(6) Die Entscheidung, #COSCO einen Einstieg in den HamburgerHafen als #Kritis nicht zu verwehren,fiel auch gegen den Rat der Nachrichtendienste. Zitat BfVPräsident #Haldenwang #Anhörung #PKGr "#Russland ist der Sturm, #China der Klimawandel" https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw42-pa-pkgr-908684 #klareWorte
#Cosco #kritis #Haldenwang #anhörung #pkgr #russland #china #klareWorte
Donald Trump hat „nichts zu verbergen“ - Anwältin kündigt Aussage des Ex-Präsidenten an
#USPol #DonaldTrump #January6th #Untersuchungsausschuss #Anhörung #Kapitol #Putschversuch
#uspol #DonaldTrump #January6th #untersuchungsausschuss #anhörung #Kapitol #putschversuch
RT @JoernPL
und auch gegen den ganz entschiedenen Rat der Nachrichtendienste, Zitat Verfassungsschutzpräsident #Haldenwang in #Anhörung des #PKGr am Montag: "#Russland ist der Sturm, #China der Klimawandel" https://twitter.com/WDRinvestigativ/status/1582976690778951680
#Haldenwang #anhörung #pkgr #russland #china
RT @JoernPL
kurzes Interview mit @phoenix_de und dann geht‘s los. 3-stündige #Anhörung der PräsidentInnen der drei #Nachrichtendienste des Bundes. Die Anhörung kann live auf #Phoenix verfolgt werden #PKGr https://twitter.com/joernpl/status/1580863178077966338
#anhörung #Nachrichtendienste #phoenix #pkgr
RT @JoernPL
heute um 14 Uhr veranstaltet der Ausschuss #Digitales im #Bundestag eine #Anhörung zur #KI-Verordnung und zu #Blockchain. Hier fassen @TBBacherle & @S_Gruetzmacher für alle relevanten Infos im Vorfeld für Euch zusammen https://gruen-digital.de/2022/09/anhoerung-des-ausschusses-digitales-zur-eu-ki-verordnung-und-blockchain/ #ADI #KI #EU
#digitales #bundestag #anhörung #ki #blockchain #ADi #eu
#Podcast #KreuzUndFlagge: Ep. 26: Season Finale - Jan 6th Committee Hearings (Teil 1)
In Teil 1 stellen wir euch vor, wie sich der #Untersuchungsausschuss überhaupt zusammensetzt, wer diese Leute sind, und geben euch einen Überblick über die insgesamt acht #Anhörungen. Auch wenn ihr euch, genau wie wir, aus unerfindlichen Gründen jede Minute der Anhörungen reingezogen habt, ist es unserer Meinung nach hilfreich, die Ereignisse noch einmal geschlossen Revue passieren zu lassen, bevor wir dann in die Beurteilung einsteigen - also quasi das "Was bisher geschah", samt einem Exkurs zur intellektuellen Speerspitze des #Trumpismus - dem #ClaremontInstitute - und den abstrusen juristischen "Theorien" rund um das "Fake Electors Scheme" von #Eastman, #Giuliani und Co.
Webseite der Episode: https://www.kreuzundflaggepodcast.com/episodes/season-finale
#Podcast #KreuzUndFlagge #untersuchungsausschuss #anhörung #Trumpismus #ClaremontInstitute #Eastman #giuliani
RT @JoernPL@twitter.com
seit Jahren eröffnet @KonstantinNotz@twitter.com seine #Reden im #Bundestag zur #ITSicherheitspolitik - in Anlehnung an @Linuzifer@twitter.com in einer #Anhörung im #Innenausschuss - mit sehr ähnlichen Worten. Früher wurde manchmal dabei gelacht - heute nicht mehr. https://www.spiegel.de/netzwelt/web/log4-j-schwachstelle-ja-leute-die-scheisse-brennt-lichterloh-a-760bd03d-42d2-409c-a8d2-d5b13a9150fd?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph
#reden #bundestag #ITSicherheitspolitik #anhörung #innenausschuss
Heute ab 10 Uhr findet die #Anhörung des Parlamentarischen Kontrollgremiums #PKGr der Präsidenten der drei #Nachrichtendienste #BND #BfV und #BAMAD statt. Wird erfahrungsgemäß interessant! Alle Infos & Stream https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw43-kontrollgremium-858718
#anhörung #pkgr #Nachrichtendienste #bnd #bfv #BAMAD
RT @JoernPL
noch ne Anekdote zum #Fliegenpilz-Papier der @CDU
Dort steht u.a. @GrueneBundestag hätten keine Position zu islamistischen Gefährdern. Haben dazu vor vielen Monaten umfassende Initiative in #Bundestag eingebracht. Die #GroKo hat #Anhörung dazu heute von TO genommen🤔🤫😂
#Fliegenpilz #bundestag #groko #anhörung
Die nationale Umsetzung der #UrhR-RL erhitzt die Gemüter.
Fest steht, dass in 1. Linie die Urheber:innen profitieren müssen, ohne, dass die Nutzer:innenrechte hinten runterfallen.
Um 14:00 findet eine wichtige #Anhörung im RuV Ausschuss statt: https://www.bundestag.de/mediathek
RT @FFF_Rostock
Die @Architects4F haben sich heute mit ihrer 57-Tsd-Unterschriften-Petition der öffentlichen #Anhörung gestellt.
Mega spannend ist u.a. das Thema Holz im Bau! https://twitter.com/Architects4F/status/1366524369804140547
RT @JoernPL
gute Zusammenfassung der gestrigen #Anhörung im #Innenausschuss zum #ITSiG20 von Helene Bubrowski für @faznet Reformulierung gefordert: Scharfe Kritik am IT-Sicherheitsgesetz https://www.faz.net/-gpg-a951a?GEPC=s3 #Bundestag
#anhörung #innenausschuss #ITSig20 #bundestag
RT @Micha11_hd@twitter.com
Heute findet im #Bundestag von 14 Uhr bis 16 Uhr eine öffentliche #Anhörung zu Änderungen im #Personenbeförderungsgesetz statt. Dies ist auch für Menschen mit #Behinderung interessant u.a. wegen #Taxi u. #Fahrdiensten.
https://www.bundestag.de/verkehr#url=L2F1c3NjaHVlc3NlL2ExNV9WZXJrZWhyL29lZmZlbnRsaWNoZV9hbmhvZXJ1bmdlbi84MTcwNTYtODE3MDU2&mod=mod539162
#barrierefrei #Inklusion @dbr_info@twitter.com
🐦🔗: https://twitter.com/Micha11_hd/status/1363776922736619521
#bundestag #anhörung #Personenbeförderungsgesetz #behinderung #taxi #Fahrdiensten #barrierefrei #inklusion
RT @JoernPL
die #Anhörung geht munter los: Prof. Bäcker stellt gleich mal klar, dass das #Reparaturgesetz der #GroKo mit den Vorgaben des #EuGH zur #VDS nicht vereinbar ist. Den Punkt hatte auch @KonstantinNotz in der 1. Lesung gemacht! #Bestandsdaten
#anhörung #Reparaturgesetz #groko #eugh #vds #bestandsdaten
Keine Argumente für Drohnenbewaffnung
Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr tödlicher als die Taliban?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7415-20201008-keine-argumente-fuer-drohnenbewaffnung.htm
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Menschenkette auf der Marschallbrücke
SPD Basis appelliert an SPD Wasserkopf
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7413-20201006-menschenkette-auf-der-marschallbruecke.htm
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Anhörung im Verteidigungsausschuss
Deutsche Kampfdrohnen in zwei Jahren bereit für Tötungseinsätze?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7409-20201002-anhoerung-im-verteidigungsausschuss.htm
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Bewaffenete deutsche Drohnen verhindern
Kommt zur Menschenkette auf der Marschallbrücke
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7408-20201005-bewaffnete-deutsche-drohnen-verhindern.htm
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Bewaffnung der automatischen Tötungsmaschinen verhindern
Morgen, 16.9. Anhörung gegen Kampfdrohnen
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7391-20200915-bewaffnung-der-automatischen-toetungsmaschinen-verhindern.htm
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