Die strategische Souveränität der EU
Berlin und Paris streben größere Eigenständigkeit der EU gegenüber den USA an und rüsten massiv auf – auch, weil Deutschland in der Rivalität mit Washington schwere Rückschläge verzeichnet.
#Deutschland und #Frankreich streben nach größerer „europäischer #Souveränität“ und wollen die EU „als geopolitischen Akteur ... stärken“. Dies geht aus einer Deutsch-Französischen #Erklärung hervor, die gestern in Paris anlässlich der Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Unterzeichnung des #Élysée-Vertrages veröffentlicht wurde. Die Erklärung sieht weitere militärische #Unterstützung für die #Ukraine vor, „solange dies nötig ist“, kündigt neue #Aufrüstungsschritte an und sieht deutsch-französische #Manöver „im Indo-Pazifik“ vor. Hintergrund sind unter anderem gravierende Rückschläge der #Bundesrepublik in der Rivalität mit den Vereinigten Staaten, darunter eine zunehmende militärische #Abhängigkeit sowie die drohende #Deindustrialisierung durch die Abwanderung von #Produktionsstandort|en in die #USA. Wie der französische Publizist Emmanuel Todd urteilt, gehe es in den gegenwärtigen globalen Machtkämpfen – einem „beginnenden dritten #Weltkrieg“ – auch „um Deutschland“. Bundeskanzler Olaf #Scholz geht von der Entstehung einer „multipolaren Welt“ aus; in ihr sollen sich Deutschland und die EU als militärisch schlagkräftige Mächte eine führende Stellung sichern. (...)
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