Es wird kein #Anhörung zum Fall #Aiwanger im bayrischen #Zwischenausschuss geben, weil #CSU #FreieWähler und #AfD (!) es so wollen. Zur Erinnerung: #Hubsi hat in seiner Jugend widerlichen Nazi-Shice verbreitet und schafft es selbst Jahrzehnte später nicht, sich dafür zu schämen.
Hier wird nochmal gezeigt, wir in Bayern mit jemanden verfahren wird, die ziemlich genau das Gegenteil davon gemacht hat.
https://www.merkur.de/bayern/franz-josef-strauss-christine-schanderl-wurde-durch-stoppt-strauss-plaketten-bekannt-zr-5480119.html?itm_source=story_detail&itm_medium=interaction_bar&itm_campaign=share
#Hubsi #afd #freiewahler #csu #zwischenausschuss #aiwanger #anhorung
Gestern hat sich der Haushaltsausschuss mit dem Vergaberecht für die öffentliche Verwaltung befasst. Dabei machten Vertreter*innen der Gewerkschaften klar, dass Hamburgs Unternehmen zu Tariftreue und nachhaltigen Standards verpflichtet werden müssen!
"Wir schließen uns der Kritik der Gewerkschaften ausdrücklich an", meint unser Abgeordneter David Stoop.
#Hamburg #Arbeit #Tarif #Gewerkschaften #Arbeitsbedingungen #DGB #Anhörung #Tariftreue #Gesetz #hhbue
#hamburg #Arbeit #Tarif #Gewerkschaften #Arbeitsbedingungen #dgb #anhorung #tariftreue #Gesetz #hhbue
Nach der (von uns vorgeschlagenen) im Artikel erwähnten #Anhörung zum Thema #DigitaleIdentitäten kündigte das #BMI vor einem Jahr an, den #ePerso mit einer Kampagne bewerben zu wollen.
Weil niemand weiß, wozu der #ePerso alles gut ist - weder Behörden, noch Unternehmen, noch wir alle.
Darauf warten wir noch immer.
Neu: Artikel dazu, warum die digitale Funktion kaum wer benutzen kann:
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/digitale-verwaltung-npa-e-perso-unterschrift-1.6044801 (€) oder
https://archive.ph/qXbkM
#anhorung #digitaleidentitaten #bmi #eperso
Coinbase vs. SEC – Die erste Anhörung barg Zuspruch und Kritik für beide Seiten https://www.blocktrainer.de/coinbase-vs-us-boersenaufsicht-erste-anhoerung/ #Börsenregistrierung #Wertpapiere #Blogpost #Anhörung #Coinbase #News #SEC
#borsenregistrierung #Wertpapiere #Blogpost #anhorung #Coinbase #News #SEC
In der Zwickmühle? SEC-Chef Gary Gensler vor dem Finanzausschuss! https://www.blocktrainer.de/gensler-vor-finanzausschuss/ #Finanzausschuss #GaryGensler #Commodity #Blogpost #Anhörung #Security #News #SEC
#finanzausschuss #garygensler #commodity #Blogpost #anhorung #security #News #SEC
Eines der größten Verbrechen an der Menschheit? https://sciencefiles.org/2023/04/15/eines-der-groessten-verbrechen-an-der-menschheit/ #SchwereNebenwirkungen #mRNA-Gentherapien #MaineLegislature #Nebenwirkungen #Corona-Virus #DrPaulMarik #Impfschäden #Gesundheit #Anhörung #BionTech #COVID-19 #Impfung #Pfizer #CDC #FDA
#fda #cdc #pfizer #impfung #covid #biontech #anhorung #gesundheit #impfschaden #drpaulmarik #corona #nebenwirkungen #mainelegislature #mrna #schwerenebenwirkungen
Ich wurde vom Innenausschuss des Hessischen Landtags zu einer öffentlichen #Anhörung zum Gesetzentwurf des Hessischen IT-Sicherheitsgesetzes (#HITSiG) eingeladen. Das ist #Neuland für mich. Ich werde die Sichtweise und Interessen der kommunalen #Informationssicherheitsbeauftragten vertreten.
#informationssicherheitsbeauftragten #neuland #hitsig #anhorung
Was man sich alles zu Ohren lassen kommen muss.
Per 01.01.2024 sollen #Verteilnetzbetreiber in die Lage versetzt werden, steuerbare Verbrauchseinrichtungen (gemeint sind ab o.g. Zeitpunkt neu installierte #Wallboxen zum Laden von #Elektromobile|n und #Wärmepumpen) und steuerbare #Netzanschlüsse zur Vermeidung kritischer #Netzlasten per Fernsteuerung in ihrer #Leistung zu drosseln oder ganz abzuschalten. #Orangebuch war bei der öffentlichen #Anhörung und hat Fragen und einen offenen Brief an die #BNetzA. https://www.orangebuch.de/ferngesteuert/
#verteilnetzbetreiber #wallboxen #elektromobile #warmepumpen #netzanschlusse #netzlasten #leistung #Orangebuch #anhorung #bnetza
#NAZITUM - #MENSCHENMISSBRAUCH und #FASCHISMUS sind Ursachen!
https://twitter.com/Volker_Pudt
Prof. Heino Stöver, PhD
#HeinoStoever
https://twitter.com/HeinoStoever
Am 15.03. findet im #Bundestag eine #öffentliche #Anhörung zum Thema #Cannabis statt. Ich bin als #Sachverständiger geladen. Die #Evidenzen liegen auf dem Tisch: es braucht dringend eine #Entkriminalisierung, #Auklärung und #Jugendschutz bei der #Legalisierung #Miley
#Weedmob
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/110000895301085411
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109999930625785828
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109995403963735229
#WeedMob #miley #legalisierung #jugendschutz #auklarung #entkriminalisierung #Evidenzen #sachverstandiger #cannabis #anhorung #offentliche #bundestag #heinostoever #faschismus #menschenmissbrauch #nazitum
#LEAP 👍
#leapdeutschland
#OpferderCannabisprohibtion,
https://twitter.com/leapdeutschland
Am 15. März gibt es im Gesundheitsausschuss eine #Anhörung bzgl. der #Entkriminalisierung von #Cannabis.
https://bundestag.de/ausschuesse/a14_gesundheit/oeffentliche_anhoerungen/936104-936104
Wir sind als #Experten zu der #Anhörung #geladen und setzten uns vor Ort #füreuch ein!
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#Storytelling:
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109975241653234892
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109975306599607836
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109975404721991239
https://troet.cafe/@Lost_Paradise/109974788028501946
#weedmob #fff #medizin #rassismus #rassenwahn #anslinger #antipro
Action? @LTO 😃
#AntiPro #anslinger #Rassenwahn #rassismus #medizin #fff #WeedMob #storytelling #fureuch #geladen #experten #cannabis #entkriminalisierung #anhorung #opferdercannabisprohibtion #leapdeutschland #leap
Abschiebungshaft – und trotz unterlassener Anhörung keine Verfassungsbeschwerde
#AusweisungundAbschiebung #Abschebung #Abschiebungshaft #Anhoerungsruege #Anhörung #rechtlichesGehör #Subsidiarität #Verfassungsbeschwerde
#ausweisungundabschiebung #abschebung #abschiebungshaft #anhoerungsruege #anhorung #rechtlichesgehor #subsidiaritat #verfassungsbeschwerde
_Alle_ Sachverständigen halten die #Chatkontrolle für ungeeignet. Auch die der CDUCSU.
Weil sie technisch nicht funktioniert, nicht verfassungsgemäß und aus Perspektive der #Strafverfolgung nicht notwendig ist.
Der 'Cyber-Staatsanwalt' erklärt bspw., dass die meisten Täter nicht verschlüsselt kommunizieren. Es sei schlicht nicht nötig, #Verschlüsselung zu brechen, rein empirisch.
Das ist überraschend deutlich.
#Anhörung #Digitalausschuss
#Chatkontrolle #strafverfolgung #verschlusselung #anhorung #digitalausschuss
Alle Sachverständigen bisher sehr kritisch zur #Chatkontrolle.
Der #Kinderschutzbund sieht auch Positives: Dass endlich Fachleute gehört werden, wie heute. Das hätte schon längst passieren sollen.
Davon abgesehen sieht er Gefahren für #Grundrechte, gerade auch von Kindern.
#Anhörung
#Chatkontrolle #kinderschutzbund #grundrechte #anhorung
#Stellungnahmen der #Sachverständigen zur morgigen #Anhörung im BT-Ausschuss für Digitales zum Thema #Chatkontrolle
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-pa-digitales-928540
#stellungnahmen #sachverstandigen #anhorung #Chatkontrolle
#Stellungnahmen der #Sachverständigen zur morgigen #Anhörung im BT-Ausschuss für Digitales zum Thema #Chatkontrolle
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw09-pa-digitales-928540
#stellungnahmen #sachverstandigen #anhorung #Chatkontrolle
Wir dachten, es wäre gut, mal genau nachzufragen, wer was von der #Chatkontrolle hält und wer was alles mitlesen will.
Und deswegen gibt es Mittwoch um 14 Uhr eine #Anhörung im #Bundestag. Ihr könnt dabei sein - Anmeldung bis morgen, 12 Uhr, an adi@bundestag.de - oder als Stream.
Infos, Stellungnahmen usw: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a23_digitales/Anhoerungen/932296-932296
#Chatkontrolle #anhorung #bundestag
"Aber letztendlich ist die Smart #eID nichts anderes als der E-Perso, mit dem Unterschied, dass ich meine Karte nicht mehr ans Handy halten muss, und stellt eine Komfortfunktion dar." Markus Richter, BMI, im @TspBackgroundDi
Hatte ich aus der #Anhörung zu Digitalen Identitäten anders in Erinnerung.
Richter hält Aufhebung der Freilassung von Sam Bankman-Fried für „denkbar“ https://de.cointelegraph.com/news/sbf-could-conceivably-get-bail-revoked-says-judge #RichardPainter #Beeinflussung #LewisKaplan #Freilassung #Kryptobörse #Aufhebung #Anhörung #Richter #Prozess #Kaution #Zeugen #Krypto #SBF #FTX
#richardpainter #beeinflussung #lewiskaplan #freilassung #kryptoborse #aufhebung #anhorung #richter #Prozess #kaution #zeugen #Krypto #SBF #FTX
Was ich nebenbei sehr nett finde: Bei der #Anhörung des Digitalausschusses zur #IT-Sicherheit gibt es acht #Sachverständige.
Vier Männer und vier Frauen.
#anhorung #it #sachverstandige #digitalausschuss