Grotesk: Düsseldorfer #CDU-Chef Jarzombek bezeichnet Fake-Plakate, die in mehreren Großstädten aufgetaucht sind und das Versagen der Klimapolitik seiner Partei anprangern, als "Schmutzwahlkampf" und "undemokratisch".

An der Schmierkampagne gegen Grünen-Kandidatin Baerbock hat er seltsamerweise nicht auszusetzen.

Es ist fast so, als möge es die CDU nicht, wenn man ihr einen Spiegel vorhält...

#superwahljahr
#sagtdiewahrheit
#arminlasses

RT @BuirerFuerBuir
Wenn ein #NRWE-Landtagsabgeordneter seine persönliche #Ehrenerklaerung via Presse abgibt und seinen zusätzlichen Halbtagsjob bei RWE/Innogy mit Jahreseinkommen zwischen 90.000 und 120.000 € zu erklären versucht ...
Quelle: https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/nebentaetigkeiten/kohle-fuer-kohle-rwe-und-der-interessenkonflikt-eines-abgeordneten

#ArminLassEs

Dienstmeldung für #NRW: unter dem Deckmäntelchen "Kampf gegen Rechts" will die Regierung #ArminLasses ein neues Gesetz auf den Weg bringen, das die Versammlungsfreiheit massiv beeinflussen wird.

#versammlumgsverhinderungsgesetz

https://www.neues-deutschland.de/artikel/1147361.neues-gesetz-zu-demonstrationen-in-nrw-versammlungsverhinderungsgesetz.html