Mit einem Hinweisportal thematisierte das Zentrum für politische Schönheit (#ZPS) entwendete #Bundeswehrwaffen. Dass es sich dabei als #MAD ausgab, sieht die #Staatsanwaltschaft #Berlin als nicht von der #Kunstfreiheit gedeckt an.

Zur Erinnerung: StA Berlin waren die mit den vielen Mauwürfen.

#neukoellnkomplex #hildmann

#Amtsanmaßung

https://www.spiegel.de/kultur/zentrum-fuer-politische-schoenheit-anklage-erhoben-wegen-hinweisportal-fuer-vermisste-waffen-a-7241efb5-2c0d-4aa8-9022-f6232bc0e596

#Amtsanmaßung oder #zivilesEngagement? Was soll die #Meldestelle der @amadeuantonio sein?

Mir ist mulmig bei der Vorstellung eines privatisierten #Ethiksektor|s.

Amtsanmaßung – Definition und Strafen

In #Deutschland ist die #Amtsanmaßung ein #Straftatbestand, der im #Strafgesetzbuch (#StGB) unter § 132 geregelt ist. Danach ist es verboten, sich als Amtsträger auszugeben, obwohl man dies nicht ist, oder sich durch die Verwendung falscher Dokumente als Amtsträger auszugeben.
Die Amtsanmaßung kann auf verschiedene Arten begangen werden [...]

https://www.strafrechtsiegen.de/amtsanmassung-definition-und-strafen/

#Strafrecht #Rechtsanwalt #Recht

Symbolfoto: Tommy Lee Walker/Shutterstock.com

Traue keinem in Uniform.
#Amtsanmaßung

RT @Peng@twitter.com

SELBST! 🤣

Warum die Polizei 2022 in Deutschland ausschwärmt um Kunst zu zerreissen und es dann Beweissicherung nennt, lest ihr hier:

https://www.merkur.de/lokales/ebersberg/steinhoering-ort29489/steinhoering-amtsanmassung-polizei-reisst-kuenstler-plakat-an-staatsgrenze-ab-91944341.html (2/2)

🐦🔗: https://twitter.com/Peng/status/1597627194976747521

@AnonNewsDE

Das ist #Satire oder #Amtsanmaßung. Nur die Staatsanwaltschaft kann hierzulande anklagen und Verhöre veranlassen.

Dies ist nun mal ein freies Land und was Einzelne von sich geben, findet seine Grenze nur in der Freiheit anderer.

Im Zweifelsfall entscheidet ein Richter.

#sosiehtsaus