wutti · @wutti
112 followers · 1926 posts · Server digitalcourage.socialEs ist wirklich ein Armutszeugnis, dass die Stadt #Braunschweig das per Grundgesetz verbriefte Recht auf #Versammlungsfreiheit durch eine #Allgemeinverfügung einschränkt, weil die #LetzteGeneration auf unseren Untergang aufmerksam macht.
Am Ende macht sich die Stadt #Braunschweig damit nur lächerlich, weil damit die #Klimakatastrophe durch die Stadt aktiv geleugnet wird, nur damit das viel zu hohe Verkehrsaufkommen in BS fließen kann.
#klimakatastrophe #LetzteGeneration #allgemeinverfugung #versammlungsfreiheit #braunschweig
MRN - News | inofficial · @MRN_News_RSS
13 followers · 4079 posts · Server pfalz.socialSpeyer – Bilanz Brezelfest aus polizeilicher Sicht
Speyer / Metropolregion Rhein-Neckar.(ots) Im Zeitrau...
https://www.mrn-news.de/2023/07/12/speyer-bilanz-brezelfest-aus-polizeilicher-sicht-507089/ #MetropolregionRhein-Neckar #Headliner-Frontseite #Allgemeinverfügung #Polizeimeldungen #Metropolregion
#metropolregionrhein #headliner #allgemeinverfugung #polizeimeldungen #metropolregion
Holger · @holgervogt
90 followers · 426 posts · Server nerdculture.deWenn sich der allgemein als "Feschtles-OB" belächelte Nopper zu einem eisenharten #LawAndOrder-Mann wandelt und mal kurz am Gemeinderat vorbei eine fragwürdige #Allgemeinverfügung gegen #Klimaaktivisten erlässt:
#lawandorder #allgemeinverfugung #klimaaktivisten #stuttgart #Kaputtgart
iFlugnudel · @gronika
40 followers · 845 posts · Server nrw.socialStadt #Köln verbietet #Wasserentnahme aus #Bächen
https://www.stadt-koeln.de/politik-und-verwaltung/presse/mitteilungen/22103/index.html
#info #koln #wasserentnahme #bachen #klimakrise #allgemeinverfugung #Wasserwirtschaft
MRN - News | inofficial · @MRN_News_RSS
11 followers · 2772 posts · Server pfalz.socialSpeyer – Jugendschutzkontrollen auf der Frühjahrsmesse
Speyer / Metropolregion...
https://www.mrn-news.de/2023/04/22/speyer-jugendschutzkontrollen-auf-der-fruehjahrsmesse-500677/ #MetropolregionRhein-Neckar #Headliner-Frontseite #Allgemeinverfügung #Polizeimeldungen #Rhein
#metropolregionrhein #headliner #allgemeinverfugung #polizeimeldungen #rhein
Eric Conrad · @ericconrad
3 followers · 30 posts · Server todon.eu
Rechtsstaatlich bedenklich. Anbei die Karte mit der #Allgemeinverfügung wo ein #Aufenthaltsverbot galt. Ein Großteil der #Polizeigewalt fand außerhalb davon statt. Möglicherweise also rechtswidrig. #Lü1401 #Gewalt #Luetzerath #LütziBleibt #Polizei #Schlammschlacht #Kohle #Klima
#allgemeinverfugung #aufenthaltsverbot #polizeigewalt #lu1401 #gewalt #luetzerath #lutzibleibt #polizei #Schlammschlacht #kohle #Klima
Frau Mensch 😷 · @Frau_Mensch
744 followers · 1310 posts · Server troet.cafe#Allgemeinverfügung, #Platzverweis, #Räumung: Alles ohne rechtl. Grundlage?!
Anwalt Christian Mertens spricht im Interview über die rechtlichen Schritte gegen die Räumung von #Luetzerath .
#LuetzerathUnraeumbar #Luetzerathbleibt
https://www.fr.de/politik/ein-platzverweis-ist-nicht-vertretbar-92016333.html?itm_source=story_detail&itm_medium=interaction_bar&itm_campaign=share
#LuetzerathBleibt #luetzerathunraeumbar #luetzerath #raumung #Platzverweis #allgemeinverfugung
Wir stellen uns quer! · @wsuq
508 followers · 6519 posts · Server climatejustice.social#Allgemeinverfügung|en gab es auch bei früheren Polizeigroßeinsätzen, wie #Castor-Transporten ins #Wendland. Viele 1000 Menschen haben trotzdem auf & an den Transportgleisen gegen #Atomenergie protestiert, wie in #Lützerath gegen #Braunkohle zu erwarten...
#allgemeinverfugung #castor #wendland #atomenergie #Lutzerath #braunkohle #AlleDorferbleiben
Wir stellen uns quer! · @wsuq
508 followers · 6518 posts · Server climatejustice.socialRT @bckaemper
Ach, es geht gar nicht um die Versorgungssicherheit, wie @MonaNeubaur nicht müde wird, uns vorzulügen und die jetzt auch als Begründung für die #Allgemeinverfügung zur Räumung von #Lützerath herhalten muss? Euer schwarzgrünes Lügennetz bricht schon jetzt zusammen. https://twitter.com/BuirerFuerBuir/status/1605200494498136066
#allgemeinverfugung #Lutzerath
DK · @KrusekopfD
185 followers · 806 posts · Server ruhr.socialRT @bckaemper@twitter.com
Ach, es geht gar nicht um die Versorgungssicherheit, wie @MonaNeubaur@twitter.com nicht müde wird, uns vorzulügen und die jetzt auch als Begründung für die #Allgemeinverfügung zur Räumung von #Lützerath herhalten muss? Euer schwarzgrünes Lügennetz bricht schon jetzt zusammen. https://twitter.com/BuirerFuerBuir/status/1605200494498136066
🐦🔗: https://twitter.com/bckaemper/status/1605307310896984065
#allgemeinverfugung #Lutzerath
RotQuadrat · @Rotquadrat
12 followers · 55 posts · Server d-64.socialDer Stand der Dinge
// Politik und Gesellschaft aus potentiell provinzieller Perspektive
// Rotquadrat Selm wurde soeben publiziert!
Hier geht es zur Gesamtausgabe: https://paper.li/rotquadrat/1561445854?edition_id=3a376f00-7858-11ed-be9f-fa163e6ccaff Vielen Dank an @andreas_esch@twitter.com #allgemeinverfügung #versammlungsfreiheit
#allgemeinverfugung #Versammlungsfreiheit