G-) · @GeraldUmmen
6 followers · 32 posts · Server social.anoxinon.deBesonders kontrovers diskutiert wird in #Deutschland die #Auslegung des #Gewaltbegriffs.
Die #Strafgerichte neigen zur weiten #Auslegung des Gewaltbegriffs. So bewerteten sie etwa #Sitzblockaden durch passives #Versperren als #Gewalt.
Das #Bundesverfassungsgericht hatte sich mehrfach mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die #Auslegung des Gewaltbegriffs durch die #Rechtsprechung überdehnt und mit dem #Bestimmtheitsgebot des Art. 103 Abs. 2 GG vereinbar ist.
#deutschland #auslegung #gewaltbegriffs #strafgerichte #sitzblockaden #versperren #gewalt #bundesverfassungsgericht #rechtsprechung #Bestimmtheitsgebot
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
65 followers · 654 posts · Server legal.socialGute #Übersicht zu den #Entscheidungen des #EuGH zur #Auslegung der #DSGVO
Alles neu macht der Mai: Entscheidungswelle beim EuGH
von RAin Dr. Kristina Schreiber
https://digitalisierungsrecht.eu/alles-neu-macht-der-mai-entscheidungswelle-beim-eugh/
#ubersicht #entscheidungen #eugh #auslegung #dsgvo
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
782 followers · 6027 posts · Server mastodon.cloudGute #Übersicht zu den #Entscheidungen des #EuGH zur #Auslegung der #DSGVO
Alles neu macht der Mai: Entscheidungswelle beim EuGH
von RAin Dr. Kristina Schreiber
https://digitalisierungsrecht.eu/alles-neu-macht-der-mai-entscheidungswelle-beim-eugh/
#ubersicht #entscheidungen #eugh #auslegung #dsgvo
Steuerlupe · @steuerlupe
2 followers · 360 posts · Server recht.socialAnfechtungsklage unter Verweis auf einen Einspruch
Nimmt ein nicht fachkundig vertretener Kläger in der Klageschrift vollinhaltlich auf ein beigefügtes Einspruchsschreiben Bezug, mit dem er beantragt hat, die Umsatzsteuer entsprechend der eingereichten Steuererklärung festzusetzen, hat er damit eine Anfechtungsk
https://www.steuerlupe.de/?p=297337
#Finanzprozessrecht #- #Anfechtungsklage #Auslegung #Bezugnahme #Einspruchsbegruendung #Finanzgerichtsverfahren #Klageantrag #Klagebegründung
#finanzprozessrecht #anfechtungsklage #auslegung #bezugnahme #einspruchsbegruendung #finanzgerichtsverfahren #klageantrag #klagebegrundung
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
769 followers · 5767 posts · Server mastodon.cloudZur #Auslegung des #Verbraucherbegriffs
Die von der Person mit dem Abschluss des Vertrags verfolgten gegenwärtigen oder zukünftigen Ziele sind zu berücksichtigen, und zwar unabhängig davon, ob die Person ihre Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis oder selbständig ausübt.
Der bei Vertragsschluss von der Person bei Vertragspartner erweckte Eindruck kann berücksichtigt werden.
EuGH, Urteil vom 09.03.2023, C‑177/22
#auslegung #verbraucherbegriffs
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
60 followers · 420 posts · Server legal.socialZur #Auslegung des #Verbraucherbegriffs
Die von der Person mit dem Abschluss des Vertrags verfolgten gegenwärtigen oder zukünftigen Ziele sind zu berücksichtigen, und zwar unabhängig davon, ob die Person ihre Tätigkeit in einem Arbeitsverhältnis oder selbständig ausübt.
Der bei Vertragsschluss von der Person bei Vertragspartner erweckte Eindruck kann berücksichtigt werden.
EuGH, Urteil vom 09.03.2023, C‑177/22
#auslegung #verbraucherbegriffs
the_nerdchurch · @the_nerdchurch
69 followers · 322 posts · Server social.tchncs.de
Kohlenstoffdioxid und die Omega-Direktive
Ich war in Lützerath und habe mich durch den Matsch der Felder gequält um für die Einhaltung des 1,5°C-Ziels zu demontieren. Die Studienlage von fast allen Gutachten zeigt deutlich, dass die
https://the-nerdchurch.de/2023/01/22/kohlenstoffdioxid-und-die-omega-direktive/
#Auslegung #Bibel #CO2 #Gott #Klimawandel #Kohlenstoffdioxid #luetzerath #Lützerath #Omega #Polizei #Schöpfung #StarTrek
#startrek #schopfung #polizei #omega #Lutzerath #luetzerath #kohlenstoffdioxid #klimawandel #gott #co2 #bibel #auslegung
ralfh · @ralfh
179 followers · 232 posts · Server berlin.socialIch habe mich gerade an dem ersten Wort abgearbeitet:
Vorabend-Scheidungsersuchen
RT @MichaelSeidlitz@twitter.com
#Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO
EuGH, Rechtssache C-621/22
🐦🔗: https://twitter.com/MichaelSeidlitz/status/1605579752005283840
#vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse
Bruno · @Bruno
174 followers · 4890 posts · Server mastodon.greenRT @MichaelSeidlitz@twitter.com
#Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO
EuGH, Rechtssache C-621/22
🐦🔗: https://twitter.com/MichaelSeidlitz/status/1605579752005283840
#vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
35 followers · 142 posts · Server legal.social#Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO
EuGH, Rechtssache C-621/22
#Vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
728 followers · 5458 posts · Server mastodon.cloud#Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur #Auslegung des Begriffs " #berechtigtes_Interesse " im Sinne von Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DSGVO
EuGH, Rechtssache C-621/22
#Vorabentscheidungsersuchen #auslegung #berechtigtes_interesse
achsooo · @bazi77
16 followers · 310 posts · Server muenchen.social
#Auslegung von #Grundgesetz durch die #WinkelAdvokaten der #Reichen & #Mächtigen bestimmt #ungleiche #Verteilung von #Vermögen & #Einkommen in #DE und dadurch, dass in #DE die #Geldbesitzer regieren und nicht #ehrlich #arbeitende #Bürger.
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-wie-sind-die-vermoegen-in-deutschland-verteilt-3579.htm
#burger #arbeitende #ehrlich #geldbesitzer #de #einkommen #vermogen #verteilung #ungleiche #machtigen #reichen #Winkeladvokaten #grundgesetz #auslegung
achsooo · @bazi77
16 followers · 310 posts · Server muenchen.social#Auslegung von #Grundgesetz durch die #WinkelAdvokaten der #Reichen & #Mächtigen bestimmt #ungleiche #Verteilung von #Vermögen & #Einkommen in #DE und dadurch, dass in #DE die #Geldbesitzer regieren und nicht #ehrlich #arbeitende #Bürger.
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-wie-sind-die-vermoegen-in-deutschland-verteilt-3579.htm
#burger #arbeitende #ehrlich #geldbesitzer #de #einkommen #vermogen #verteilung #ungleiche #machtigen #reichen #Winkeladvokaten #grundgesetz #auslegung
achsooo · @bazi77
16 followers · 308 posts · Server muenchen.social#Auslegung von #Grundgesetz durch die #WinkelAdvokaten der #Reichen & #Mächtigen bestimmt #ungleiche #Verteilung von #Vermögen & #Einkommen in #DE und dadurch, dass in #DE die #Geldbesitzer regieren und nicht #ehrlich #arbeitende #Bürger.
https://www.boeckler.de/de/boeckler-impuls-wie-sind-die-vermoegen-in-deutschland-verteilt-3579.htm
#burger #arbeitende #ehrlich #geldbesitzer #de #einkommen #vermogen #verteilung #ungleiche #machtigen #reichen #Winkeladvokaten #grundgesetz #auslegung
Tanner-Energieberatung · @TannerEnergieberatung
10 followers · 142 posts · Server mastodon.green
#photovoltaik #anlagengrösse #auslegung #berechnung #sonnestrom #jahresbedarf Wie wäre es, wenn Sie berechnen könnten, wie viele Solarmodule Ihr Haus benötigt, um Ihren aktuellen Strombedarf zu decken? Multiplizieren Sie einfach Ihren Jahresverbrauch - den Sie auf Ihrer Stromrechnung finden - mit 6 und teilen Sie das Ergebnis durch 1000. So erhalten Sie die ungefähre Größe einer PV-Anlage in Quadratmetern, die Sie unter optimalen Bedingungen benötigen würden, um Ihren Jahresbedarf zu decken.
#jahresbedarf #sonnestrom #berechnung #auslegung #anlagengrösse #photovoltaik
ve_strafrecht · @ve_strafrecht
105 followers · 40 posts · Server dresden.network"Demgemäß ging auch die Literatur nach Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuchs davon aus, dass § 278 StGB ein materiell unrichtiges Gesundheitszeugnis voraussetzt (etwa Olshausen, Kommentar zum Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 4. Aufl., 1892, § 278 Anm. 1; Frank, Das Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich, 5. Aufl., 1908, § 278 Anm. I).
bb) Im Hinblick auf seinen Schutzzweck hat allerdings die Rechtsprechung schon vor über 80 Jahren den Anwendungsbereich des § 278 StGB ausgeweitet. Die Strafnorm solle nämlich die Beweiskraft ärztlicher Zeugnisse für Behörden sichern."
Da steht tatsächlich "vor über 80 Jahren"
Ich hatte ja in meiner Studienzeit ja mal das Glück, in einem #StGB-Kommentar aus dem Jahr 1942 stöbern zu können. Ich lass das mal wirken.
#Strafrecht #1942
#Auslegung
#Gesundheitszeugnis
#Grundgesetz
#Art103Abs2
#Corona
#stgb #strafrecht #auslegung #Gesundheitszeugnis #grundgesetz #Art103Abs2 #corona
RA Michael Seidlitz · @ramichaelseidlitz
713 followers · 5393 posts · Server mastodon.cloud#Leitlinien zur #Auslegung und #Anwendung der #Verbraucherrechte_Richtlinie
Amtsblatt der Europäischen Union
BEKANNTMACHUNG DER KOMMISSION
Leitlinien zur Auslegung und Anwendung der Richtlinie 2011/83/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Rechte der Verbraucher
(Text von Bedeutung für den EWR)
(2021/C 525/01)
29.12.2021
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=OJ:JOC_2021_525_R_0001&from=DE
#leitlinien #auslegung #anwendung #Verbraucherrechte_Richtlinie
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Praktische #Rezeption in #Deutschland
#Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;
#Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;
#Statutentheorie;
#Quaestio entspricht #Leitsatz;
#Sachsenspiegel;
#Durchsetzung #römischen #Rechts;
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp
#Praktisch #Rezeption #deutschland #problem #Sinnhaftigkeit #geltend #Vorschrift #Interpretation #ssp #ldr #erbschaft #schenkung #sinnwidrig #auslegung #Inkohärenz #Römisch #recht #widerspruch #kirchlich #Machtanspruch #Statutentheorie #Quaestio #Leitsatz #Sachsenspiegel #durchsetzung #deutsch #Rechtsgeschichte #Haferkamp
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Petrus #Abaelardus
† 21. April 1142
Ein Schritt zur #Auflösung #dogmatischer #Starrheit in #kirchlichen #Lehren war Abaelards #Schrift #Sic et #non.
#Auslegung iSv. #Interpretation #religiöser #Schrift als #Ursprung der #Dogmatik der #Jurisprudenz;
#Dogma #SicEtNon #Abaelardus #Theologie #Scholastik #Zeittafel
#Scholastisch #methode #Abaelardus #auflösung #dogmatisch #Starrheit #kirchlich #Lehre #schrift #sic #non #auslegung #Interpretation #religiös #ursprung #Dogmatik #Jurisprudenz #Dogma #sicetnon #theologie #Scholastik #Zeittafel
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Auslegungsmethode im #öffentlichen #Recht im #Bereich #Grundrechte
1) #Auslegung des #Grundgesetz als #hierarchisch #vorgeordneter #Verfassungstext
-> #Schutzbereich; #Eingriff / #Beeinträchtigung; #Rechtfertigung / #Schranken / #Schrankenschranken;
2) #Auslegung #gesetzlichen #Bestimmung bzw. #inwieweit diese iS ihrer #Auslegung (nicht) im #Einklang mit den #Grundrechten sind;
vgl. #Regeln der #Gesetzesauslegung
#Auslegungsmethode #öffentlich #recht #bereich #grundrecht #auslegung #grundgesetz #hierarchisch #vorgeordnet #Verfassungstext #Schutzbereich #eingriff #Beeinträchtigung #Rechtfertigung #Schranke #Schrankenschranke #gesetz #bestimmung #Inwieweit #Einklang #regel #Gesetzesauslegung #vorlesung #grundrechte #Nußberger