Rund 44.500 Asylberechtigte zur Jahresmitte 2023 #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Mitte 2023 haben laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage in Deutschland 44.455 asylberechtigte Ausländer gelebt sowie 755.626 mit Flüchtlingsschutz und 307.471 mit subsidiärem Schutz. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965568

Umgang mit Künstlicher Intelligenz #Bildung #Forschung #Antwort #Bundestag Die geplante freiwillige Selbstverpflichtung im Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Rahmen des "AI Pact" kann nach Ansicht der Bundesregierung hilfreich sein. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965566

Regelungen gegen Missbrauch bei der Briefwahl #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Regelungen zur Vermeidung eines Missbrauchs bei der Briefwahl führt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion auf. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965478

Kein souveräner Zugang Deutschlands zum All geplant #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung plant nicht, für Deutschland einen eigenen souveränen Zugang zum All zu schaffen, wie aus einer Antwort hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965476

Keine Kenntnisse zur Nutzung von KI im Tourismus #Tourismus #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen keine Kenntnisse über die Verbreitung der Nutzung künstlicher Intelligenz in der deutschen wirtschaft vor, wie aus einer Antwort hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-965474

Sicherheitsüberprüfungen bei Aufnahmen aus Afghanistan #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Sicherheitsüberprüfungen bei Aufnahmen afghanischer Staatsbürger sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964860

Zahl minderjähriger Eltern in Deutschland #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antwort #Bundestag Im vergangenen Jahr hatten laut der Regierungsantwort auf eine Linken-Anfrage 1.973 von insgesamt 738.819 Lebendgeborenen eine Mutter unter 18 Jahren. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964858

Zahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Mitte 2022 hat es in Deutschland laut der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage rund 34,45 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte gegeben. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964804

Keine Fälle von Kreditmissbrauch bei Corona-Hilfen bekannt #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung sind keine Fälle von Kreditmissbrauch bei Corona-Hilfen bekannt, wie aus einer Antwort hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964802

Regierung zu "Zukunftsstrategie Forschung und Innovation" #Bildung #Forschung #Antwort #Bundestag Über den aktuellen Stand der Umsetzung der Zukunftsstrategie "Forschung und Innovation" gibt die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964800

Geplante Schleusenverlängerung am Neckar wird zurückgestellt #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Laut einer Regierungsantwort wird die geplante Schleusenverlängerung am Neckar zugunsten der vorrangig erforderlichen Instandsetzung der Schleusen zurückgestellt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964726

Direktinvestitionen deutscher Unternehmen in China #Wirtschaftspolitik #Antwort #Bundestag Im Jahr 2021 sind Direktinvestitionen deutscher Unternehmen in Höhe von 102,694 Milliarden Euro in China getätigt worden, wie aus einer Antwort hervorgeht. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964724

Auftragsvergaben im Bundesagrarministerium #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Stabstelle "Interne Revision, Compliance" des Ministeriums soll bei Fragen zu Personalentscheidungen und bei öffentlicher Auftragsvergabe unterstützen https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964586

Nahrungsmittelversorgung in Äthiopien bleibt schwierig #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Armut, Hunger und Unterernährung in Äthiopien bewegen sich der Bundesregierung zufolge weiterhin auf hohem Niveau. Das antwortet sie der AfD-Fraktion auf eine Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964584

Offene Geschäftsführungsposten bei der Autobahn GmbH #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Zum Zwecke der Nachbesetzung offener Geschäftsführungsposten findet eine außerordentliche Sitzung des Aufsichtsrats der Autobahn GmbH des Bundes statt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964566

Gewaltdelikte in Bezug auf Bahnhöfe in Baden-Württemberg #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Im ersten Halbjahr 2023 in Bezug auf Bahnhöfe und Züge in Baden-Württemberg durch die Bundespolizei erfasste Straftaten sind Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964524

Positionierung zu neuen genomischen Techniken wird beraten #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung prüft einen Vorschlag der Europäischen Kommission von Juli 2023, ob ergänzende nationale Rechtssetzung erforderlich wird. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964208

Kolonialvergangenheit in "Deutsch-Ostafrika" #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über den Stand der Gespräche mit Tansania zur Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit in "Deutsch-Ostafrika" berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964204

Deutsch-Französische Zusammenarbeit im Bereich Sport #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Über ihre Aktivitäten im Rahmen der Deutsch-Französischen Zusammenarbeit im Bereich Sport gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke Auskunft. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964202

Vorwürfe gegen Direktor des Orient-Instituts Beirut #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Zu Vorwürfen gegen den Direktor des Orient-Institutes Beirut, Jens Hanssen, nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion Stellung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-964200