Ab heute gilt der Digital Services Act für große Plattformen.

Dieser soll nach den Äußerungen des #EU Digitalkommissars #Breton zukünftig zur #Zensur von Informationen in "Social Media" eingesetzt werden, um soziale Unruhen und #Aufstände zu unterdrücken, wie jene, die vor wenigen Monaten in #Frankreich ausgebrochen waren nach dem Mord eines #Polizisten an #Nahel.

Zusätzlich wird behauptet, der Digital Service Act sehe vor, "Desinformationen" zu prüfen und "Hass und Hetze" zu entfernen. Da diese Aufgabe keine unabhängige Prüfstelle durchführt (da es eine solche unabhängige Stelle strukturell nämlich nicht geben kann), wird damit gemeint sein, dass Informationen nach politischen Kriterien und Interessen gefiltert werden.

Dies wird sich erwartbar z.B. daran aufzeigen lassen, dass die zahlreichen Desinformationen, die von Seiten der EU selbst aktiv verbreitet werden, um Beispielsweise #Massenüberwachung und neoliberale Programme zu propagieren, zukünftig wahrscheinlich nicht entfernt werden.

Auch werden die mörderische Hetze und der Hass der EU gegen Menschen auf der Flucht sicherlich nicht unterbunden werden, während ausführende EU-Institutionen wie #Frontex weiterhin durch #Desinformationen beschönigt werden.

#DigitalServicesAct #DSA #AutoritäreTransformation #Censorship #Europe

@Nippes74 @lsvd

Hätten sich 1969 in New York die von der #Polizei und der Mafia bedrängten Wirte, die #Trans- und Schwulen in der Stonewall Street an die erwartete Ordnung gehalten, wie die #Polizei, müssten wir heute nicht an mutige #Aufstände und tagelange #Unruhen denken, sondern könnten mit all den Überlebenden der #Adenauer-#Gefängnisse und der #Konzentrationslager und den Nazis #Familienfeste feiern!

#Proteste, #Aufstände, #Wahlen
Was ist #authentisch, was #manipuliert?

Eine israelische Firma bietet gegen Geld weltweit Hacks und #Desinformationskampagnen an, um etwa Wahlen zu manipulieren. Gemeinsame Recherchen von ZDF-"frontal", "SPIEGEL" und "ZEIT" mit dem Investigativnetzwerk "#ForbiddenStories" enthüllen das Ausmaß.

https://www.zdf.de/politik/frontal/undercover-recherche-team-jorge-desinformation-wahlen-manipulation-israel-investigativ-102.html

#Proteste, #Aufstände, #Wahlen
Was ist #authentisch, was #manipuliert?

Eine israelische Firma bietet gegen Geld weltweit Hacks und #Desinformationskampagnen an, um etwa Wahlen zu manipulieren. Gemeinsame Recherchen von ZDF-"frontal", "SPIEGEL" und "ZEIT" mit dem Investigativnetzwerk "#ForbiddenStories" enthüllen das Ausmaß.

https://www.zdf.de/politik/frontal/undercover-recherche-team-jorge-desinformation-wahlen-manipulation-israel-investigativ-102.html

Ob in den #Bauernkriegen oder bei der #Revolution von 1848: #Energiearmut war schon immer ein Ausgangspunkt für #Aufstände und soziale Kämpfe. Was heute #Strom und #Gas ist, war damals Holz

Von Ulrike Baureithel

https://www.freitag.de/autoren/ulrike-baureithel/zuendstoff-der-revolutionen

#FakeNewsErwischt
Nein, #Eurogendfor ist keine geheime Militäreinheit, um #Aufstände in der #EU niederzuschlagen
https://correctiv.org/faktencheck/2022/11/29/nein-eurogendfor-ist-keine-geheime-militaereinheit-um-aufstaende-in-der-eu-niederzuschlagen/

auf der ganzen Welt beginnen die Auftstände zum letzten Gefecht – auf der ganzen Welt? Nein! Ein kleines furchtbares Land, das sich schon immer darauf spezialisiert hatte, Aufstände im Keim zu ersticken, ...

#Aufstände
#Iran
#China
etc