vgl.
"Der #Nachweis von #Tötungsunrecht ist geführt, sofern feststeht, dass durch das #Verhalten des #Angeklagten irgendein #Mensch zu #Tode gekommen ist.
#Apothekerfall #Bottropp #nachweis #totungsunrecht #verhalten #angeklagt #mensch #tod #umweltrecht #totungsdelikt
Beim Spaziergang viel Sonne, entspanntes Sontagsnachmittagsspazierengehen eben. Wäre da nicht der #Podkast mit dem Text namens #Angeklagt auf meinen Ohren! Und alles ist mit einem Mal in das Rot der Schuhe und der Feuer getaucht, die sie vor uns auferstehen lässt.
"#MariellaMehr führt uns hinein in die verrückte Normalität des Wahnsinns, auf dem dünnen Niemandsstreifen zwischen Traum und Realität."
Keine Sonne mehr, nur noch unversöhnliche Kälte. Sonnenfinsternis.
🌀 https://www.srf.ch/audio/lesung/1-6-angeklagt-von-mariella-mehr?id=12268453
#podkast #angeklagt #mariellamehr
#Frontex derzeit vor Internationalen Strafgerichtshof wegen #Verbrechen gegen die #Menschlichkeit #angeklagt in mehreren Fällen vor dem #Gericht #EuropäischeUnion
#Öffentlichkeit streitet Frontex routinemäßig jede Beteiligung oder jedes #Fehlverhalten ab #Dokumente #EU-#Betrugsbekämpfungsbehörde (#OLAF) #Untersuchung #dokumentieren #berichten Frontex #ZeugInnen #Rechtsverletzungen #Berichte #Beweise zu #vertuschen #Ergebnis ist #Straflosigkeit #Fortsetzung #Eskalation #EUAußengrenzen
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"Den #Ankläger|n ging es nicht um einzelne Gräueltaten, sondern um die #Justiz als #verbrecher|isches System. Es wurde das "drakonische, korrupte und verderbte #nationalsozialistisch|e #Rechtssystem" als solches #angeklagt."
#Nurnberg #juristenprozess #angeklagt #rechtssystem #nationalsozialistisch #verbrecher #justiz #anklager
Sucharit #Bhakdi wird wegen #Volksverhetzung #angeklagt!
Und die gerechte Strafe bekommt er hoffentlich!
#Bhakdi #Volksverhetzung #angeklagt
#Angeklagt ist ein #Verbrechen
#Explizit: #Unterscheidung von #Verbrechen §12 Abs.1 #StGB und #Vergehen §12 Abs.2 #StGB
#Implizit: #Verbrechen oder #Vergehen als das #Angeklagte sind #rechtswidrige #Taten, die von #Strafe #bedroht sind.
#Rechtswidrigkeit #verweis auf #Möglichkeit der #Entschuldigung der #strafbewehrten #Tat vgl. #entschuldigender #Notstand §35 #StGB.
"Von #Strafe #bedroht": #nulla #poena #sine #lege
#Zeit, 06.10.22, S.18 #Verbrechen - #Einbruch in die #Psyche, #Melzer
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#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem
-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll
#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe
-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
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