The Collector™:black_verified: · @Collector
11 followers · 42942 posts · Server social.cu2d.com“Parteienprivileg”. Von organisierter Kriminalität https://sciencefiles.org/2023/09/01/parteienprivileg-von-organisierter-kriminalitaet/ #demokratischerDespotismus #politischeKorruption #ParlamentarischerRat #Parteienkorruption #PolitischesSystem #Grundgesetz #Artikel21 #Parteien #§129StGB
#parteien #artikel21 #grundgesetz #politischessystem #parteienkorruption #parlamentarischerrat #politischekorruption #demokratischerdespotismus
Cab T. Hanks · @CabThanks
90 followers · 1381 posts · Server freiburg.socialGenau das ist lange überfällig. Laut #Grundgesetz ist es laut #artikel21 GG sogar verpflichtend, eine #Verfassungsfeindlich|e Organisation zu unterbinden.
Nichts wird unternommen. Gar Nichts!. Und das, obwohl man offen betitelt, dass die #fckAfD #Rechtsextrem ist und gegen sehr viele Werte der #Verfassung agiert.
#verfassungsschutz
#Justizproblem
#bka
@Bundesregierung
@GrueneBundestag
@SPDde
#grundgesetz #artikel21 #verfassungsfeindlich #fckafd #rechtsextrem #verfassung #verfassungsschutz #Justizproblem #bka
BerlinFokus · @berlinfokus
285 followers · 1660 posts · Server berlin.social"Die #AfD habe „in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, dass sie gemäß #Artikel21 #Grundgesetz durch das #Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte."
#AfD #artikel21 #grundgesetz #bundesverfassungsgericht