded - #HartzIV gibt es ja offiziell nicht, ist ja #ALGII - nennen wir #Bürgergeld doch einfach #HartzV - @fdp @spdde und @diegruenen wollen das doch gar nicht abschaffen.
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RT @UlrichSchneider
Ist so … #HartzIV #Bürgergeld
https://twitter.com/UlrichSchneider/status/1552737643905024001

Alt-Kanzler #Schröder|s Konten sollen gesperrt werden lt EU und zwar so radikal, dass es wie ALGII klingt.

Kharma schlüge zurück. Wobei man ihm schon auch die Bürokratie des #ALGII Antrags wümscht und bedauert, dass er zu alt ist für #Hartz4 Bürokratie und Sanktionen.

Mein #Kopfkino schlägt salto. 😂

@Bundespresseamt
Ganz abgesehen davon, dass #Grundsicherung & #ALGII per se nichts, aber auch gar nichts mit einem menschenwürdigen Leben zu tun haben. Die #neoliberale #Ideologie der angeblich erforderlichen #Sozialstaatskürzungen (dem diese Systeme zugrunde liegen) machte sich historisch übrigens ein durch und durch #rassistisches Motiv* zueigen, das in den #USA unter dem Stichwort #WelfareQueen bekannt ist, welches hierzulande dem immer wieder bemühten Bild von der sozialen Hängematte entspricht.

*Zitat aus https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-geschichte-des-neoliberalismus-100.html:
Gleichzeitig kommt es zu Kürzungen im Sozialstaatsbereich – mit einer Begründung, die breite Schichten weißer Amerikaner ansprechen soll. „Eine Figur, die hier besonders hervorsticht, ist die sogenannte Welfare-Queen, die immer wieder mobilisiert wird, von Reagan und von der gesamten Administration“, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher. „Um darauf hinzuweisen, dass insbesondere afroamerikanische Frauen eben nicht bereit seien zu arbeiten, eher Kinder kriegen würden und sich dann vom Staat aushalten lassen. „Diese Figur sei „wahnsinnig wirkmächtig“ gewesen, „zur Rechtfertigung von einer Politik, wo es um das Zurückfahren von Sozialstaatlichkeit geht“.

#hartziv #hartz4 #bildung #algII #bildungspolitik #secondhand #sozialpolitik #jobcenter #karikatur #cartoon (c) www.pfohlmann.de