@PolitikWatch
@Bundesregierung
Hessens #cdu Ministerpräsident #borisrhein analysiert, dass die Reformpläne der #Bundesregierung die Menschen überfordern.
Ich halte diese Analyse für falsch.
Die Menschen überfordert m.E. die Uneinigkeit innerhalb der #Ampelkoaltion durch welche viele gute Vorhaben unerreicht bleiben und die Erwartungen so enttäuscht werden
Die Reformpläne - vor allem im #klimaschutz - sind sorgfältig gewählt , vernünftig geplant und für die Zukunft des Landes viel besser als die "verwaltungspolitik" der vergangenen Regierungen.
Es ist vor allem die #FDP die ihren Aufbruchsmut verloren hat und die zielführende Umsetzung der Reformpläne - vor allem beim #klimaschutz - mit zunehmend unsäglichen Mitteln verhindert ... und eine #SPD bzw ein #OlafScholzSPD der zu wenig Mut zur klaren Führung hat.
D.h.
Die #Regierung demontiert ihr eigenem politischen Vorhaben und verliert dadurch die Unterstützung ihrer Wähler.
Nicht die Bevölkerung ist überfordert, sondern die #bundesregierung .
Die #CDU #CSU vertritt keine alternativen Lösungsvorschläge und beschränkt sich statt dessen auf ein "Schlechtmachen" des demokratischen Mitstreiters!
Die #Afd hat keine alternativen Lösungsvorschläge für zentrale politische Probleme, aber das fällt weniger auf, weil die demokratische Opposition ihre konstruktive Aufgabe verfehlt.
#cdu #borisrhein #bundesregierung #ampelkoaltion #klimaschutz #fdp #spd #olafscholzspd #Regierung #csu #afd