Heute im Bundestag · @hib_Nachrichten
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AfD will am Transsexuellengesetz festhalten #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antrag #Bundestag Statt dem von der Ampel geplanten Selbstbestimmungsgesetz will die AfD das Transsexuellengesetz erhalten. Laut ihrem Antrag sollen Geschlechtswechsel nur nach Zustimmung einer Kommission möglich sein. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965250
#familie #frauen #jugend #senioren #antrag #bundestag
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3660 followers · 1316 posts · Server social.bund.deAfD für Beibehaltung des Verbots der Leihmutterschaft #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion pocht auf das Verbot der Leihmutterschaft. In einem Antrag fordert sie, "die Eindeutigkeit der Mutterschaft zu gewährleisten". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965248
#familie #frauen #jugend #senioren #antrag #bundestag
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Antrag auf Anhebung des Rentenniveaus #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert, das Rentenniveau um 10 Prozent auf 53 Prozent anzuheben https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965246
#arbeit #soziales #antrag #bundestag
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3662 followers · 1313 posts · Server social.bund.deUnionsfraktion wirbt für mehr oberflächennahe Geothermie #Klimaschutz #Energiepolitik #Antrag #Bundestag Die Unionsfraktion wirbt in einem Antrag für eine stärkere Förderung der Nutzung oberflächennaher Geothermie. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965004
#klimaschutz #Energiepolitik #antrag #bundestag
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3660 followers · 1290 posts · Server social.bund.deUnionsfraktion fordert Übergangslösung für Patientenberatung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Unionsfraktion fordert den Erhalt bewährter Fachkräfte bei der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland mit Hilfe einer Übergangslösung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964668
#gesundheitspolitik #antrag #bundestag
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3660 followers · 1289 posts · Server social.bund.deEntwicklungszusammenarbeit mit afrikanischen Partnerländern #Entwicklungspolitik #Antrag #Bundestag Die Entwicklungszusammenarbeit mit afrikanischen Partnerländern soll sich laut einem Antrag der AfD-Fraktion künftig strikt an den ökonomischen Interessen Deutschlands orientieren. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964666
#entwicklungspolitik #antrag #bundestag
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3655 followers · 1239 posts · Server social.bund.de
AfD will Bundespolizei-Befugnisse bei Abschiebungen stärken #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion dringt in einem Antrag darauf, die "Befugnisse der Bundespolizei bei Abschiebungen zur Bewältigung der Massenmigration" zu stärken. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964172
#innenpolitik #antrag #bundestag
needMobileAmphiHome · @stubenhocker
42 followers · 4165 posts · Server troet.cafe@tagesschau
"Der Staat soll sich also kümmern, damit die, die ein Anrecht auf die Leistungen haben, sie auch bekommen. Allerdings ist unklar, wie viel Geld dieses verwaltungstechnische Konstrukt verschlingen wird."
Die #Daten sind doch bekannt, sonst könnte auch mein manuell gestellter #Antrag nicht geprüft werden können.
Einfach mal #KI sinnvoll eingesetzt drüber blicken und Auszahlungen ins System pflegen lassen, mit Notiz an die humane Kraft der #Sachbearbeitung. 🤷♂️
#Sachbearbeitung #ki #antrag #daten
HiB-dev · @hib_test
1 followers · 33 posts · Server social.bund.deAfD-Fraktion fordert mit Antrag, Armut zu bekämpfen. #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, durch Rentenrückzahlung "die Lastengerechtigkeit zwischen Eltern und Kinderlosen" herzustellen und so die Armut in Deutschland zu bekämpfen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-959498
#arbeit #soziales #antrag #bundestag
Sozialwelten · @sozialwelten
2045 followers · 12563 posts · Server ifwo.eu
#Antrag auf #einstweilige #Anordnung des #Bundesverfassungsgericht zusätzlich zu einem #Organstreitverfahren: #Eilbeschluss auf #Grundlage der #Abwägung einer #irreversiblen #substanziellen #Verletzung des #Rechts auf #gleichberechtigte #Teilhabe an #parlamentarischer #Willensbildung iSv. #Achtung der #Legitimationskette von #Wahl zur #Entscheidung, und der #Autonomie des #Gesetzgebers andererseits.
#FAZ, 14.07.23, #Politik, S.4, Marlene #Grunert - Ein #Recht, #Komplexes zu #verarbeiten
#antrag #einstweilig #anordnung #bundesverfassungsgericht #organstreitverfahren #eilbeschluss #grundlage #abwagung #irreversible #substanziell #verletzung #recht #gleichberechtigt #teilhabe #parlamentarisch #Willensbildung #achtung #Legitimationskette #wahl #entscheidung #autonomie #Gesetzgeber #faz #politik #Grunert #komplex #verarbeiten
nano · @nano
38 followers · 569 posts · Server social.xcess.oneBitcoin (BTC)-ETFs erneut beantragt: CBOE fügt Überwachungsvereinbarung mit Coinbase hinzu https://de.cointelegraph.com/news/cboe-and-coinbase-enter-bitcoin-etf-surveillance-agreements #Surveillance-SharingAgreement #Überwachungsvereinbarung #BitcoinSpotETF #WisdomTree #ARKInvest #Fidelity #21Shares #Invesco #Bitcoin #Filing #VanEck #Antrag #BTC
#surveillance #uberwachungsvereinbarung #bitcoinspotetf #wisdomtree #ARKinvest #Fidelity #21shares #invesco #bitcoin #filing #vaneck #antrag #BTC
The Collector™:black_verified: · @Collector
10 followers · 37756 posts · Server social.cu2d.comBundestagDarum stimmten zwei CSU-Politiker im Bundestag für einen AfD-Antrag https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/afd-scheuer-csu/ #AndreasScheuer #Deutschland #Bundestag #Antrag #AfD #CSU
#csu #afd #antrag #bundestag #deutschland #andreasscheuer
· @dasgrueneblatt
375 followers · 5353 posts · Server wien.rocksIch hab heute einen mit "Ihre #Bundesregierung" unterschriebenen #Brief bekommen.
Er beginnt mit: "Sie erhalten dieses Schreiben, weil Sie einen #Antrag stellen müssen, um den #Stromkostenergänzungszusschuss zu erhalten. Bewahren Sie dieses #Schreiben unbedingt auf wenn Sie einen Antrag stellen!"
Und das geht dann in diesem Stil zwei Seiten lang weiter.
#stromkosten #strom #stromkostenzuschuss #österreich #stromlieferant #stromrechnung #stromkostenbremse #haushaltszählpunkt #zählpunkt #hauptwohnsitz #tranche
#bundesregierung #brief #antrag #stromkostenerganzungszusschuss #schreiben #stromkosten #strom #stromkostenzuschuss #osterreich #stromlieferant #stromrechnung #Stromkostenbremse #haushaltszahlpunkt #zahlpunkt #hauptwohnsitz #tranche
needMobileAmphiHome · @stubenhocker
39 followers · 3157 posts · Server troet.cafe@wortsalatfinchen Als Bürgergeldempfängerin bekommst du sogar "einfach so" mit büroktatischem Firlefanz das #Deutschlandticket bezuschußt, darfs es aber nicht ohne bewillgten #Antrag deutschlandweit nutzen ohne deine #Ortsauffenthaltspflicht (oder wie auch immer das korrekt heißt..) zu verletzen und #Sanktionen zu riskieren. 🙄
#sanktionen #ortsauffenthaltspflicht #antrag #Deutschlandticket
nano · @nano
32 followers · 533 posts · Server social.xcess.oneCoinbase kritisiert SEC: "Keine klaren Antworten" auf gerichtliche Anordnung https://de.cointelegraph.com/news/coinbase-blasts-sec-in-court-over-no-straight-answers #GaryGesnler #Regulierung #PaulGrewal #Petition #Coinbase #Gericht #Prozess #Antrag #SEC
#garygesnler #Regulierung #paulgrewal #petition #Coinbase #Gericht #Prozess #antrag #SEC
nano · @nano
31 followers · 542 posts · Server social.xcess.oneCoinbase fordert Krypto-Klarheit: SEC bittet um mehr Zeit für Antwort https://de.cointelegraph.com/news/sec-120-days-respond-coinbase-crypto-clarity #rulemakingpetition #Forderung #coinbase #petition #mandamus #Gericht #Gesetz #Antrag #letter #Recht #writ #sec
#rulemakingpetition #forderung #Coinbase #petition #mandamus #Gericht #gesetz #antrag #letter #Recht #writ #SEC
The Collector™:black_verified: · @Collector
13 followers · 20366 posts · Server social.cu2d.comAntrag im BundestagLinksfraktion fordert Gehaltsdeckel für Bundesunternehmen https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/linksfraktion-gehaltsdeckel/ #Öffentlich-Rechtliche #Gehaltsdeckel #Linksfraktion #DeutscheBahn #Deutschland #Bundestag #Antrag
#antrag #bundestag #deutschland #deutschebahn #linksfraktion #gehaltsdeckel #offentlich
Alter Kackvogel · @HailSatan
84 followers · 1991 posts · Server metalhead.clubMein #Deutschlandticket ist heute angekommen. Wenn man #bedenkt wie #spät ich mich darum #gekümmert habe ist das eine echte #Leistung unserer #Stadtwerke. Es hat ab #Antrag gerade einmal #fünf #Tage gedauert.
#tage #funf #antrag #stadtwerke #leistung #gekummert #spat #bedenkt #Deutschlandticket
David Lamorski · @dlamorski
35 followers · 283 posts · Server social.tchncs.de
Fred · @laubblaeser
205 followers · 1574 posts · Server ruhr.socialHabe heute endlich die 200 € #Einmalzahlung beantragt. Der #Antrag selbst lief auch sehr rund, aber die unnütze vorherige Anmeldung für eine #BundID mit Nutzername und Passwort scheiterte zweimal kläglich mit Serverfehlern (400 Bad Request #ComputerSagtNein). Beim dritten Versuch habe ich nichts in meinem Vorgehen geändert, aber statt eines sinnvollen Nutzernamens mit infantiler Genugtuung "WissingStinkt" gewählt. Na gut, dann bleibt das jetzt wohl so.
#Einmalzahlung #antrag #BundID #computersagtnein #wissingstinkt #Wissing #techniklugtnie