Uwe B · @Uwe_B
0 followers · 149 posts · Server social.anoxinon.de@tagesschau #Asylrecht
"Schlappe für Biden-Regierung"? Ich weiß nicht. Auch wenn #Biden #faschistische #Regimes wie die in #Polen, der #Türkei und #Indien allzu freundlich behandelt hat, halte ich seine "Einschränkung" des #Asylrechts für ein Zugeständnis an #Rechtsextreme. Vielleicht irre ich mich ja, aber wenn nicht, kann man dieses Urteil wohl kaum als Schlappe bezeichnen.
#asylrecht #biden #faschistische #regimes #polen #Turkei #indien #asylrechts #rechtsextreme
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1319 followers · 91237 posts · Server mstdn.social@AnonNewsDE IMHO gehören jegliche Einschränkungen des #Asylrechts abgeschafft und verboten!
Dirk Wagner :mastodon: · @dirkwagner
520 followers · 311 posts · Server nrw.socialZum Glück ist Franziska #Grillmeier dabei und lenkt den Blick auf die Realitäten des #Asylrechts in den Ländern und weist #Spahn zurecht.
#grillmeier #asylrechts #spahn #AnneWill
Stefan Lücking · @sluecking
444 followers · 749 posts · Server digitalcourage.social
Schon wieder sprechen Medien wie die @tagesschau von einer „Verschärfung“ des #Asylrechts.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-asylreform-einigung-100.html
Dabei bedeutet die Einigung im EU-Ministerrat eine massive Einschränkung des Asylrechts.
Das Asylrecht ist ein individuelles Grundrecht. Seine Verschärfung bedeutet, dass die Rechte der #Flüchtlinge gestärkt werden.
Sebastian Hainski · @bastihainski
122 followers · 42 posts · Server nrw.social@dirkwagner Demokratie ist kein Wunschkonzert. Wählen reicht da nicht. Was willste machen?
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd
Dirk Wagner :mastodon: · @dirkwagner
514 followers · 216 posts · Server nrw.socialIch fühle mich schlecht regiert.
Den #Klimakanzler können wir uns schon lange von der Backe putzen.
Da kommt auch nix mehr.
Wenn die #FDP nur ordentlich Druck macht, knickt der Olaf meistens ein.
Und in #Brüssel ist man heute auf ganzer Linie den #Rechten Europas gefolgt, was die #Verschärfung des #Asylrechts angeht.
#Asylrechtsverschärfung
Dafür hab ich die #SPD nicht gewählt.
#Klimakanzler #fdp #brussel #rechten #verscharfung #asylrechts #asylrechtsverscharfung #spd