RT @DominikKochann1@twitter.com

Für EINE gesunde Zukunft: Ich bin für EIN modernes Krankenhaus in kommunaler Hand im Landkreis Weilheim-Schongau.
Damit unterstütze ich das Zentralkrankenhaus!🏥

https://youtube.com/shorts/TO8gDOZirbc?feature=share

#gesundheitswesen #gesundheitsversorgung #zentralklinikum #bürgerentscheid

🐦🔗: https://twitter.com/DominikKochann1/status/1591207161732136960

Ab Mitternacht gibts keinen OB Pattex mehr in Frankfurt 🥳

RT @Stadt_FFM@twitter.com

#Bürgerentscheid: Der Gemeindewahlausschuss hat das endgültige Ergebnis ermittelt und festgestellt. 🗳️ ✔️

Ein besonderer Dank gilt den rund 4600 ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern, die am vergangenen Sonntag im Einsatz waren. 🙏

https://frankfurt.de/aktuelle-meldung/meldungen/endgueltiges-ergebnis-des-buergerentscheides/

🐦🔗: https://twitter.com/Stadt_FFM/status/1591072548791672832

RT @oedpwmsog@twitter.com

Info-Veranstaltung zum #Bürgerentscheid #Zentralkrankenhaus im Landkreis #Weilheim-#Schongau mit Sichtweise beider Seiten! #ödp #transparenz

🐦🔗: https://twitter.com/oedpwmsog/status/1590989558207889408

Glückwunsch an alle Frankfurterinnen und Frankfurter! Mit diesem Ergebnis kann die Stadt endlich wieder nach vorne schauen und ihre Aufgabe in der Region wahrnehmen. #Bürgerentscheid: Frankfurts Oberbürgermeister #Feldmann abgewählt via @faznet

Mal eine gute Nachricht: Der #Bürgerentscheid im Kreis Rendsburg-Eckernförde ist zugunsten des vollständigen Erhalts der #Klinik in #Eckernförde ausgegangen. Und zwar deutlich, mit ca. 67% Ja-Stimmen.
Ergebnisse hier: https://www.kreis-rendsburg-eckernfoerde.de/fileadmin/buergerentscheid/buergerentscheid/ergebnisse.html

Kleines Rechenspiel: Wenn in der Briefwahl ähnlich viele Stimmen für eine Abwahl gezählt werden wie in den Wahllokalen, wäre #Feldmann - bei rund 95.000 Briefwählern - mit einem Ja-Stimmen-Anteil von etwa 38% abgewählt. #frankfurt #bürgerentscheid

Kleines Rechenspiel: Wenn in der Briefwahl ähnlich viele Stimmen für eine Abwahl gezählt werden wie in den Wahllokalen, wäre #Feldmann - bei rund 95.000 Briefwählern - klar abgewählt. #frankfurt #bürgerentscheid

Die Auszählung #feldmann #bürgerentscheid läuft - aber der Trend ist noch sehr verzerrt, weil erst 1 #briefwahl Ergebnis vorliegt. (Die Briefwahl treibt die Wahlbeteiligung nach oben - die Stadt hatte über 104.000 Briefwahlanträge bekommen und 91% Rücklaufquote vermeldet.)

Auswertung der Abstimmung des #Bürgerentscheid zur Abwahl des Oberbürgermeisters in #Frankfurt
https://votemanager-ffm.ekom21cdn.de/2022-11-06/06412000/praesentation/ergebnis.html?wahl_id=44&stimmentyp=0&id=ebene_3_id_1

#Feldmann abwählen!
Gegen Sexismus.
Gegen den AWO-Filz.
Für Frankfurt.
Fur Eintracht.

#Frankfurt #bürgerentscheid

#Frankfurt hat die Wahl 🗳️! Da ich häufig gefragt wurde, was in #MeinFrankfurt da grade passiere... Eine kurze Zusammenfassung der Causa Peter Feldmann, Infos zum Procedere und Gründe für die #Abwahl habe ich auf meinem Blog zusammengefasst.

#Bürgerentscheid #Referendum

https://www.danielschmidt.com/2022/11/06/ja-oder-nein-ein-novum-fuer-frankfurt/

Wenn Nerds hier wären - sind keine Nerds hier, oder? - hätte ich noch den Hinweis auf den R-Sourcecode: https://github.com/untergeekDE/feldmannreferendum #feldmann #bürgerentscheid Ist vielleicht auch interessant für Leute, die selbst auszählen wollen.

@homer77 Komisch das es bei #Rosneft so schnell und unkompliziert geht, während bei #Vonovia oder #DeutscheWohnen selbst nach #Bürgerentscheid nichts geht... scheint wohl kein politischer Wille dahinter zu sein.

RT @PeterWirth10@twitter.com

In gut 10 Wochen am 06. November können die Frankfurter Bürgerinnen und Bürger die Weichen neu stellen und dafür sorgen, dass Frankfurt stabil bleibt.
#Bürgerentscheid
#Weichenstellung
#PeterFeldmann
#Frankfurtbleibtstabil

🐦🔗: https://twitter.com/PeterWirth10/status/1560515744466882560

So, Stimmzettel zum #Bürgerentscheid #Talavera abgegeben. ✅ #Würzburg

Ja! zum #Radentscheid #Bürgerentscheid #Kaarst #Klimaschutz

Wir wünschen den Kaarsterinnen und Kaarstern bessere und sichere Radwege! Dafür kann man etwas tun: Am 6. März 2022 beim Bürgerentscheid mit JA stimmen!

Große #Fahrraddemo am Sa., 26. Februar, 11.00 Parkplatz Am Maubishof

https://radentscheid-kaarst.de/

Außerdem lässt das #ThürEBBG (Thüringer Gesetz über das Verfahren bei #Einwohnerantrag, #Bürgerbegehren und #Bürgerentscheid) zu, mit nur 3000 Unterschriften einen Stadtratsbeschluss anzufechten.

Diese Form des Bürgerbegehrens muss innerhalb eines Monats nach dem Stadtratsbeschluss bei der Stadtverwaltung eingehen.

Dann werden wir wieder Unterschriften für unser #JenaFahrradies sammeln. Eine erfolgreiche Sammlung hätte einen Bürgerentscheid zur Folge.

3/3

Forderungen für die Bundestagswahl
Die Menschen stellen ihre Forderungen an die Politik
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7696-20210706-forderungen-fuer-die-bundestagswahl.htm
Link im Tor-Netzwerk: nnksciarbrfsg3ud.onion/de/articles/7696-20210706-forderungen-fuer-die-bundestagswahl.htm
Tags: #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Bürgerentscheid #Bürgerräte #Mehrdemokratie #Aufstehen #Sammlungsbewegung #Bundestagswahlkampf

@s4f_le @jakob
#Nürnberg hat über einen #Bürgerentscheid auch das #365EuroTicket erkämpft. ✊

Die Forderung nach besserem & dichterem Netz besteht auch hier. Und nach Einbeziehung des Umlands.
Der Ausbau wiederum ist schleppend und Fahrzeuge müssen erst geordert, gebaut und geliefert werden... (soweit gewünscht)
Aber der Stadtrat hat daher auch lange Vorlaufzeit mit eingeplant.
Bin gespannt...

Finde das Ticketsystem mega kompliziert und für viele Strecken zu teuer! #Fahrrad 🚲 statt #Öffis ...

Wie läuft der #RadentscheidJena ab?

Der #Radentscheid #Jena ist ein Bürgerbegehren nach dem Thüringer Gesetz über das Verfahren bei #Einwohnerantrag, #Bürgerbegehren und #Bürgerentscheid (#ThürEBBG). Er durchläuft mehrere Stufen:

1. Antrag auf Zulassung des Bürgerbegehrens

2. Prüfung und Entscheidung über die Zulassung des Bürgerbegehrens

3. Durchführung des Bürgerbegehrens

4. Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens

5. Durchführung des Bürgerentscheides