@AufstandLastGen
" [...] wenn man die Ergebnisse anschaut, dann wird klar, die Politik ist trotz allem nicht fähig, die notwendigen Entscheidungen zu treffen [...]"
Das ist doch überall so - und nein es ist keine #Unfähigkeit der #Politik denn das ist ableistisch sondern UNWILLEN wie mensch an jeder #postfaktisch|en #Angstkultur & #Entrechtung seit 1949 sehen kann...
"#Antiterrorgesetze" werden nicht erst seit 2001 ohne Rücksicht auf #Menschenrechte durchgewunken...
#menschenrechte #antiterrorgesetze #Entrechtung #angstkultur #postfaktisch #Politik #unfahigkeit
RT @fls_news@twitter.com
In der #Türkei sitzen zahlreiche Deutsche im Gefängnis, weil sie angeblich gegen "#Antiterrorgesetze" verstoßen haben. Das Auswärtige Amt nennt nun genaue Zahlen. Recherche von @patdiekmann@twitter.com: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100072540/mehr-als-120-deutsche-werden-in-der-tuerkei-festgehalten.html
Was am Rande der alles dominierenden US-Wahl so passiert - und wer im Bundestag alles dafür ist. Wer hat uns verraten... #Geheimdienste #antiterrorgesetze
https://www.heise.de/news/Bundestag-Temporaer-eingefuehrte-Anti-Terror-Befugnisse-gelten-dauerhaft-4949908.html
#geheimdienste #antiterrorgesetze