Dass ausgerechnet in #Krems den #Nazis nachgeweint wird hätte #HerrnGroll nicht überrascht.
Dass die #ÖVP den Unterschied zwischen #Ruhe und #Ausschluss erst ausjudiziert haben will ist ebenso #normal bei der #Partei
#Krems #Nazis #herrngroll #ovp #ruhe #ausschluss #normal #Partei
I bete nicht zum #Staat, ich huldige den Staat nicht, kurz: Ich glaube nicht an den Staat. Deshalb bin ich #Anarchist.
Ich glaube nicht and die entmenschlichte #Rationalität, sondern an die menschliche #Liebe.
Ich glaube nicht an den gegenseitigen nationalen #Ausschluss (#Exklusion), sondern an den alle Menschen umfassenden #Einschluss (#Inklusion).
Ich glaube nicht, an das #Individuum als größte menschliche #Schaffenskraft und an das #Privateigentum als einzige Größe von #Reichtum.
Ich glaube vielmehr an die Einheit und Schaffenskraft der #Kommune als Entwicklungsraum und das #Kommunaleigentum als Größe für Reichtum.
Weil ich das Glaube, nicht an Vater Staat mit seinen Kriegen und Soldaten, sondern an Mutter Erde, bezeichnet man mich in meiner Heimat #Deutschland als radikalen #Extrimisten und #Fundamentalisten.
#staat #Anarchist #rationalitat #liebe #ausschluss #exklusion #einschluss #inklusion #individuum #Schaffenskraft #Privateigentum #reichtum #Kommune #kommunaleigentum #deutschland #extrimisten #fundamentalisten
#Sport #Ukraine #Russland #Boykott #Sanktion #Sanktionen #Briefing 234 #IOC #DOSB #ThomasBach #Sportler #Sportlerinnen #Teilnahme #Wettkämpfe #OlympischeSpiele #Völkerverständnis #Ausschluss #Weltradsportverband #Germany #Russia #USA #Exclusion
Russlands Teilnahme an Sportwettkämpfen? (Umfrage + Kommentar) | Briefing 234 | Geopolitik, Sport
#sport #ukraine #russland #boykott #sanktion #sanktionen #briefing #ioc #dosb #thomasbach #sportler #sportlerinnen #teilnahme #wettkampfe #olympischespiele #volkerverstandnis #ausschluss #weltradsportverband #germany #russia #usa #exclusion
Ohne die #NPD (nun "Die Heimat") hat heute am #Bundesverfassungsgericht eine Verhandlung über den #Ausschluss der Partei von der staatlichen #Parteienfinanzierung begonnen. Die Partei habe am Dienstag um 7.59 Uhr - gut zwei Stunden vor Beginn der Verhandlung - mitgeteilt, dass sie nicht von einem fairen Verfahren ausgehe und diesem daher fernbleibe.
Auf ihrer Internetseite erklärte die NPD, sie lasse sich nicht „zum Statisten einer Justiz-Simulation machen“.
#npd #bundesverfassungsgericht #ausschluss #parteienfinanzierung
Nach dem #Ausschluss #Russlands vom #Europarat stünden die #Türkei und #Großbritannien in der #Kritik, #Gerichtsurteile und #Aufrufe des #Europarat zu #ignorieren.
#Konflikt über #Abschiebeentscheidung von #Bootsflüchtlingen, selbst wenn #Straßburger #EGMR per #Eilentscheidung dies #vorläufig unterbinde.
#Europarat #Organe nach Art. 10 #Satzung #EuRatS
#Ministerkomittee & #Parlamentarische #Versammlung
#FAZ, 19.05.23, #Politik, S.6, #Zimmermann - An die #Urteile sollen sich alle halten
#ausschluss #russland #europarat #turkei #großbritannien #kritik #gerichtsurteil #aufruf #ignorieren #konflikt #abschiebeentscheidung #bootsfluchtling #straßburg #egmr #Eilentscheidung #vorlaufig #organe #satzung #eurats #ministerkomittee #parlamentarisch #versammlung #faz #politik #zimmermann #urteil
Neu auf burks.de: https://www.burks.de/burksblog/2023/03/02/nicht-raus-mit-ihm #schröder #spd #ausschluss #sauter #vereinsrecht
#Vereinsrecht #Sauter #ausschluss #spd #Schroder
Bundesverfassungsgericht: Sportverein durfte NPD-Mann ausschließen | NDR.de - Nachrichten - Schleswig-Holstein
https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Bundesverfassungsgericht-Sportverein-durfte-NPD-Mann-ausschliessen,appen146.html
#TUS_Appen #NPD #Ausschluss #Bundesverfassungsgericht #Karlsruhe #Funkionär #Sportverein #NPD #NDR #Norddeutscher_Rundfunk
#tus_appen #npd #ausschluss #bundesverfassungsgericht #karlsruhe #funkionar #sportverein #ndr #norddeutscher_rundfunk
@campact
Weil ich neulich wieder an die Petition erinnert wurde, habe ich mal nachgeschlagen was da nun die Kriterien sind, in der aktuellen Hämotherapie Richtlinie stehen.
Wie ist "häufig wechselnde Sexpartner" definiert?
#hamotherapie #ausschluss #blutspende
#GuteNachrichtenSamstag :mastoread:
"CDU wendet sich gegen Maaßen"
"Seit Jahren ringt die #CDU mit ihrem Mitglied Hans-Georg #Maaßen. Nach erneut umstrittenen Aussagen fordert ihn Generalsekretär #Czaja nun zum Austritt auf. Die Parteizentrale prüft einen #Ausschluss."
:mastoread:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-czaja-maassen-parteiausschluss-101.html
#GuteNachrichtenSamstag #cdu #maaßen #Czaja #ausschluss #brandmauerchen
läuft hier in SH für #balkonsolar: in Q1'1023 kannste eine woche nach start der förderung keine anträge auf förderung mehr einreichen (erst wieder ende 03'2023). auch so kannste leute, die es nicht so dicke im geldbeutel haben vom #mitmachenlohntsich beim sog. #klimaschutz abhalten, können sich halt nicht alle 'ne #Balkonsolaranlage leisten ohne zuschüsse. #wtf soll das oder ist das staatlich organisierter #ausschluss bestimmter #klassen vom umweltschutz
#klassen #ausschluss #wtf #Balkonsolaranlage #klimaschutz #mitmachenlohntsich #balkonsolar
Ukraine verlangt #Ausschluss Russlands aus UN-Sicherheitsrat
https://liveblog.zdf.de/aktuelles-zum-ukraine-konflikt/107702/#xtor=CS5-281
Happy birthday, Baruch de Spinoza! In einem WDR ZeitZeichen von Melahat Simsek zu Ehren seines 390. Geburtstags spreche ich u.a. den düsteren Bannfluch, den die Jüdische Gemeinde zu Amsterdam gegen den Freidenker aus ihrer Mitte verhängte. #spinoza #demokratie #saekular #freiheit #aufklaerung #juedisch #ausschluss #vordenker #pantheismus #philosophie #amsterdam #sephardic #rationality #Vernunft #Wahrheit #courage #oeffentlichrechtlich Anhören? Bitte hier entlang: https://www.ardaudiothek.de/episode/wdr-zeitzeichen/baruch-de-spinoza-niederlaendischer-philosoph-geburtstag-24-11-1632/wdr/12118393/
#oeffentlichrechtlich #courage #wahrheit #vernunft #rationality #Sephardic #amsterdam #philosophie #Pantheismus #vordenker #ausschluss #juedisch #aufklaerung #freiheit #saekular #demokratie #spinoza
Happy birthday, Baruch de Spinoza! In einem WDR ZeitZeichen von Melahat Simsek zu Ehren seines 390. Geburtstags spreche ich u.a. den düsteren Bannfluch, den die Jüdische Gemeinde zu Amsterdam gegen den Freidenker aus ihrer Mitte verhängte. #spinoza #demokratie #saekular #freiheit #aufklaerung #juedisch #ausschluss #vordenker #pantheismus #philosophie #amsterdam #sephardic #rationality #Vernunft #Wahrheit #courage #oeffentlichrechtlich Anhören? Bitte hier entlang: https://www.ardaudiothek.de/episode/wdr-zeitzeichen/baruch-de-spinoza-niederlaendischer-philosoph-geburtstag-24-11-1632/wdr/12118393/
#spinoza #demokratie #saekular #freiheit #aufklaerung #juedisch #ausschluss #vordenker #Pantheismus #philosophie #amsterdam #Sephardic #rationality #vernunft #wahrheit #courage #oeffentlichrechtlich
Neu auf burks.de: https://www.burks.de/burksblog/2022/11/13/unter-ausschliessenden-und-abbrechenden #dehm #dielinke #ausschluss #vereinsmeierei
#Dehm #dielinke #ausschluss #vereinsmeierei
#Schröder gibt der #SPD wieder einen Korb
Die SPD will bald in zweiter Instanz über einen #Ausschluss ihres #Altkanzlers entscheiden. Gerhard Schröder sieht dem Termin gelassen entgegen – und wird nach SPIEGEL-Informationen erneut nicht erscheinen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/gerhard-schroeder-bleibt-parteiausschlussverfahren-erneut-fern-a-013b00d2-9503-4512-bcda-197ed99cf75c
#schroder #spd #ausschluss #Altkanzlers
#Kauf von #Eintrittskarten für #Veranstaltung
#Ausschluss des #Widerrufsrechts im #Fernabsatz
Auf den Kauf von Eintrittskarten über eine Vorverkaufsstelle ist § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB anzuwenden.
Ein Widerrufsrecht besteht danach selbst dann nicht, wenn es sich hierbei um einen Fernabsatzvertrag handelt.
BGH, Urteil vom 13.07.2022, VIII ZR 317/21
#kauf #eintrittskarten #veranstaltung #ausschluss #Widerrufsrechts #fernabsatz
Die #Beilegung von #Streitigkeiten vor #privaten #Schiedsgerichten kann gegen #Prinzipien #demokratischer #Selbstbestimmung und #rechtsstaatlicher #Ausübung #hoheitlicher #Gewalt #verstoßen.
#EGMR 2018: #Anwendbarkeit des #Prinzip, dass der #Ausschluss der #Öffentlichkeit bei der #Verhandlung auch durch #Schiedsgericht #Revisionsgrund ist. #Faires #Verfahren Art. 6 Abs 1 #EMRK
#Völkerrecht; #Parastaatlichkeit
#FAZ, 11.08.22, #Staat und #Recht, Gerhard #Wagner - Ende auf Raten?
#Beilegung #Streitigkeit #privat #schiedsgericht #prinzipien #demokratisch #selbstbestimmung #rechtsstaatlich #Ausübung #hoheitlich #gewalt #verstoß #egmr #Anwendbarkeit #prinzip #ausschluss #öffentlichkeit #verhandlung #Revisionsgrund #fair #verfahren #emrk #völkerrecht #Parastaatlichkeit #faz #staat #recht #wagner
Hannover 96 hat strengere ethisch-moralische Vorgaben als die #SPD ?
#Schroeder #Ausschluss
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RT @DLFNachrichten
Alt-Bundeskanzler Schröder ist nicht mehr Mitglied des Fußball-Zweitligisten Hannover 96. Wie der Verein mitteilte, hat der 78-Jährige seinen Austritt erklärt.
https://www.deutschlandfunk.de/altbundesanzler-schroeder-nicht-mehr-mitglied-von-hannover-100.html
https://twitter.com/DLFNachrichten/status/1512022489131536388
Hannover 96 hat strengere ethische-moralische Vorgaben als die #SPD ?
#Schroeder #Ausschluss
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