Nordstadtblogger · @Nordstadtblogger
267 followers · 664 posts · Server ruhr.social
Der jüngste Angriff auf das #TarantaBabu, ein kurzer Prozess vor dem #Amtsgericht und die Frage nach dem Motiv: Der Rechtsextreme aus #Duisburg pflegt enge Kontakte zu #Neonazis in #Dortmund. #nonazisdo #nonazis #Rechtsextremismus #Justiz #Politik
https://www.nordstadtblogger.de/der-juengste-angriff-auf-das-taranta-babu-ein-kurzer-prozess-und-die-frage-nach-dem-motiv/
#tarantaBabu #amtsgericht #duisburg #neonazis #dortmund #nonazisdo #nonazis #rechtsextremismus #justiz #politik
Sebastian Zwingmann · @zwingy
202 followers · 821 posts · Server troet.cafeDokumente aus laufenden Strafverfahren darf man in Deutschland eigentlich nicht veröffentlichen.
Doch es gibt Dokumente, die gehören an die Öffentlichkeit.
#Amtsgericht München zu #Durchsuchungen und Telefon-Überwachung: Hier sind die #Gerichtsbeschlüsse zur #letztenGeneration
@fragdenstaat
#letztenGeneration #gerichtsbeschlusse #durchsuchungen #amtsgericht
WifeMummyNurse · @mummynurse
112 followers · 2455 posts · Server troet.cafeHallo liebes #fediverse. Ich brauche #hilfe. In Sachen #erbschein und #erbrecht. Ich habe meinen Papa Ende Dezember verloren und gehe langsam unter in diesem HickHack mit dem zuständigen #amtsgericht. Jetzt habe ich Post erhalten mit einer Kostenaufstellung und ich verstehe diesen verkackten Brief nicht. Kann mir jemand das per DM übersetzen? Die zuständigen Personen im Amt erreiche ich telefonisch natürlich nicht
#amtsgericht #Erbrecht #erbschein #hilfe #fediverse
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
58895 followers · 10759 posts · Server social.tchncs.deEin 83-jähriger Berliner übersetzt Schriften, die #Gaskammern im #KZSachsenhausen leugnen und die in Deutschland verboten sind, und vertreibt sie über seine Website. Er schreibt dazu: "The publishing of the book in German is banned. A version in English is available only from me!"
Das #Amtsgericht in Berlin stellt das Verfahren wegen #Volksverhetzung ein. Die Schriften seien „sowieso überall erhältlich“, es sei schwer nachzuweisen gewesen, dass er vom Verbot wusste.
#gaskammern #kzsachsenhausen #amtsgericht #volksverhetzung
Rechtsanwälte Kotz · @kanzlei_kotz
6 followers · 168 posts · Server nrw.social
Modernisierungsmaßnahme - Vergrößerung der Wohnfläche
Das #Amtsgericht Göttingen hat am 30. Januar 2023 entschieden, dass eine Mieterin nicht verpflichtet ist, die #Modernisierung ihrer #Wohnung zu dulden, wenn die Modernisierungsmaßnahmen die #Wohnfläche der Wohnung vergrößern.
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.:
Symbolfoto: MIND AND I/Shutterstock
https://www.mietrechtsiegen.de/modernisierungsmassnahme-vergroesserung-der-wohnflaeche/
#amtsgericht #modernisierung #wohnung #wohnflache #Mietrecht
dadamsda · @dadamsda
64 followers · 1206 posts · Server mstdn.social
Straftaten bei Demo, unter anderem Angriff auf Polizisten und Körperverletzung:
Thüringer AfD-Kommunalpolitiker zu Bewährungsstrafe verurteilt
"Volle Härte des Gesetzes", my ass. Na ja, solange er sich nicht irgendwo festklebt...
#RechteGewalt #Rechtsextremismus #AfD #Amtsgericht #AufdemrechtenAuge #Thüringen #Justiz #Prioritäten
#prioritaten #Justiz #thuringen #aufdemrechtenauge #amtsgericht #afd #rechtsextremismus #rechtegewalt
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
58746 followers · 10701 posts · Server social.tchncs.dePahaha, noch einer bekommt keine Bewährung
"König" Peter #Fitzek vom #KRD ist vor dem #Amtsgericht Wittenberg zu einer Haftstrafe von acht Monaten ohne Bewährung verurteilt worden. Der 57-Jährige wurde wegen vorsätzlicher #Koerperverletzung und Beleidigung schuldig gesprochen.
Er hatte am 1. März 2022 im Dienstgebäude des Landkreises Wittenberg eine Frau gegen eine Tür gestoßen und dann mit dem Fuß nach ihr getreten.
Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
#fitzek #KRD #amtsgericht #koerperverletzung
Anonymous Germany · @AnonNewsDE
58474 followers · 10641 posts · Server social.tchncs.deDie Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (#GFF, @Freiheitsrechte ) reicht heute gemeinsam mit Reporter ohne Grenzen (#RSF) und drei Journalisten einen Antrag beim #Amtsgericht München ein, um die #Abhoermaßnahmen der #Generalstaatsanwaltschaft München gegen das Pressetelefon der Aktivistengruppe #LetzteGeneration gerichtlich überprüfen zu lassen.
#gff #rsf #amtsgericht #abhoermaßnahmen #generalstaatsanwaltschaft #LetzteGeneration #pressefreiheit
Elbe-Jeetzel-Zeitung · @ejz
20 followers · 160 posts · Server zeitung.social
Hund auf Polizisten gehetzt? Prozess gegen Luna und ihr Herrchen
In der Sache stand jetzt ein Trebeler vor dem Dannenberger Amtsgericht
https://www.ejz.de/lokales/hund-polizisten-gehetzt-prozess-gegen-luna-herrchen-id297886.html
#dannenberg #amtsgericht #prozess
einfachnurRoland · @einfachnurRoland
21 followers · 998 posts · Server nrw.social
https://taz.de/Polizeieinsatz-gegen-Letzte-Generation/!5937107/
Das #Amtsgericht #München hält die #LetzteGeneration für eine 'erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit', weil:
- einige Mitglieder Lebenshaltungskosten und Strafverteidigung aus Spendengeldern gezahlt werden
- sie billigend in Kauf nehmen, dass Rettungsfahrzeuge gehindert werden
- sie billigiend in Kauf nehmen, dass Autofahrer genervt Selbstjustiz verüben
#amtsgericht #munchen #LetzteGeneration
Ermittlungsausschuss Dresden · @ea_dresden
86 followers · 135 posts · Server mastodon.bida.imUnd wieder geht's ans #Amtsgericht. Nächste Woche, am 4. Mai steht ein Genosse vor Gericht wegen angeblicher Körperverletzung am Rande des #AntifaOst Prozesses.
Kommt rum, 14 Uhr, Roßbachstraße 6.
#amtsgericht #AntifaOst #dresden #antifa
Michael E. Pilarczyk · @elfentroll
50 followers · 346 posts · Server nrw.social
SKANDAL! 🤬 Der Ex-Kreissprecher der rechtsextremen #AfD in #Minden B. #Brauns bewirbt sich dreistfrech am dortigen #Amtsgericht für ein Schöffenamt. 🤮
Info (ListenPlatz 11): fckaf.de/XIY ...
Foto: "Westfalen Blatt" ...
#MindenLuebbecke #Kreismilk #OWL #NRW #FCKAfD #NoAfD #FCKNZS #Justiz
#AfD #minden #Brauns #amtsgericht #mindenluebbecke #kreismilk #owl #NRW #fckafd #noafd #fcknzs #Justiz
17chris · @17christiana
250 followers · 3749 posts · Server det.social
#fachwerkhaus #fachwerk #fachwerkhauser #germany #pixelfedgermany #deutschland #deutschlandpix #architecture #architecturephotography #architektura #architektur #schloss #castles-oftheworld #castles #strassenfotografie #castle #oldtown #altstadt #oldarchitecture #gasse #tbt #throwback #crosspost #häuser #amtsgericht #courthouse #burgenundschlösser #schlösser
Melsungen Castle is a late Weser Renaissance style building in the northern Hessian town of Melsungen in the Schwalm-Eder district.
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Anonymous Germany · @AnonNewsDE
54450 followers · 9780 posts · Server social.tchncs.de
Der rechtsradikale #Verschwoerungsideologe #AttilaHildmann hat nach Angaben der #Staatsanwaltschaft #Berlin von zwei in der Berliner #Justiz beschäftigten Schwestern interne Informationen zu Ermittlungen gegen ihn erhalten.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Berlin seien vom #Amtsgericht Tiergarten Strafbefehle gegen die beiden Frauen erlassen worden, hieß es am Montag. Beantragt wurden Geldstrafen von 2700 und 3500 Euro. Die Strafbefehle sind noch nicht rechtskräftig.
#amtsgericht #justiz #berlin #staatsanwaltschaft #attilahildmann #verschwoerungsideologe
NewsBot - kommunismus.social · @newsbot
56 followers · 3968 posts · Server kommunismus.socialR to @jungewelt: Gerichtsreporterin @AnnuschkaZ ist vor Ort und berichtet morgen in der Tageszeitung junge Welt über den Prozess. #b0304 #dilan #berlin #amtsgericht
#b0304 #dilan #berlin #amtsgericht
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56 followers · 3962 posts · Server kommunismus.socialR to @jungewelt: Gerichtsreporterin @AnnuschkaZ ist vor Ort und berichtet morgen in der Tageszeitung junge Welt über den Prozess. #b0304 #dilan #berlin #amtsgericht
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Nico Kuhn · @doku_nkuhn
404 followers · 114 posts · Server dju.social#Neonazi Johannes #Welge muss sich am 28.03 vorm #Amtsgericht #Braunschweig wegen judenfeindlicher #Beleidigung verantworten. Der #Neonazi aus #Almstedt / #Braunschweig organisierte November 2020 ein Fackelaufzug vor #Synagoge, "von 19.33 bis 19.45 Uhr" https://www.juedische-allgemeine.de/politik/braunschweiger-rechtsextremist-nach-strafbefehl-vor-gericht/
#neonazi #welge #amtsgericht #braunschweig #Beleidigung #almstedt #Synagoge
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
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#EntkriminalisierungSofort @docsteinmetz @LTO
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#JugendrichterMüller
#Richter_Mueller
#Jugendrichter #Amtsgericht #Bernau bei Berlin / Befürworter einer anderen #Drogenpolitik / Mitglied bei @leapdeutschland
/ #RichterMüller
Unsere #Stellungnahme zur morgigen öffentlichen Anhörung des Ausschusses für #Gesundheit zum Thema #Entkriminalsierung von #Cannabis. #weedmob
#Entkriminalsierungsofort
#CND66
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Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
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queeruferlos auf LoRa München · @queeruferlos
151 followers · 1749 posts · Server muenchen.socialDrei #Feigenblätter für #Aschenbrödel,
die halbstaatliche #Geldkuh der #GEZ, die jetzt #ARD #ZDF #Deutschlandradio #Gebührenservice heißt und #Hartz4-Beziehende per #Amtsgericht in #München verfolgt!
#Intendant*innen als #Großverdiendende!
#FreieMitarbeitende als freie #MindestLohnsklaven?
#feigenblatter #aschenbrodel #geldkuh #gez #ard #zdf #deutschlandradio #gebuhrenservice #hartz4 #amtsgericht #munchen #intendant #großverdiendende #freiemitarbeitende #mindestlohnsklaven