Studie: Ampel setzt bereits viele Vorhaben um

Studie: Ampel-Regierung setzt bereits viele Vorhaben um

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ampel-koalition-versprechen-streit-studie-100.html#xtor=CS5-282

> Die Ampel-Regierung hat laut einer Studie bereits knapp zwei Drittel der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder ist sie angegangen.

#ampel

Die #Ampel ist laut einer #Studie besser als ihr Ruf. In jedem Falle aber effektiver als das komatös agierende Vorgängerkabinet.

Vielleicht sollten man sich die Milch nicht ständig von den populistischen #Stänkerprofis sauer quatschen lassen.

Die #ampel hat sich im Koalitionsvertrag 50% mehr Ziele gesetzt als die #cdu geführte Regierung davor und weist jetzt eine vielversprechende Halbzeitbilanz auf.

Währenddessen schüren #cdu , #afd , #springer & Co ein negatives Bild und verspielen damit das Vertrauen in unserer Gesellschaft, nur um politisches Kapital zu schlagen.

https://www.dw.com/de/die-bundesregierung-ist-besser-als-ihr-ruf/a-66781129

@ThankYouForTheFish - ohne persönlichen wissenschaftlichen Hintergrund ist das mein Reden: Es geht richtig los ( aktuelle Vulkanausbrüche nicht mitgerechnet…). Und wir in #deutschland tun so, als gäbe es kein Morgen (#tempolimit @fdp ?!) und als ob die #nazi der #afd uns dann retten würden…
#klimastreik #ampel #kanzlerversagen @spdbt #klimakatastrophe #wirtschaft #faschismus #patriarchat #Klimakleber #umweltaktivistinnen

🚦 "Ampelkoalition setzt laut Studie trotz Streits viele Versprechen um"

"Die #Ampel hat laut einer Analyse ihre Vorhaben zu zwei Dritteln umgesetzt oder sie bereits angegangen. Die Wahrnehmung bleibe aber von Streit bestimmt."

:mastoread: via #ZeitOnline
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/studie-ampel-koalition-halbzeitbilanz

Warum bloß? 🤷🏼‍♀️

#ampel
#regierung
#politik
#journalismus

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-09/studie-ampel-koalition-halbzeitbilanz

Christian Lindner lehnt das #Klimageld ab, weil er keine "Umerziehung" will. Er hat zwar den #Ampel-#Koalitionsvertrag unterschrieben, in dem das drinnen steht, aber er blockiert und sabotiert es einfach trotzdem. Ihm ist der Koalitionsvertrag und #Klimaschutz egal.

Ihm ist seine persönliche Meinung, sein Ego, sein Porsche, seine zukünftigen Arbeitgeber aus der Automobil-Industrie wichtiger als die Ampel-Koalition, wichtiger als der Klimaschutz.

"Bürgergeld-Erhöhung gleicht Stromkosten nicht aus"

Das ist KEINE Kritik an der #Ampel.
Das ist KEINE Kritik an Hubertus Heil.
Das ist KEINE Kritik am #Bürgergeld.

Es ist Kritik an der #Merz-#CDU, die gegen das Bürgergeld schießt wie nix Gutes und die Menschen, die das beziehen, alle für strunzfaul hält!

BITTE MAL RICHTIG ADRESSIEREN!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/verivox-berechnung-buergergeld-erhoehung-gleicht-stromkosten-nicht-aus-a-eb949161-5fb1-4d30-b5fc-5aa0e58f96ec

Ich habe schon in der #Grundschule gelernt, dass man sich als #Radfahrer:in ebenso an die #StVO halten muss.

Fahrradfahrende #Rentner:innen an der roten #Ampel:

Wenn man #Berlindirekt schaut und die Vertreter der #Union sprechen hört könnte man denken, dass die #Ampel an allen Problemen schuld ist.

Aber am Beispiel #Wehretat muss man klar sagen, dass die #Union 16 bzw. 32 Jahre Zeit hatte, gute Politik zu machen und Probleme anzugehen.

Hat sie aber nicht, weswegen es heute wirklich scheinheilig ist, sich als große Problemlöser hinzustellen

Im März 22 fragte die #Ukraine bei #FGG in #Flensburg für den Kauf der dort eingelagerten & ausgemusterten (!) 400 #Panzer #Leopard 1 an. Es folgte absichtliche Verwirrungen der Öffentlichkeit von #Scholz & #Bundeswehr, dass die BW keine Panzer entbehren könne…. nun, 1,5 J. später wurden die ersten 10 Panzer v. FGG ausgeliefert. Die #Ampel bremst für zukünftiges billiges Putin-Gas. 😡https://www.shz.de/lokales/geest/artikel/ukraine-fragt-bei-der-ffg-die-lieferung-von-rund-400-panzern-an-24272990

@claasgefroi Damit hat er sich ins Aus geschossen. Bisher waren die #grünen die zweitstärkste Partei in #bayern. Aber es gibt ja auch noch #spd und #fdp. Mit der populistischen #hetze gegen die #ampel und natürlich Staatsfeind #Grüne hat er sich jede Möglichkeit einer #demokratischen Koalition genommen. Und natürlich ist #afd spannend.

"Herr, die Not ist groß!
Die ich rief, die Geister
Werd ich nun nicht los."

#aiwanger #fw #erding2023 #antisemitismus #soeder #csu

https://www.merkur.de/politik/linke-umfrage-bayern-landtagswahl-soeder-csu-aiwanger-freie-waehler-fdp-gruene-spd-afd-zr-92506301.html

Das Heizungsgesetz ist der Sargnagel der #Ampel

@marcjacquemin Die #Ampel ist mit ihrer Verkehrspolitik total auf dem Holzweg. Merkt man ja an der Reaktion der anderen europäischen Staaten: Überall werden aus Protest die Tempolimits aufgehoben und Autos subventioniert... 😜

#Arbeiten für eine #Verlogene #Regierung ❓🤔 Fickt Euch ❗
#SPD #FDP #DieGrünen
#Ampel 🤬

#Lindner #Sparplan #SPD #Regierung #Vollidioten
#Sparen #Kürzen #Arme fuck you #Sozoialsparplan #FDP #Ampel des Grauens❗🤬 #Erfindergeist #Pisastudie #verblödung #Politik

#bildung war mal ein deutscher exportschlager. Vor dem #neoliberalismus und Kohl / #cdu. Und die #ampel tritt weiter auf die BildungsBremse. Alles gedöns @bundeskanzler?

Oder auch: Wer hat uns verraten? Die @spdbt #antifeminismusbekampfen #kinderfördern #kinderarmut #bildung #verstecktekosten #schattenhaushalt #fdp

@Holger - nur ein gezuckel, kein Plan, keine Vision, Trail & error. #politik als Experiment. In diesen Zeiten. Wenn’s gut geht, war’s Glück 🍀. #@spdbt @fdp @gruene_berlin #ampel #kurzschluss #Politikversagen #klimakatastrophe #faschismus

#Wagenknecht hetzt und lügt in Richtung #Ampel und #Uraine.
Es sei Geld genug für Waffen für die Ukraine da, sie sei ein "Fass, ohne Boden", hier würde nur mit dem Rotstift gearbeitet.
Wer mag sich vorstellen, was uns blüht, wenn Hilfen an die Ukraine ausblieben und RU sich dort breit macht?
Denn die Geschichte lehrt uns, dass territoriale Zugeständnisse den Appetit von Aggressoren oft nur vergrößern.

CDU und #noafd werfen der #Ampel vor, durch Abschaltung der #atomkraftwerke die Energiepreise in die Höhe getrieben zu haben.
Das is' völlig aus dem Zusammenhang gerissen, populistisch und so nicht wahr.
#klimawandel
#energiewende