N fool's knowledge 🙉🙈🙊 · @Nfoolsknowledge
1 followers · 119 posts · Server nrw.social@extradienst Na ja, natürlich hat sich das bis zur SPD rumgesprochen. Aber „der Wähler“ will es vermeintlich anders. Und für die nächste #kommunalwahl muss man sich ja schließlich bei Gelegenheit positionieren. Nötigenfalls auch gegen die Interessen der #allgemeinheit. Wobei, wahrscheinlich denken die ja, dass die #Autofahrer die Allgemeinheit sind? Who knows? 🤷🏼
#kommunalwahl #allgemeinheit #Autofahrer
Blackbird · @Blackbird
110 followers · 2401 posts · Server freiburg.social
Eine #Vergesellschaftung von #Wohnungsunternehmen ist rechtens, sagt die Expertenkommission zum diesbezüglichen #Volksentscheid.
Grundlage ist #Artikel15GG, der die Vergesellschaftung von "Grund und Boden, Naturschätze[n] und Produktionsmittel[n]" gegen #Entschädigung ausdrücklich erlaubt.
Im Mittelpunkt stehen dabei Wohl und Interessen der #Allgemeinheit. Deshalb ist das billiger als #enteignen. 🤑
#Gemeinwohlökonomie #Gemeinwohl #DeutscheWohnen #Vonovia
@tazgetroete
https://taz.de/Volksinitiative-Hamburg-enteignet/!5945778/
#vergesellschaftung #Wohnungsunternehmen #volksentscheid #artikel15gg #entschadigung #allgemeinheit #enteignen #gemeinwohlokonomie #Gemeinwohl #deutschewohnen #vonovia
Jörg Honegger :swisssocial: · @j_honegger
112 followers · 1240 posts · Server swiss.social
RT @spschweiz@instagram.com (@spschweiz)
Die #Verluste der #Allgemeinheit und gleichzeitig #Milliarden-#Boni fürs #Kader? Möglich dank der #bürgerlichen #Mehrheit, die unsere Vorschläge für eine stärkere #Regulierung immer wieder abgeschmettert hat.
#verluste #allgemeinheit #milliarden #boni #kader #burgerlichen #mehrheit #Regulierung
Tousled Crane · @raschmi
389 followers · 3472 posts · Server kirche.socialDie #Politik muss was tun!
Dies sagen, immer wieder gerne, #Großkonzerne! Immer und immer zu Lasten der #Allgemeinheit.
Warum machen diese Konzerne nicht einfach was?
Neu aufstellen können sich die bestimmt. Wer #Autos bauen kann, kann auch #Fahrräder bauen, oder #Wärmepumpen oder #Solardächer oder #Windkraftanlagen, oder #Segelgüterschiffe oder oder oder…
Ja ja, war eine rhetorische Frage!
#co #klima #umwelt #segelguterschiffe #windkraftanlagen #solardacher #warmepumpen #fahrrader #autos #allgemeinheit #großkonzerne #politik
Phipio · @phipio
5 followers · 86 posts · Server todon.euDie #WAZ führt ein Softball-Interview mit dem #Vonovia Vorstand. Ihm wird eine unkritische Plattform gegeben, in der er sich darüber ausheulen darf, wie teuer alles geworden ist und dass man deshalb derzeit nichts neues bauen will. Das Geld hätte das Unternehmen schon, zugeben will man das halt nicht. Die WAZ sieht das typisch unkritisch, wird schon stimmen.
Liebe Vonovia, fick dich. Wenn du wirklich mehr Wohnraum für das Wohl Aller bauen wollen würdest, dann könntest du die das locker leisten. Sogar mit den hohen Baupreisen. Du willst dir aber nur die eigenen Taschen vollstopfen und das geht halt aktuell nicht. Es ist nicht wirtschaftlich. Menschen gehen dir am Arsch vorbei, du willst nur ihr Geld.
Kleiner #Newsflash, weil du eines der langsameren Kinder auf dem Spielplatz bist: Es ist ALLES für ALLE teurer geworden. Nicht zuletzt, weil Drecksunternehmen wie ihr jeden erdenklichen Vorwand nutzt, um euch auf Kosten der #Allgemeinheit selbst zu bereichern.
#waz #vonovia #Newsflash #allgemeinheit
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
551 followers · 19398 posts · Server mstdn.social
Statt die #Profitgier der #Pharmaindustrie zu subventionieren könnte man ja auch jene #Konzerne enteignen.
Schließlich wiegt das #Interesse der #Allgemeinheit an stabiler #Versorgung wichtiger als die #Rendite und #Gewinne weniger...
Aus demselben Grund wird ja auch #Lützerath weggebaggert: Das "Allgemeininteresse" an "Versorgungssicherheit" mit dreckingem #Braunkohle-Strom der weder gebraucht noch gewollt ist!
https://youtu.be/fxmVN8ejgwo?t=2284
#braunkohle #Lutzerath #gewinne #rendite #versorgung #allgemeinheit #interesse #konzerne #Pharmaindustrie #profitgier
Pocket ∴ Exorcist · @donutdojo
17 followers · 890 posts · Server mastodon.socialDiesen #Infrastrukturkram mit dem Holzhammer durchzusetzen (jahrelange Verzögerung dank #Stromhacks) mit mir als #Testhamster, um die besten #Tools für die #Allgemeinheit rauszufischen, die sich dann von der Marktforschung verwerten lassen, ist mal völlig daneben.
Ich habe keinerlei Bedürfnis als Cybersecurity Experte zu fungieren. Zeit meines Lebens war ich an #Metaperspektiven interessiert, nicht an sich ständig verändernden Details einer speziellen Fachrichtung. #OhneZustimmung
#infrastrukturkram #stromhacks #tools #allgemeinheit #testhamster #metaperspektiven #ohnezustimmung
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
103 followers · 1390 posts · Server troet.cafe
https://twitter.com/MarcoBuschmann
Warum lassen Sie wegen Anslinger und FinCEN-Files weiter unschuldige Menschen jagen?
https://twitter.com/MarcoBuschmann/status/1614183789529550848
der #Allgemeinheit #gestohlen?!
#Fragen über Fragen
$ 1.310.771.379.656
Wie viele erneuerbare Energieerzeuger hätten damit gebaut werden können?
Whistleblower eingesperrt? Werden meine Infos auch unterdrückt?
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109698099432251651
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109698022249216327
#cannabis #kiffer #jagd #krieg #gegen #unschuldige #wahre #täter? #fff
#fff #tater #wahre #unschuldige #gegen #krieg #jagd #Kiffer #cannabis #fragen #gestohlen #allgemeinheit #kohle #die #ist #wo
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
103 followers · 1390 posts · Server troet.cafe
der #Allgemeinheit #gestohlen?!
#Fragen über Fragen
$ 1.310.771.379.656
Wie viele erneuerbare Energieerzeuger hätten damit gebaut werden können?
@LuetziBleibt @fff @VQuaschning @terliwetter
@a_watch @SibylleBerg @parents4future @LuetziBleibt @gretathunberg @luisaneubauer @xrgermany
@Volksverpetzer @BinGanzBrav @Rebellin @rahmstorf @ckemfert @GuidoKuehn @fff @TheOneSwit @TwraSun ohne Worte Info: https://www.buzzfeed.com/tag/fincen
#Steffen - - > https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109683833399396871
#steffen #fragen #gestohlen #allgemeinheit #kohle #die #ist #wo
Meine Kehrseite 😵💫 · @Meine_Kehrseite
855 followers · 4086 posts · Server mastodon.socialEs ist wirklich ermüdend zu sehen, wie von der #Allgemeinheit der Begriff #Endemie unverstanden mit #EsIstVorbei gleichgesetzt wird.
Vorbei ist die #Resilienz, vorbei ist der #Verstand, vorbei ist die #Vernunft. Also ja, es ist vorbei, aber völlig anders, als der #Mehrheit glauben gemacht wird … es is so zum kotzen.
#allgemeinheit #Endemie #esistvorbei #resilienz #verstand #vernunft #mehrheit
Fred · @laubblaeser
142 followers · 835 posts · Server ruhr.socialFalls ihr nicht wisst, wie ihr das Jahr gut beginnen könnt, bietet sich eine gute Tat für Tim Schlösser, einen unserer #Masterstudenten, an. Der schreibt gerade zum Thema #Citymaut und hat eine an die #Allgemeinheit gerichtete knapp 10-minütige #Umfrage zu dem Thema erstellt. Ich würde mich freuen, wenn ihr ihn dabei unterstützt indem ihr an der #Befragung teilnehmt und/oder sie vielleicht auch teilt.
Hier der Link: https://noed.ruhr-uni-bochum.de/limesurvey/index.php/158491?lang=de
#frohesneues #frohesneuesjahr #masterstudenten #citymaut #allgemeinheit #umfrage #befragung
Janus_Muc :medibubble: · @Janus
214 followers · 417 posts · Server medibubble.orgSki-Saison hat begonnen. Jetzt können sich alle Halbstarken wieder mit Glühwein auf der Hütte vollschütten und besoffen sich die Haxen brechen.
Die #Kliniken freuen sich über sinnlose Zusatzbelastung ihrer Kapazitäten. Wir haben da glaube ich momentan genug Luft um zusätzlich #OPs zu fahren oder ??!
Eigenverantwortung am Arsch!
Diese teureren #Rehabilitation werden schön über die #Krankenkasse abgewickelt, die #Allgemeinheit kommt für die Kosten auf.
#Unfall #Ski #Wintersport #Ortho
#Kliniken #OPS #rehabilitation #krankenkasse #allgemeinheit #Unfall #ski #wintersport #ortho
der Freitag · @derfreitag
0 followers · 10 posts · Server troet.cafe
#Arbeit für die #Allgemeinheit sollte verpflichtend sein. Unsere #Zukunft könnte davon abhängen
#archiv #essay #zukunft #allgemeinheit #arbeit
Gard Spirlin · @gardspirlin
25 followers · 78 posts · Server social.anoxinon.deHier bei #MastoDir kann man #interessante oder für die #Allgemeinheit nützliche #Profile für das #Verzeichnis vorschlagen:
#mastodir #interessant #allgemeinheit #profil #Verzeichnis
Diva · @Diva
0 followers · 1 posts · Server nrw.socialEtwas Grundsätzliches: Wie vertragen sich #Bürgergeld und ein (bezahltes) #Engagement bei #NGOs oder #LetzteGeneration? Gibt es eine #Verpflichtung zur #Loyalität gegenüber der #Steuer zahlenden #solidarischen #Allgemeinheit (s. #Beamte)? Und wohin führt das #Modell, wenn man es „zu Ende denkt“? #WEF
#burgergeld #Engagement #ngos #LetzteGeneration #Verpflichtung #loyalitat #Steuer #Solidarischen #allgemeinheit #Beamte #Modell #WEF
Martin G. · @MartinG
36 followers · 1285 posts · Server norden.social@Moppel Die #Allgemeinheit kann mit #Wahlfreiheit in digitalen Bereichen nicht umgehen. Das überfordert sie total. Auswahlkriterien verwirren sie nur noch weiter.
Deswegen nehmen sie immer das, was "alle" nehmen: iPhone bzw. Samsung Galaxy S, Google Mail, jabber.org, joindiaspora.com, mastodon.social und so weiter.
Deswegen wird doch auch ständig gefordert, #Linux zu reduzieren auf 1 Distribution mit 1 Variante, 1 Desktopumgebung und 1 Grafiktoolkit. Auswahl = kompliziert = schlecht.
#allgemeinheit #wahlfreiheit #linux
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus
-> #Alter
#Strenge #Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 3 Abs. 1
#Personenbezogenes #Element
#Unverfügbar
#Europarecht: #Expliziter #Ausschluss von #Altersdiskriminierung
#Rechtfertigung: Beispiel von #Altersgrenzen im #BGB: #Schutz #Jugendlicher; #Altersbegrenzung bei #Berufen zum #Schutz der #Allgemeinheit
(3/3)
#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #merkmal #Numerus #Clausus #alter #streng #Verhältnismäßigkeitsprüfung #personenbezogen #element #unverfügbar #Europarecht #explizit #ausschluss #altersdiskriminierung #Rechtfertigung #Altersgrenze #BGB #schutz #Jugendlich #Altersbegrenzung #beruf #allgemeinheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Regelung in §556d #BGB, nach dem #Miete zu #Beginn des #Mietverhältnisses #ortsübliche #Vergleichsmiete #höchstens um 10% #übersteigen darf.
#BVerfG 2019: Als #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung der #Eigentumsgarantie #verfassungsgemäß
#Grenze der #Mietpreisbremse: Muss für das #Wohl der #Allgemeinheit #zwingend #erforderlich sein.
#mietpreisbremse #Regelung #BGB #miete #Beginn #Mietverhältnis #ortsüblich #Vergleichsmiete #höchstens #übersteigen #bverfg #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Eigentumsgarantie #verfassungsgemäß #grenze #Wohl #allgemeinheit #zwingend #erforderlich #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Eigentumsgarantie
#Rechtfertigung von #Enteignungen
Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG
-> zum #Wohle der #Allgemeinheit
#Interesse des #Gemeinwohl: #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten
Rein #fiskalische #Interessen, wie #Vermehrung des #Staatsvermögens #ausgeschlossen.
#Junktimklausel Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG: das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt
-> Beispiel #Modrow #Gesetz
#Entschädigung: #Übergang von #Bestandsgarantie zu #Wertgarantie
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #enteignung #Wohl #allgemeinheit #interesse #gemeinwohl #Festlegung #Gesetzgeber #vorbehalten #fiskalisch #vermehrung #Staatsvermögen #ausgeschlossen #Junktimklausel #art #Ausmaß #entschädigung #regelt #Modrow #gesetz #übergang #Bestandsgarantie #Wertgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Unterscheidung von #Junktimklausel und #Salvatorischer #Klausel.
#Junktim: #Normativer #Bedingungszusammenhang, mit dem #Voraussetzungen an die #Erlaubtheit des #Eintretens einer #Rechtsfolge #geknüpft werden.
Art. 14 Abs. 3 S. 2, 2. HS. GG: Eine #Enteignung ist nur zum #Wohle der #Allgemeinheit #zulässig.
-> Sie darf nur durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #erfolgen, das #Art und #Ausmaß der #Entschädigung #regelt.
#unterscheidung #Junktimklausel #Salvatorisch #Klausel #Junktim #normativ #Bedingungszusammenhang #voraussetzung #Erlaubtheit #eintreten #Rechtsfolge #geknüpft #enteignung #Wohl #allgemeinheit #zulässig #gesetz #grund #erfolgen #art #Ausmaß #entschädigung #regelt #Eigentumsgarantie