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1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.euIm #Krieg sei alles #erlaubt, was nicht #verboten ist. Im #Frieden sei alles #verboten, was nicht #ausdrücklich #erlaubt ist.
#Cyberraum als #Operationsgebiet; #Raum; #Raummetapher;
#Handlungsverbot; #Handlungsgrundlage; #Verbot; #Erlaubnis
#Bundeswehr #Inspekteur #CIR (#Cyber- und #Informationsraum) #Vizeadmiral Dr. Thomas #Daum
22.07.22 https://youtu.be/5jBvd_4IA-Y
#krieg #erlaubt #verboten #Friede #ausdrücklich #Cyberraum #Operationsgebiet #raum #Raummetapher #Handlungsverbot #Handlungsgrundlage #verbot #Erlaubnis #bedingungen #bundeswehr #Inspekteur #cir #cyber #Informationsraum #Vizeadmiral #Daum
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137
#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte
#Banalität #auslegung #Wortlaut #vorbehalt #andere #ordnung #Sitte #vorlesung #grundrechte #Nußberger #allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #alles #erlaubt #ausdrücklich #verboten #grundsätzlich #besonders #Grundrechtsschutz #reiten #wald #BVerfGE #Problematik #Mehrheitsmeinung #recht
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung
Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
#allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #Gefahrenlage #alles #erlaubt #ausdrücklich #verboten #grundsätzlich #besonders #Ausnahme #Präventiv #Erlaubnisverfahren #bestimmt #autofahren #Führerschein #Baugenehmigung #Berufszulassung #Ausnahmebewilligung #Waffe #Grundsatzentscheidung #BVerfGE #Elfes #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Frage nach der #Bedeutung #theoretischen #Rechtsdenkens.
Die #Vorstellung von #römischen #Rechts als #Fallrecht geht insb. auf #romantische #Vorstellungen des 19. Jhd zurück
#Theorie wird meist nicht #ausdrücklich in #Quellentexten #explizit. #Beleg bei #Cicero, wurde als #Quelle wegen Theodor #Mommsen jedoch nicht #ernst genommen
#Rechtshistorisches #Modell: #Klassische #Zeit durch #Nebeneinander #mehrerer #Auffassungen #gekennzeichnet
#frage #bedeutung #theoretisch #Rechtsdenken #vorstellung #Römisch #recht #Fallrecht #romantisch #theorie #ausdrücklich #Quellentext #explizit #Beleg #cicero #quelle #Mommsen #ernst #Rechtshistorisch #modell #klassisch #zeit #Nebeneinander #mehrere #Auffassungen #gekennzeichnet #Rechtstheorie #Rechtsgeschichte #Avenarius
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Der #Grundrechtseingriff III
Nach #Art. 19 Abs. 1 S. 2 #Grundgesetz muss das #grundrechtseinschränkende #Gesetz das je #eingeschränkte #Grundrecht #ausdrücklich nennen.
#Schrankenschranke #Grundrechtsschranke
#Wesensgehaltsgarantie Art. 19 Abs. 2 GG
Der #Kerninhalt eines jeden #Grundrecht(s) muss von #Eingriff(en) #unangetastet bleiben.
Ist für jedes #Grundrecht #gesondert zu #bestimmen.
#Absolut / #Relativ #Wesensgehalt
#Vorlesung 6,3 27.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Grundrechtseingriff #art #grundgesetz #grundrechtseinschränken #gesetz #eingeschränkt #grundrecht #ausdrücklich #Zitiergebot #Schrankenschranke #Grundrechtsschranke #Wesensgehaltsgarantie #Kerninhalt #eingriff #unangetastet #gesondert #bestimmen #absolut #relativ #Wesensgehalt #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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Das #Grundgesetz ist #wirtschaftspolitisch #Neutral. Der #Verfassungsgeber habe sich nicht #ausdrücklich für ein #bestimmt(es) #Wirtschaftssystem entschieden, was de #Ermöglichungsbedingung für das #Verfolgen #sachgemäß(er) #Wirtschaftspolitik sei.
#Neutralität als #Ermöglichungsbedingung
#Wirtschaftspolitisch(e) #Neutralität; #Marktwirtschaft; #Entscheidung
#BVerfGE 4, 7, Rn. 39 ff.
#grundgesetz #wirtschaftspolitisch #Neutral #Verfassungsgeber #ausdrücklich #bestimmt #wirtschaftssystem #Ermöglichungsbedingung #Verfolgen #sachgemäß #wirtschaftspolitik #neutralität #marktwirtschaft #entscheidung #BVerfGE