Im aktualisierten Kurz & bündig stellt der #SVRMigration Fakten zu #Flucht & #Asyl in Deutschland zusammen. Schwerpunkte: 🇩🇪 im internationalen Kontext, Fluchtmigration aus 🇺🇦, das Asylverfahren, staatliche Leistungen, Integration, Ausreisepflicht und Duldung. 👉 https://www.svr-migration.de/publikation/fakten-zur-asylpolitik/

„Migrationspolitische Geisterfahrt“AfD-Anfrage: Deutschland schiebt immer weniger Gefährder ab https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/gefaehrder-werden-nicht-abgeschoben/ #Deutschland #Abschiebung #Gefährder #Migration #Asyl

In #Erinnerung an einen großen Demokraten und Kämpfer für des Menschen Rechte.

Ab heute könnt ihr den Film "Salvador #Allende" eine Woche lang kostenlos auf unserer Website sehen.

Hier geht es zum Film: https://www.fritz-bauer-forum.de/film-salvador-allende-eine-woche-kostenfrei-zu-sehen/

#Militärputsch #Chile #Bochum #Asyl #Folter #Putsch #Exil #Verfolgung #Pinochet #Demokratie #memoriaviva #50jahre #50años #erinnerung #widerstand

"War man zu Hause noch ein geachteter Nachbar, übte einen wichtigen Beruf aus, war unter Freunden und Bekannten als einzigartige Person beliebt, ist das nun alles weg.” Anni Lanz schreibt über die Erfahrungen von Geflohenen.

#Bajour #Flüchtlinge #Asyl #Migration #Schweiz

https://bajour.ch/a/clmabim3813797582sgajia2g8m8/geflohene-sind-manchmal-so-seltsam

"#Finanzminister #Lindner schlug einen Schutz der #EU-Außengrenze und #Asyl​verfahren vom Ausland aus vor."

Was ist eigentlich der #Job eines Finanzministers, was macht man da so?

„Züge und Bahnhöfe werden zunehmend zu Angsträumen“ https://reitschuster.de/post/zuege-und-bahnhoefe-werden-zunehmend-zu-angstraeumen/ #Deutschland #Migration #MIgranten #Politik #Asyl #Neu

Das Land Hessen soll ausreisepflichtige Ausländerinnen und Ausländer konsequent abschieben. - Grüne: dafür

3/6

#Asyl #Migration

30 Organisationen rufen zum 10. Dezember zu einer Aktionswoche auf: #Schutz und #Asyl für #Kriegsdienstverweigerer aus #Russland, #Belarus und der #Ukraine

Für den 10. Dezember 2023, dem Internationalen Tag der #Menschenrechte, rufen mehr als 30 Organisationen aus# Europa zu Aktionswochen zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den #Kriegsdienst verweigern. In dem Aufruf heißt es:

#Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen #Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der bereits zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat.

Viele Menschen aus Russland und Belarus, aber auch der Ukraine, denen der Kriegsdienst droht, versuchen sich diesem zu entziehen: Sie wollen keine anderen Menschen töten und auch nicht in diesem Krieg sterben. Soldat*innen an der #Front wollen angesichts des Grauens ihre Waffen niederlegen. Ihnen allen drohen dafür #Repression und #Gefängnisstrafen, in Belarus bis hin zur #Todesstrafe. Aber: #Kriegsdienstverweigerung ist ein international anerkanntes Menschenrecht!

- Wir fordern von den Regierungen Russlands, Belarus‘ und der Ukraine: Stellen Sie die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen umgehend ein!

- Wir fordern von der EU und der #Bundesregierung: Öffnen Sie die Grenzen! Geben Sie Kriegsgegner*innen die Möglichkeit der Einreise in die Europäische Union! Schützen Sie Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine und geben Sie ihnen Asyl!

Dafür organisieren wir in der Woche vor dem "Internationalen Tag der Menschenrechte" – vom 4. bis zum 10. Dezember 2023 – Kundgebungen und Demonstrationen vor russischen, belarussischen und ukrainischen #Regierungseinrichtungen sowie EU-Vertretungen, #Mahnwachen vor #Deserteursdenkmälern und weitere kreative Aktionen an verschiedenen Orten. Wir betonen dabei: Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht!

(...)

https://www.trueten.de/archives/12906-30-Organisationen-rufen-zum-10.-Dezember-zu-einer-Aktionswoche-auf-Schutz-und-Asyl-fuer-Kriegsdienstverweigerer-aus-Russland,-Belarus-und-der-Ukraine.html

#ObjectWarCampaign #StandWithObjectors

• „Sachsen: Bevölkerung könnte 2028 unter Vier-Millionen-Grenze fallen“
• „Migration: Im rstes Halbjahr 2023 mehr als 500.000 Asylanträge in der EU“
#sachsen #Asyl #migration #schwarwel

Gestern waren wir zusammen mit Diakonie, PRO ASYL und AWO Deutschland in Brüssel um mit den deutschen MEPs Birgit Sippel und Jan-Christoph Oetjen über die EU-Asyl-Reform zu sprechen. Unser Botschaft:

1⃣ #Kinderrechte schützen - #GEAS-Reform stoppen
2⃣ Keine Asylgrenzverfahren, insb. für Kinder
3⃣ Keine Ausweitung der sicheren Drittstaatenregelung
4⃣ Keine Abstriche beim Rechtsschutz

#GEAS #Asyl #KeinAsylkompromiss #KeinVerratAnKinderrechten #RefugeesWelcome #LeaveNoOneBehind

Soeben mitgezeichnet

Mit dieser Petition wird gefordert, dass sich die Bundesregierung - auch und gerade innerhalb der Europäischen Union - konsequent für das Recht von Menschen auf der Flucht einsetzt.

Das Recht der Menschen auf der Flucht - insbesondere das Recht auf Asyl - wird neuerdings durch Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft regelrecht ausgehöhlt und droht, in der EU abgeschafft zu werden.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_07/_09/Petition_153452.nc.$$$.a.u.html

#menschenrechte #flucht #asyl #humanrights #politik #mensch

Russische Kriegsdienstverweigerer bangen um #Asyl
"Flüchtlingsorganisationen kritisieren, dass russische Kriegsdienstverweigerer nur selten Asyl bekommen. Zwei Betroffene haben in #Düsseldorf von ihrem Schicksal erzählt.
(...)
Rudi Friedrich vom Verein "connection" aus Offenbach am Main setzt sich für ein umfassendes Recht ein, den Kriegsdienst zu verweigern. Die Praxis der deutschen Behörden bei russischen Betroffenen kritisiert er scharf. Nur wenige hätten bisher einen positiven Asyl-Bescheid bekommen.
"Gerade die russischen Verweigerer müssen wir doch unterstützen", hätten doch viele Politiker versprochen, meint Friedrich. Relativ problemlos klappe das aber nur bei Deserteuren - also Soldaten, die quasi aus dem Dienst fliehen.
Männer wie Danil und Vladimir haben sich aber gar nicht erst zum Dienst gemeldet. Und in diesen Fällen werden Asylanträge oft abgelehnt, sagt Friedrich. Als Grund werde angegeben, dass man eine Rekrutierung in Russland für "nicht beachtlich wahrscheinlich" halte. "

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-russische-kriegsdienstverweigerer-kein-asyl-100.html

#Antimilitarismus #Flucht #Migration #Russland #Krieg #Europa #Anitreport

Russische Kriegsdienstverweigerer bangen um #Asyl
"Flüchtlingsorganisationen kritisieren, dass russische Kriegsdienstverweigerer nur selten Asyl bekommen. Zwei Betroffene haben in #Düsseldorf von ihrem Schicksal erzählt.
(...)
Rudi Friedrich vom Verein "connection" aus Offenbach am Main setzt sich für ein umfassendes Recht ein, den Kriegsdienst zu verweigern. Die Praxis der deutschen Behörden bei russischen Betroffenen kritisiert er scharf. Nur wenige hätten bisher einen positiven Asyl-Bescheid bekommen.
"Gerade die russischen Verweigerer müssen wir doch unterstützen", hätten doch viele Politiker versprochen, meint Friedrich. Relativ problemlos klappe das aber nur bei Deserteuren - also Soldaten, die quasi aus dem Dienst fliehen.
Männer wie Danil und Vladimir haben sich aber gar nicht erst zum Dienst gemeldet. Und in diesen Fällen werden Asylanträge oft abgelehnt, sagt Friedrich. Als Grund werde angegeben, dass man eine Rekrutierung in Russland für "nicht beachtlich wahrscheinlich" halte. "

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-russische-kriegsdienstverweigerer-kein-asyl-100.html

#Antimilitarismus #Flucht #Migration #Russland #Krieg #Europa #Anitreport

Russische Kriegsdienstverweigerer bangen um #Asyl
"Flüchtlingsorganisationen kritisieren, dass russische Kriegsdienstverweigerer nur selten Asyl bekommen. Zwei Betroffene haben in #Düsseldorf von ihrem Schicksal erzählt."

https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-russische-kriegsdienstverweigerer-kein-asyl-100.html

#Antimilitarismus #Flucht #Migration #Russland #Krieg #Europa #Anitreport

Staatlicher und institutioneller Rassismus

#racism #asyl

Ein Arzt, welcher aus Kriegsgründen aus der Ukraine geflüchtet ist, arbeitet hier als Pfleger und nun ist er von Abschiebung bedroht.

https://www.ardmediathek.de/video/ndr-info/trotz-fachkraeftemangel-arzt-droht-abschiebung-aus-hamburg/ndr/Y3JpZDovL25kci5kZS9jZWE5ZTlhZC03ODExLTQxZmYtOWI2YS04NmExOTY2MzdmMjA

Kriegsdienstverweigerung hat lange Tradition in Deutschland. Diese Möglichkeit sollte allen Menschen weltweit offenstehen und die deutsche #Asyl-Politik sollte gerade jetzt russische Kriegsdienstverweigerer unterstützen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/duesseldorf-russische-kriegsdienstverweigerer-kein-asyl-100.html

Demnächst kommt der Schießbefehl:

Immer mehr #Migranten versuchen, über den Ärmelkanal Großbritannien zu erreichen.

Die konservative britische Regierung setzt nun auf #Abschreckung durch drastische Gesetze. Wer ohne Erlaubnis ins Land kommt, soll interniert und abgeschoben werden. Kritiker sprechen von einer faktischen Abschaffung des Rechts auf #Asyl.

https://www.deutschlandfunk.de/hoechste-tageszahl-an-migranten-ankuenften-ueber-aermelkanal-in-diesem-jahr-108.html

"Merz fordert mehr sichere Herkunftsländer" [Tagesschau]

Ja, das ist gut. Mehr Länder müssen sicher werden.

"Der CDU-Vorsitzende Merz pocht darauf, weitere Länder zu sogenannten sicheren Herkunftsstaaten zu erklären."

Ach so... Doch nur menschenfeindlich gedacht...
#CDU #Asyl

Ich habe gerade gelernt das laut deutschen #Asylrecht die #USA kein sicheres Herkunftsland sind.

Das ist schon echt lustig :anyancat_rainbow: :anyancat_body: :anyancat_face:

https://www.bamf.de/DE/Themen/AsylFluechtlingsschutz/Sonderverfahren/SichereHerkunftsstaaten/sichereherkunftsstaaten-node.html

#asyl

"Zeug*innen des 11. September 1973 in Chile berichten"

Am 10. September ab 18:30 Uhr sprechen erstmalig #Überlebende des #Militärputsch|es in #Chile, die in #Bochum #Asyl fanden, über ihre persönlichen #Erfahrungen.

Was erlebten sie in den Tagen vorher, was am Tag des Militärputsches, der die Weltöffentlichkeit überraschte? Wie gelangten sie in die Bundesrepublik?

#Folter #Putsch #Exil #Verfolgung #Pinochet #Allende #Demokratie https://ruhr.social/@fritzbauerforum/110999686706881431