Ermittlungsausschuss Dresden · @ea_dresden
105 followers · 165 posts · Server mastodon.bida.imSchlechte Nachrichten: das #Bundespolizeigesetz soll reformiert werden. Wie bei allen Gesetzesnovellen der letzten Jahre, zieht die »drohende Gefahr« als Begründung für weitreichende Maßnahmen, etwa Telekommunikationsüberwachungen, in das Gesetz ein.
Nicht mehr, wenn ein konkreter Hinweis für eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorliegt, sondern schon davor sollen Überwachungsmaßnahmen nun anordenbar werden. Das Arsenal ist groß: #Drohnen, verdeckte Kennzeichenscanner, Kameras, Aufenthaltsge- & verbote, "Stille SMS", #Telekommunikationsüberwachung.
#Dresden #Überwachung #Repression #Bürger*innenrechte
https://netzpolitik.org/2023/bundespolizeigesetz-horchen-aber-nicht-hacken/
#Bundespolizeigesetz #drohnen #telekommunikationsüberwachung #dresden #überwachung #repression #bürger
Salzamt · @Salzamt
185 followers · 2244 posts · Server wien.rocksRT @michdanninger
Nein Herr #Bürger, Herr KURZ hat keineswegs „mit starker Eloquenz“ überzeugt.
Kurz hat Formulierungen seines Beraterstabs wortgleich u. mimikgleich auf allen Sendern in allen Interviews ident reproduziert.
Eloquenz beinhaltete das Moment kluger Spontanität.
#pressestunde #ORF2
Ehrlichste · @ehrlichste
22 followers · 64 posts · Server det.socialWie komme ich darauf, das es eine #Oligarchie ist?
Alle #Parteien die größer werden, bekommen auf einmal richtig viele und hohe #Spenden von Konzernen.
Jetzt ist meine Frage, glaubt ihr, das solche Spenden die #Handlungen der #Politiker nicht beeinflussen?
Außerdem wurde schon mehrfach darüber berichtet, das #Gesetze von Konzerne selbst geschrieben wurden. Ist das #Demokratie? Wenn irgendwelche Reiche Firmen, über die #Bürger bestimmen dürfen?
#Oligarchie #Parteien #spenden #Handlungen #politiker #gesetze #demokratie #bürger #notjustsad #depression #IchBinArmutbetroffen
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
37 followers · 350 posts · Server troet.cafe
Also eines meiner nächsten #Ziele ist 1.000.000 € zu sammeln, [#Million] und #Hanfnutzer und #Hanfpatienten, oder #Bürger und #Bürgerinnen, zu unterstützen die wegen #Menschen- und #Grundrechtsverletzungen klagen - oder zukünftig - siehe #Monsanto - #Schadensersatzklagen. [Mein Neffe hätte wohl #nicht #sterben müssen, wenn #Hanf nicht #verboten gewesen wäre.] Wir engagieren damit Top-#Kanzleien und holen uns weltweit anerkannte ExpertInnen. :mastolove:
https://www.talentrocket.de/karrieremagazin/details/die-erfolgreichsten-kanzleien-der-welt
#kanzleien #verboten #hanf #sterben #nicht #Schadensersatzklagen #monsanto #Grundrechtsverletzungen #menschen #bürgerinnen #bürger #Hanfpatienten #Hanfnutzer #million #ziele
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
37 followers · 350 posts · Server troet.cafe
Parallelwelten #Skurille #Debatten - während die habitable Zone des Planeten verloren geht! VERSAGER!
#weedmob #rechterSumpf #finCENfiles #Korruption #humanrights #Bürger #einschüchtern #lassen #mundtot #machen #Profit #vor #Menschen #Lanz #Verachtung
Das Bild zeigt den bayerischen Ministerpräsidendenten beim Saufen. Er macht Anslinger-mäßig Stimmung gegen #Menschen die #Cannabis als #Genussmittel bevorzugen.
#genussmittel #cannabis #verachtung #lanz #menschen #vor #profit #machen #mundtot #lassen #einschüchtern #bürger #humanrights #korruption #FinCENfiles #rechterSumpf #WeedMob #debatten #Skurille
Harald Schirmer · @haraldschirmer
118 followers · 72 posts · Server mastodon.cloud
#Digitalisierung „des Staates” … was es bedeutet - für #BeamtInnen und #Bürger
#digitalisierung #bürger #BeamtInnen
achsooo · @bazi77
16 followers · 216 posts · Server muenchen.social
#Bläckrock-#Menschenfreunde unter sich! #Geld für #Waffen zum #Töten für #kriminelle #Oligärsche in #Korruptistan 6.000.000.000 #EUR/Jahr (6 Mrd) -- #Geld für #Miete + #Nahrung zum #Leben für #arme #Bürger in #Deutschland 0,00 #EUR
#deutschland #bürger #arme #leben #nahrung #miete #eur #Korruptistan #Oligärsche #kriminelle #töten #waffen #geld #Menschenfreunde #Bläckrock
Philippe Wenger · @positrant
9 followers · 5 posts · Server tooting.ch
Wenn ein Parlament von zufällig Ausgelosten Empfehlung abgibt, sollten man genau zuhören.
#Bürger:innenrat
https://www.handelszeitung.ch/news/ernahrungspolitik-burgerrat-verabschiedet-126-empfehlungen-fur-ernahrungssystem-544885
Richtig designed, entstehen daraus häufig nachhaltigere und befreiende Lösungen als von gewählten Gremien mit starken Lobbyverbindungen.
https://www.buergerrat.de/en/background/what-are-the-benefits-of-citizens-assemblies/
#Lobbywatch https://lobbywatch.ch/de/artikel/sind-maechtigsten-lobbys-im-bundeshaus
#lobbyland https://lobbyland.de/
Eine lesenswerte Kampfschrift: https://www.wallstein-verlag.de/9783835318717-gegen-wahlen.html
#LobbyLand #Lobbywatch #bürger
Apfelkomplott ✔️ · @apfelkomplott
15 followers · 95 posts · Server nrw.social#Putin ruiniert #Russland auf Jahrzehnte.
#These:
Vergessen wir die #Bürger nicht, wen er mit seiner Entourage am Laternenmast hängt. Die #Russen im #Reich sind genauso #Opfer wie die #Ukraine. #UA zuerst. Aber vergessen wir nicht, wie wichtig eine #Handreichung danach wird. Nur so lässt sich die #Propaganda widerlegen.
#putin #russland #these #bürger #russen #reich #Opfer #Ukraine #UA #handreichung #propaganda
Tanner-Energieberatung · @TannerEnergieberatung
10 followers · 142 posts · Server mastodon.green
Und als Bürgerin oder Bürger können Sie sich neben der eigenen Energieerzeugung, zum Beispiel auf Ihrem Dach, auch an kommunalen Großprojekten beteiligen. Oder sie wechseln Ihr Stromprodukt in erneuerbare Energien.
Es gibt so viele Möglichkeiten, sich zu engagieren!
#bürger #möglichkeiten #erneuerbare #klima #umdenken #klimanotfall
#klimanotfall #umdenken #klima #erneuerbare #möglichkeiten #bürger
Alcesmoose · @Alcesmoose
249 followers · 1561 posts · Server troet.cafe
RT @ArmutsnetzwerkD@twitter.com
Das Kiel-Institute hat nun offenbar das Machwerk von der Website genommen, das #Linnemann für seine Falschbehauptungen bei #Illner als Grundlage diente. #Bürger sei wachsam ! https://www.ifw-kiel.de/de/publikationen/policy-papers/2022/buergergeld-und-lohnabstandsgebot-17767/ #Bürgergeld
🐦🔗: https://twitter.com/ArmutsnetzwerkD/status/1588627962190237698
#linnemann #illner #bürger #bürgergeld
Michael Koehn · @michkoehn
171 followers · 149 posts · Server norden.socialSahra #Wagenknecht erwartet von #Scholz, dass er auf die #Mehrheit der #Bürgerinnen und #Bürger hört.
Okay!
Aber, wenn die Frage erlaubt ist, warum hört @SWagenknecht nicht auf die Mehrheit der #Parteimitglieder der #Linke - und verlässt die #Partei?
#wagenknecht #scholz #mehrheit #bürgerinnen #bürger #Parteimitglieder #linke #partei
Interceptor · @interceptor
37 followers · 508 posts · Server social.anoxinon.de
Aus allen Ecken hört man mittlerweile das sich die #Bürger auf einen #Balckout vorbereiten sollen. Vor nicht allzu langer Zeit war es noch eine Verschwörung.. https://www.bz-berlin.de/deutschland/buerger-sollen-das-internet-ausdrucken
Ratssiegler · @ratssiegler
22 followers · 55 posts · Server nrw.socialOft hört man: Eine #isms ist für unter Unternehmen. Antwort: Ja, aber #informationssicherheit ist auch für #Verwaltungen, #Behörden und #Bürger:innen wichtig! Und mit einem #csms kommt das Thema zu uns allen. Es soll Fahrzeuge sicherer machen und die Insassen schützen. Denn stellt euch vor, jemand anderes steuert euer Auto aus der Ferne während ihr darin sitzt oder ihr könnt es nicht starten, da die Daten verschlüsselt wurden. Denkt dabei auch an #Feuerwehr und #Krankenwagen #iso21434 #cybersec
#isms #informationssicherheit #Verwaltungen #behörden #bürger #csms #Feuerwehr #krankenwagen #ISO21434 #cybersec
Britta · @BrittaKeller
41 followers · 480 posts · Server troet.cafe
Bei uns im #lkharburg gibt es seit Wochen starke Proteste gegen den Neubau einer Bahnstrecke, die die Landschaft zerschneidet, Flächen versiegelt, Lärm und Umweltzerstörung erzeugt. Ein Nutzen,oder auch nur Lärmschutz, für die betroffenen #Bürger ist nicht vorgesehen.
#Salzhausen #seevethal #aufkreuzen #Bispingen #Hannover #Hamburg #bahntrasse #protest
#lkharburg #bürger #Salzhausen #seevethal #aufkreuzen #Bispingen #hannover #hamburg #bahntrasse #protest
Werawelt · @werawelt
106 followers · 1288 posts · Server social.tchncs.de
Probleme bei der raschen Verbreitung des #Bürger-#Solarstrom in #Deutschland: https://www.fr.de/politik/solar-als-selbsthilfe-solidarstrom-bremen-91839152.html
#deutschland #solarstrom #bürger
achsooo · @bazi77
16 followers · 216 posts · Server muenchen.social@thomas - #Meinugsfreiheit & #Bürgerrechte müssen dem #Bürger eingeprügelt werden, sonst lernt der das nie! #NochFragen?
#nochfragen #bürger #bürgerrechte #meinugsfreiheit
Grüne Harsefeld · @harsefeld
48 followers · 129 posts · Server gruene.social
#Harsefeld - #Landtagswahl #Niedersachsen
Samtgemeindebürgermeisterin #Ute #Kück bittet alle #Bürger:innen zur Wahl zu gehen.
http://www.harsefeld.sitzung-online.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003507
#Harsefeld #landtagswahl #niedersachsen #Ute #Kück #bürger
B'90/ DIE GRÜNEN Stadthagen 💚 · @Stadthagen
85 followers · 173 posts · Server gruene.socialWir stellen fest dass zu den #Ratssitzungen von #Stadthagen und #Ausschüssen selten #Bürger #Fragen und #Anliegen haben.
Es kann Zeitmangel, Desinteresse, Schwierigkeit von den Terminen zu erfahren sein.
Wir kündigen jetzt die nächsten Termine auf unserer Website an.
https://gruene-stadthagen.de/.
Noch deutlicher sollte diese Information auf der neuen Website von Stadthagen https://www.stadthagen.de sein, die in Vorbereitung ist.
#Ratssitzungen #Stadthagen #Ausschüssen #bürger #fragen #anliegen
· @balkonsolar
1456 followers · 1060 posts · Server freiburg.social
In der Region #Freiburg fordert der Klima-Bürgerrad #Windräder auf allen möglichen Flächen (!) und das jede versiegelte Fläche mit #Solar bestückt wird!
https://www.badische-zeitung.de/windraeder-auf-allen-moeglichen-flaechen?utm_source=epaper&utm_medium=iOS&utm_page-number=25&utm_issue-mutation=FRE&utm_issue-datestr=20220921&utm_ressort-title=Region%20Freiburg #windkraft #bürger #windrad #Energiewende #Energiepreise
#freiburg #windräder #solar #windkraft #bürger #windrad #energiewende #energiepreise