Als #März den #noafd Unsinn von sich gegeben hat, gab es durchaus intern Parteimitglieder, die sich klar dagegen positioniert haben. Die #ampelregierung steht im Dauerclinch und aus jeder der drei Parteien kommen die Kommentare. Die #Linken zerlegen sich gerade gegeneinander, auch bei der #nocsu traut sich bisweilen einer aufbegehren, und wenn auch nur aus dem kommunalen Bereich.

Aber von den #freiewahler n kommt absolut NIX! NIENTE! NADA!

Gibt's die überhaupt oder sind die sprachlos?

„Bürokratieabbau und Digitalisierung:
Von wegen „Deutschland-Tempo“
#deutschlandtempo #Bürokratieabbau #Ampelregierung #schwarwel

Ich arbeite mit armen Familien und Kindern. Und ich bin zutiefst traurig über den sogenannten Kompromiss der Ampel zur #kindergrundsicherung. Entsetzt bin ich nicht, denn ich habe es erwartet. Ich habe erwartet, dass die geldgierige #fdp einen shice auf arme Menschen und Kinder gibt, ich habe erwartet, dass die verkommene #spd nicht einen Finger rührt, um dem "sozial" im Namen gerecht zu werden und ich habe erwartet, dass die #gruenen, jedes noch so kleine Quentchen umgesetzte Grünpolitik als riesigen Erfolg sehen und sich selbst feiern. Dieses Land ist verloren, weil wir uns die Zukunft in allen Bereichen so richtig verbauen. Eun weiterer schwarzer Tag mit der #ampelregierung
#kinder
#armut
#kinderarmut

Dabei ignoriert der Verkehrsminister und damit ohne Zweifel auch der Rest der #AmpelRegierung geflissentlich die Forderungen nach grundsätzlichen Reformen wie sie von Städten und Gemeinden, die hierzulande einen nicht unerheblichen Teil der Bevölkerung beherbergen, gefordert werden. 2/2
#publicwashing

Ich glaube eigentlich nicht, dass es gut wäre, wenn die #Ampelkoalition auseinander bricht.
Aber vielleicht wäre es in der Tat besser, als wenn die #Ampelregierung weitermacht?
Leider gibt es zur Zeit so ÜBERHAUPT KEINE Alternative.
Erst Recht nicht #AfD, aber auch nicht #CDU!!

#AfD #Verbot #AfDVerbot #SaskiaEsken #Esken #SPD #Briefing 267 #Update #Umfrage #Verdachtsfall #BVerfG #Rechtsprechung #Parteienverbot #Demokratie #Schaden #DemokratieinGefahr #Ampelkoalition #Ampelregierung #Union #Opposition (...)

UPDATE: Neue Diskussion um ein AfD-Verbot (Umfrage) +++ Die Sonntagsfrage mit Wagenknecht-Partei: AfD und Union würden am meisten verlieren +++ AfD-Erfolg wegen Ampel oder (übriger) Opposition (im Bundestag)? +++ Ausgrenzen! +++ (...)

https://derwahlberliner.com/2023/08/10/update-neue-diskussion-um-ein-afd-verbot-umfrage-die-sonntagsfrage-mit-wagenknecht-partei-afd-und-union-wurden-am-meisten-verlieren-afd-erfolg-wegen-ampel-oder-ubriger-opposition-im-bun/

@pinguin ich denke, wir haben alle Wichtigeres zu tun. Bin gerade mich am Ärgern über diesen dämlichen #hammelsprung den die #afd abhalten konnten. Ich frage mich, wo die #Ampelregierung war. Das ist kein sauberes Arbeiten von der #spd grüne und fad. Bei letzterem sehe ich, dass Sie mit Absicht nicht da waren. Also die FDP. Man sollte Frau @eskensaskia dazu mal befragen. Denn für so ein Versagen bekommen Sie nicht solche Gehälter. Daher stellt sich das mehr in den Vordergrund wie ein #csd

Ein Sozialpolitischer Offenbarungseid nach dem Anderen. Die #Ampel wird immer schlimmer was Soziale Theman angeht
#Sozialpolitik #Ampelregierung #SchwereFehler
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-kuerzt-beim-elterngeld-a-ee9c4dd6-094a-41da-9a69-7ee604a79f83

Welches #StrafMaß ist bei Verstoß gegen die #Verfassung vorgesehen? Komm, wir machen irgendeinen Mist, der dagegen verstößt. Hast du auch Bock darauf, egal was? Wird schon nix passieren. #AmpelRegierung #VerantwortungFürDie KünftigenGenerationen #bundesVerfassungsGericht

Wo liegt die Logik eines Arguments, ein #AFD-Dingsbums sei aus Unzufriedenheit über die #AmpelRegierung (#SPD, #Grüne, #FDP) als #Landrat gewählt, wenn der Gegenkandidat aus der #CDU ist? Oder anders: Warum versucht das eine oder andere zersetzerisch agierende Nachrichtenorgan, mir das immer noch mit dieser Schuldzuweisung einzureden, anstatt sich wenigstens jetzt einzugestehen, dass Vollrottel, auch ihrer #Desinformation folgend, mehrheitlich ultrarechtes Pack wählten?

#Protestwahl #Sonnemann

Weltkrieg, Verarmung, Abschottung. Das sind so die mit-herbeiregierten Resultate der linksliberalen #Ampelregierung

Beachtlich

#Tempolimit #Briefing 206 #Tempo30 #Tempo100 #Tempo130 #Entwicklung #Mehrheit #FDP #Ampelregierung #Kommunen #Freiheit #Freiheitsbegriff #Verkehrssicherheit #Umwelt #Radfahrer #DeutscherStädtetag #Städte #Gemeinden #AllgemeinesTempolimit #Sicherheit

Tempolimit von 30 km/h in Städten? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 206 | Wirtschaft, Umwelt, Verkehr

https://derwahlberliner.com/2023/06/09/tempolimit-von-30-km-h-in-stadten-umfrage-kommentar-briefing-206-wirtschaft-umwelt-verkehr/

Die #Ampelregierung arbeitet an einer Novelle des #Straßenverkehrsgesetzes #StVG.

Ich finds wichtig, das auf dem Schirm zu haben. Ist halt immer noch Volker „Verkehrssicherheit gefährdet Freiheit“ #Wissing, der es schreiben lässt.

Die #Ampelregierung arbeitet an einer Novelle des Straßenverkehrsgedetzes.

Ich finds wichtig, das auf dem Schirm zu haben. Ist halt immer noch Volker „Verkehrssicherheit gefährdet Freiheit“ #Wissing, der es schreiben lässt.

#Klimapolitik: #FDP – die Partei, die stets verneint

In der #Ampelregierung schießt der kleinste Koalitionspartner quer. Konstruktive Ansätze? Fehlanzeige.

Eine Analyse von Christiane @SchulzkiHaddouti @riffreporter

https://www.riffreporter.de/de/umwelt/fdp-liberalismus-freiheit-verantwortung-klimapolitik-solutionismus-technik-verzoegerung

📢 Legalisierung bedeutet nicht automatisch mehr Konsum! 🚦 Regulierung und Präventionskampagnen schützen unsere Jugend besser als Verbotspolitik. 🛡️ Thomasius, Zeit für ein Update in Sachen Drogenpolitik! ⏰ #Ampelregierung #Prävention #UpdateNeeded

Die #Ampelregierung plant, Teile des Klimaschutzgesetzes aufzuweichen. Der #Expertenrat für Klimafragen befürchtet, dass dadurch die #Klimaziele verfehlt werden könnten.
https://nrodlzdf-a.akamaihd.net/none/zdf/23/04/230417_1700_clip_1_h17/1/230417_1700_clip_1_h17_6660k_p37v17.mp4

Mal ne Bildungslücke in Sachen #Politik schließen, damit auch #Weidel #AfD versteht, das der #Atomausstieg nicht auf den Plänen der jetzigen #Ampelregierung beruht

"Gesetz zum beschleunigten Atomausstieg von 2011", den Grundstein legte #Umweltminister Jürgen #Trittin.

Und wie wir wissen, gab es da die AfD noch nicht, also können sie ja auch nicht wissen, dass dieser Atomausstieg schon beschlossene Sache war, bevor die Partei überhaupt gegründet wurde.

Nachhilfe Ende.

Ich verzichte gerne auf diese kapitalismusfixierte #Ampelregierung.
#AmpelAbschalten #FDP #Grüne #SPD #Lindner
♻️ https://www.n-tv.de/politik/Lindner-spricht-sich-fuer-Verzicht-aus-article24043186.html

RT @blackgreenrevol
„Die #SPD führt diese Regierung…“
Ach, echt? Wann? Wo? Hab eher den Eindruck wir haben aktuell eine Alleinregierung der #FDP. 🤯
#Ampelregierung #Kindergrundsicherung #Klimaschutzgesetz https://twitter.com/ard_bab/status/1642903299287392258