DavidV.TV Social ® · @DavidVTV
86 followers · 13753 posts · Server masthead.social
#BIG_TECH | #INTERNATONAL_TECH_NEWS
#Japan introduces #JAIL_TIME, tougher #penalties for online INSULTS.
A #prison_term of up to one #year and other tougher penalties for online insults came into effect #Thursday as part of Japan's efforts to tackle #CYBERBULLYING.
The #revised #Penal_Code also raised the #fine for insults to up to 300,000 #yen ($2,200), upping the #ante from the current penalty of..
Disclaimer: http://DavidVTV.com
[http://Tastingtraffic.com]
#ante #yen #fine #Penal_Code #revised #cyberbullying #thursday #year #PRISON_TERM #penalties #JAIL_TIME #japan #INTERNATONAL_TECH_NEWS #big_tech
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Objektive #Erfolgszurechnung
#Definition
Ein #Erfolg ist #zurechenbar, wenn er das #Endglied eines #schadensträchtigen #Verlaufs ist, der durch #richtiges #Verhalten hätte #vermieden werden #können und #sollen.
Für die #Bestrafung wegen #vollendeten #Delikts muss sich ein #schadensträchtiger #Verlauf #zugetragen haben, dessen #Vermeidung ex #ante #Legitimationsgrund der #übertretenen #Verhaltensnorm war.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 77 f.
#definition #erfolg #Zurechenbar #objektiv #Erfolgszurechnung #Endglied #schadensträchtig #verlauf #Richtig #verhalten #vermieden #können #sollen #bestrafung #vollendet #Delikt #zugetragen #vermeidung #ante #Legitimationsgrund #übertreten #Verhaltensnorm #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Prüfungspunkt
#Tatbestandsmäßige #Handlung
#Jenseits der wenigen #Fälle, in denen #Handlungsbegriff (->) #relevant ist, idR in #Fallbearbeitung nicht weiter zu #erwähnen
#Grundlegend #theoretische #Erwägung (2):
#Unterscheidung von #Rechtsgüterschutz und #Sonderverantwortlichkeit
#Schutzinteresse eines #Rechtsgutes als #Causa ex #post; #Besondere #Verantwortlichkeit als #Rechtsschutz ex #ante;
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 56 f.
#Prüfungspunkt #tatbestandsmäßig #handlung #jenseits #Fälle #Handlungsbegriff #relevant #Fallbearbeitung #erwähnen #grundlegend #theoretisch #Erwägung #unterscheidung #Rechtsgüterschutz #Sonderverantwortlichkeit #Schutzinteresse #Rechtsgut #Causa #post #besondere #Verantwortlichkeit #Rechtsschutz #ante #Führerschein #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Expressive #Retributive #Straftheorie
#Unterscheidung von #Verhaltensnorm und #Sanktionsnorm;
Die durch #Sanktionsnorm #angeordnete #Sanktionierung dient #rechtlicher #Wiederherstellung des #status #ante #delictum: #Strafe als #Vergeltung #kommunikativen #Verhaltens #entgegen einer #Verhaltensnorm, die der #Aufrechterhaltung des #status #quo #dient und auf #Schutz eines #Rechtgutes #zielt.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 53
#expressiv #Retributiv #Straftheorie #unterscheidung #Verhaltensnorm #Sanktionsnorm #angeordnet #Sanktionierung #rechtlich #Wiederherstellung #status #ante #delictum #strafe #Vergeltung #kommunikativ #Verhaltens #entgegen #aufrechterhaltung #Quo #Dient #schutz #Rechtgut #zielt #Retribution #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
(Fortsetzung)
Warum #Anfechtung ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante?
#Rechtsprechung des #Bundesarbeitsgericht
#Problematik der #Rückabwicklung der #ausgetauschten #Leistungen; #Zivilrecht #ansonsten #bereicherungsrechtliche #Frage; § 812 #BGB: Wenn ich etwas ohne #rechtlichen #Grund #erlangt habe, muss ich es #zurückgeben; Wäre bei #Arbeitsverhältnis sehr #schwierig
§818 II #sachlich #einschlägig; Aber #unpassend; Auch #Frage nach #Sozialabgaben
#Anfechtung #nunc #unterschied #ante #rechtsprechung #bundesarbeitsgericht #Problematik #Rückabwicklung #ausgetauscht #leistung #Zivilrecht #ansonsten #bereicherungsrecht #frage #BGB #rechtlich #grund #erlangt #zurückgeben #Arbeitsverhältnis #schwierig #sachlich #einschlägig #unpassend #Sozialabgabe #Arbeitsvertragsrecht #Körner
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Anfechtung eines #Arbeitsvertrages im #Unterschied zur #Kündigung des #Vertrages #möglich bei #Arglistiger #Täuschung nach § 123 #BGB und #Eigenschaftsirrtum nach § 119 II #BGB.
§119 II betrifft insb. #Kompetenzen wie #Fremdsprachenkenntnisse.
#Besonderheit #Wirkung als #Unwirksamkeit der #Anfechtung #ex #nunc im #Unterschied zu ex #ante;
#Grund: #Enge #Bindung und #Dauerschuldverhältnis
#Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht, Marita #Körner, 06.05.2021
#Anfechtung #arbeitsvertrag #unterschied #Kündigung #vertrag #möglich #Arglistig #täuschung #BGB #Eigenschaftsirrtum #kompetenz #Fremdsprachenkenntnis #Besonderheit #wirkung #Unwirksam #ex #nunc #ante #grund #Enge #Bindung #Dauerschuldverhältnis #vorlesung #Arbeitsvertragsrecht #Körner