OhWeh · @OhWeh
262 followers · 11411 posts · Server climatejustice.social
@bmdv zur Kenntnisnahme bitte an den #Verkehrsminister #Tempo30
#Amtseid erfüllen statt #Populismus und #Korruption
https://www.youtube.com/watch?v=0nnhYYssz4I weiterleiten
#verkehrsminister #tempo30 #amtseid #Populismus #korruption
eifelkiwi · @eifelkiwi
63 followers · 538 posts · Server bonn.socialWenn #Bundeskanzler und Minister:innen einen #Amtseid ablegen, in dem sie das #Grundgesetz wahren, den Nutzen des Volkes mehren und Schaden von ihm abwenden...
Wieso zur Hölle hat das bewusste Reißen aller #Klimaziele (zum Schutze des Klimas nach Art. 20a GG) weder personelle noch (verfassungs-)rechtliche Konsequenzen?
Langsam würde ich es befürworten, wenn Politiker:innen/Parteien für ihren wissentlichen Schmarrn haftbar gemacht werden könnten... #Scholz #Wissing #Lindner
#bundeskanzler #amtseid #grundgesetz #klimaziele #scholz #Wissing #lindner
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
121 followers · 2560 posts · Server troet.cafe
#BAYERN und BUNDES #SPD #Weedmob:#Cannabis: #Kulturkampf um die #Drogenpolitik
WEIL DIE SPD SO #FEIGE IST?! #verstrickt
#AMTSEID = kein echter Eid? Nicht belastbar? #WARUM?
§ 154
#Meineid
(1) Wer vor #Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit #Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/drogentote-drug-checking-bayern-kulturkampf-1.5780079?reduced=true [€]
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110124425963782299nabis
#freiheitsstrafe #gericht #meineid #warum #amtseid #verstrickt #feige #drogenpolitik #kulturkampf #cannabis #WeedMob #spd #bayern
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
121 followers · 2560 posts · Server troet.cafe#BAYERN und BUNDES #SPD #Weedmob:#Cannabis: #Kulturkampf um die #Drogenpolitik
WEIL DIE SPD SO #FEIGE IST?! #verstrickt
#AMTSEID = kein echter Eid? Nicht belastbar? #WARUM?
§ 154
#Meineid
(1) Wer vor #Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit #Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/drogentote-drug-checking-bayern-kulturkampf-1.5780079?reduced=true [€]
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110124425963782299nabis
#freiheitsstrafe #gericht #meineid #warum #amtseid #verstrickt #feige #drogenpolitik #kulturkampf #cannabis #WeedMob #spd #bayern
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
121 followers · 2559 posts · Server troet.cafe#BAYERN und BUNDES #SPD #Weedmob:#Cannabis: #Kulturkampf um die #Drogenpolitik
WEIL DIE SPD SO #FEIGE IST?! #verstrickt
#AMTSEID = kein echter Eid? Nicht belastbar? #WARUM?
§ 154
#Meineid
(1) Wer vor #Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit #Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
https://www.sueddeutsche.de/bayern/drogentote-drug-checking-bayern-kulturkampf-1.5780079?reduced=true [€]
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110124425963782299nabis
#freiheitsstrafe #gericht #meineid #warum #amtseid #verstrickt #feige #drogenpolitik #kulturkampf #cannabis #WeedMob #spd #bayern
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
121 followers · 2558 posts · Server troet.cafe
Die https://twitter.com/CarmenWegge unterstütze ich noch, als Einzige aus der #SPD.
Kennt sie die #historie https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110131647105100695
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110124425963782299
Weiß #CarmenWegge um die #gigantische #Geldwäsche [#FinCEN] der #Kartelle und sonstiger #OrganisierterKriminalität [#OK] dank der #Prohibition durch u.a. #Atlantikbrücke? #weedmob #antipro #Hanf #hemp #Söder #Alkoholetschek #Aiwanger #Amtseid #Wissen #Cannabiscommunity
#medizin #Drogenpolitik #menschenrechte #Cannabis:#HumanRights #AnneWill #fff
#fff #annewill #humanrights #cannabis #menschenrechte #drogenpolitik #medizin #cannabiscommunity #wissen #amtseid #aiwanger #Alkoholetschek #Soder #hemp #hanf #AntiPro #WeedMob #atlantikbrucke #prohibition #ok #organisierterkriminalitat #kartelle #FinCEN #geldwasche #Gigantische #CarmenWegge #historie #spd
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
120 followers · 2537 posts · Server troet.cafe
#Beweismittelsicherung: https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109541098642701219 [#Beseitigung #eines #unliebsamen Rohstoffs 😠
#Harry #Anslinger #propagierte vor dem US-#Kongress einen direkten #Zusammenhang #zwischen #krimineller #Energie, #Gräueltaten und #Cannabis und #bekräftigte seine #autoritäre #Anti-#Hanfpolitik durch #aufwendige #Werbekampagnen und #Razzien. ... ]
#weedmob #antipro #Hanf #hemp #Söder #Alkoholetschek #Aiwanger #Amtseid #Wissen #Cannabiscommunity
#cannabiscommunity #wissen #amtseid #aiwanger #Alkoholetschek #Soder #hemp #hanf #AntiPro #WeedMob #razzien #werbekampagnen #aufwendige #hanfpolitik #anti #autoritare #bekraftigte #cannabis #graueltaten #energie #krimineller #zwischen #Zusammenhang #kongress #propagierte #anslinger #harry #unliebsamen #eines #Beseitigung #beweismittelsicherung
Michael Koehn · @michkoehn
335 followers · 960 posts · Server norden.socialIm Osten (und teils im Westen) fängt die #AfD mit #Lügen über #Migration "einfache" Leute ein.
In ganz #Deutschland versuchen #CDU / #CSU mit Lügen über #Klima und #Klimawandel ebenfalls kurzfristige #Wahl-Erfolge über das "Wohl des deutschen Volkes" zu stellen!
Wie ehrlich wäre dann im Fall der Wahl eigentlich der #Amtseid (Art. 56 GG)?
#afd #lugen #migration #deutschland #cdu #csu #klima #klimawandel #wahl #amtseid
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
118 followers · 2213 posts · Server troet.cafe
@LTO ist das §323, oder noch nicht - was ist ein Amt - was ist ein #Amtseid - wie wird er #gebrochen?
Bin nur Jura-Laie. 🚨
[#Unterlassene #Hilfeleistung
Die #unterlasseneHilfeleistung ist ein #Straftatbestand des #Strafrechts Deutschlands und in § 323c StGB geregelt.
More at Wikipedia (DE)]
KLAGEN? KLAGEN?! #KLAGEN!!! 🚨
#ActNow #weedmob #cannabis #TomorrowIsTooLate
#Klagen #bitte 😃 #lto #racialjustice #fridaysforfuture #blackactivist #feminism #scientistsforfuture #parentsforfuture #help!
#help #parentsforfuture #scientistsforfuture #feminism #blackactivist #fridaysforfuture #racialjustice #lto #bitte #TomorrowIsTooLate #cannabis #WeedMob #actnow #klagen #Strafrechts #Straftatbestand #unterlasseneHilfeleistung #hilfeleistung #unterlassene #gebrochen #amtseid
Der Wäller 🐘:det:✅️ · @Der_Waeller
1168 followers · 605 posts · Server det.social#Amtseid liberaler Ministerinnen und Minister: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle der #FDP widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihr wenden, Interessen von Wirtschaftsfreunden wahren und verteidigen, meine Pflichten erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber Liberalen üben werde. So wahr mir der Euro helfe.“
#amtseid #fdp #buschmann #afdp #fdpmachtkrankundarm
Liberale Demokraten · @ld
16 followers · 58 posts · Server troet.cafe
Türchen 16: Gottesbezug im Grundgesetz
Die Präambel des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland beginnt mit dem Bezug auf die „Verantwortung vor #Gott und den Menschen“. Wir wollen diesen #Gottesbezug aus dem #Grundgesetz streichen. Eine säkulare Gesellschaft kann als Begründung für die Festsetzung ihrer grundlegendsten Rechte nicht eine Weltanschauung aus vielen angeben. Zusätzlich soll der Gottesbezug bei #Amtseid|en abgeschafft werden.
#advent #adventskalender #amtseid #grundgesetz #Gottesbezug #gott
Peter Heilrath · @heilrath
315 followers · 3831 posts · Server gruene.socialLeider hat VMin #Lambrecht immer noch kein echtes strategisches Verständnis für deutsche Sicherheitspolitik.
Ein Sieg Russlands in der #Ukraine würde eben letztlich ganz Europa gefährden und damit auch Deutschland.
Den #Amtseid ernst genommen: Dt. Kampfpanzer für die Ukraine.
Oliver 👔 · @oliver
711 followers · 4909 posts · Server die-partei.socialDen Nutzen des Volkes mehren, Schaden von ihm wenden - so verlangt es der #Amtseid. Nach der Prämisse hätten Briten, Franzosen und Sowjets besser mal gehandelt, als sie den deutschen Überfall auf Polen aus der Ferne beobachtet haben.
#Hochverrat
SabineB64 · @SabineB64
58 followers · 886 posts · Server troet.cafe
RT @Anonymous9886@twitter.com
An alle verstrahlten #Putinknechte der AfD usw.die #BaerbockRuecktritt fordern u.dem Wahnsinnigen im Kreml helfen:
NICHT #Baerbock verletzt ihren #Amtseid u.begeht #Hochverrat SONDERN IHR!
VERPISST EUCH ALLE NACH MOSKAU!
Niemand wird euch vermissen!
#SlavaUkraini #Ukraine 🇺🇦
🐦🔗: https://twitter.com/Anonymous9886/status/1565291360814612480
#ukraine #SlavaUkraini #Hochverrat #amtseid #baerbock #BaerbockRuecktritt #Putinknechte
wolle4systemchange · @systemchange
107 followers · 849 posts · Server climatejustice.social
RT @Anonymous9886@twitter.com
An alle verstrahlten #Putinknechte der AfD usw.die #BaerbockRuecktritt fordern u.dem Wahnsinnigen im Kreml helfen:
NICHT #Baerbock verletzt ihren #Amtseid u.begeht #Hochverrat SONDERN IHR!
VERPISST EUCH ALLE NACH MOSKAU!
Niemand wird euch vermissen!
#SlavaUkraini #Ukraine 🇺🇦
🐦🔗: https://twitter.com/Anonymous9886/status/1565291360814612480
#Putinknechte #BaerbockRuecktritt #baerbock #amtseid #Hochverrat #SlavaUkraini #Ukraine
TmoWizard · @tmo_wizard
161 followers · 32266 posts · Server troet.cafe
RT @tobiasmoehlen@twitter.com
@mchlschlssr@twitter.com @dean_candy@twitter.com @c_lindner@twitter.com Das ist einen Thread wert - denn es ist tatsächlich so!
@Bundeskanzler@twitter.com @FrankWalterSte8@twitter.com @ABaerbock@twitter.com @spdbt@twitter.com @GrueneBundestag@twitter.com
Na, macht ihr fleißig mit am Niedergang der #Demokratie oder wie ist’s mit dem eigenen Gewissen?
#Amtseid? Bedeutungslos!
UBO · @ubo
590 followers · 10641 posts · Server social.tchncs.de
Russland/Ukraine
Bundesregierung stützte Übergabe der deutschen Gasspeicher an Gazprom mit 1,8 Milliarden Euro
Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) will kaum Auskunft geben über eine Milliardenbürgschaft für den großen Deal zwischen Gazprom und einem deutschen Konzern, der die deutsche Abhängigkeit von russischem Gas besiegelte. Eine Geschichte über eine vorerst gescheiterte Recherche.
#amtseid #volksvertreter #gasprom #gas
Sapere Aude · @textbook
348 followers · 34103 posts · Server social.tchncs.deDie Alternative?
Vlt. erinnerten sich die Gewählten einmal daran, daß sie ihr #Amtseid als Mitglied der Exekutive zum Handeln im Interesse ALLER verpflichtet, anstatt die Gruppen-Interessen ihrer Partei-Spender oder Ex-Stipendiengeber zu bedienen.
Politische Ämter sind nämlich keine #Beute sondern eine #Verpflichtung
Genau in dieser Unterscheidung liegt die Ursache für sinkende #Wahlbeteiligung.
#wahlbeteiligung #verpflichtung #beute #amtseid
C_Schymura · @christoph_schymura
188 followers · 18378 posts · Server mastodon.social
C_Schymura · @christoph_schymura
188 followers · 18378 posts · Server mastodon.social„Ich nehme meinen #Amtseid sehr ernst. Dazu zählt auch, sich gegen einen Aggressor zu stellen, [..] und das eigene Bündnis so zu stärken, dass #Putin keinen Angriff wagt.“
Olaf #Scholz
PK mit #SPD #Kanzler #Scholz
Bildquelle: @phoenix_de
Beitrag: https://youtu.be/jFcpP03IPWs
#amtseid #putin #scholz #spd #kanzler