#Ernstfall – #Regieren am #Limit
Seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine steht die #Bundesregierung unter gewaltigem Druck. Olaf #Scholz, Robert #Habeck, Annalena #Baerbock und Christian #Lindner müssen Entscheidungen von enormer Tragweite treffen. Die Doku-Serie begleitet sie durch die dramatischen Monate historischer Ereignisse
https://www.ardmediathek.de/serie/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9zZGIvc3RJZC8xNTQ4
#Ernstfall #Regieren #limit #Bundesregierung #Scholz #habeck #baerbock #lindner
Außenministerin Baerbock in Kiew: "Es braucht Waffen mit Reichweite"
Außenministerin Baerbock hat im Interview mit den tagesthemen die Wichtigkeit der Lieferung von "Waffen mit Reichweite" an die Ukraine betont. Vor einer möglichen Bereitstellung von "Taurus"-Marschflugkörpern müssten aber noch viele Details geklärt werden, so Baerbock.
Sehr schön auf den Punkt gebracht vom Focus:
#wagenknecht #baerbock #realpolitik
https://www.focus.de/politik/meinung/eine-analyse-von-ulrich-reitz-baerbock-oeffnet-mit-ihrer-werte-politik-die-wagenknecht-luecke_id_204416223.html
#wagenknecht #baerbock #realpolitik
Baerbock macht Kiew keine Hoffnung auf raschen "Taurus"-Entscheid
Kiew muss sich in der Diskussion um die Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern weiter gedulden. Das machte Außenministerin Baerbock bei ihrem Besuch deutlich. Zugleich sicherte sie weitere 20 Millionen Euro für humanitäre Hilfen zu.
#ukraine #baerbock #besuch #taurus
Bundesaußenministerin #Baerbock reist zum vierten Mal nach #Kiew: https://derchotv.de/2023/09/11/aussenministerin-baerbock-zum-vierten-mal-in-kiew/
Kiew: Baerbock sichert Unterstützung zu - und fordert Reformen
Aus Sicherheitsgründen wurde ihre Reise geheim gehalten: Am Morgen ist Außenministerin Baerbock in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Bei ihrem Besuch versprach sie anhaltende Unterstützung - und pochte auf Reformen.
Zahlreiche Prominente aus Politik, Medien und Kultur fordern in einem offenen Brief Annalena #baerbock auf, sich bei der Regierung der #USA für die Freilassung des #Whistleblower #Assange einzusetzen:
#assange #whistleblower #usa #baerbock
Mehr als 80 Prominente aus Deutschland machen Druck auf Außenministerin #Baerbock. Sie soll auf ihrer #USA-Reise die Freilassung des Wikileaks-Gründers Julian #Assange fordern. Assange hat die rechtlichen Möglichkeiten gegen seine Auslieferung an die USA fast ausgeschöpft.
https://netzpolitik.org/2023/wikileaks-promis-rufen-aussenministerin-baerbock-zur-hilfe-fuer-julian-assange-auf/
Guten Morgen! Annalena #Baerbock will die Liste "sicherer Herkunftsländer" nicht erweitern und stellt sich damit gegen #Merz. #DankeBaerbock #TeamAnnalena #BesteAussenministerin https://www.deutschlandfunk.de/baerbock-will-liste-sicherer-herkunftsstaaten-nicht-erweitern-100.html
#baerbock #merz #dankebaerbock #teamannalena #besteaussenministerin
Zum Glück gibt es nicht #Politiker:innen mit Anstand ins Würde
#Baerbock lehnt Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten ab
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/asylpolitik-herkunftsstaaten-baerbock-100.html
Baerbock lehnt Ausweitung sicherer Herkunftsstaaten ab
Die CDU will neben Moldau und Georgien weitere Länder als sichere Herkunftsstaaten anerkennen. Doch Bundesaußenministerin Baerbock blockt ab und kritisiert eine "Rasenmäher"-Politik aus innenpolitischen Motiven.
#asylpolitik #sichereherkunftsstaaten #baerbock
In #München ist 1 Fahrdraht der #DeutscheBahn kaputt.
Der gesamte (Fern-) Bahnverkehr zum und vom #Bahnhof ist zum erliegen gekommen.
Reparatur dauert bis morgen abend.
Und was machen die, die mit dem #ÖPNV zur #IAA gefahren sind?
Klar, die nehmen jetzt wie Analena #baerbock das Auto.
#baerbock #iaa #opnv #Bahnhof #DeutscheBahn #munchen
Die deutsche Außenministerin #Baerbock machte erneut einen Versprecher:
Auf einer Pressekonferenz mit ihrem rumänischen Amtskollegen nannte sie ukrainisches Getreide „Kokain“.
Ich danke Rumänien für den Ausbau seiner Infrastruktur für europäische Solidaritätskorridore, um die Exportkapazität für das kokainische Getreide bis Ende des Jahres auf 4 Millionen Tonnen pro Monat zu verdoppeln, so Baerbock sinngemäß.
Zuvor bezeichnete sie die Ostukraine schon mal als „Ostkokaine
At the same time, #Baerbock explains the importance of Turkish President Recep Tayyip #Erdogan's efforts to "get the agreement talks back on track" during recent meeting with Russian President Vladimir #Putin in Sochi. "It's just because of Putin why cargo ships don't have free passage again," said Baerbock. "Russia is exacerbating global hunger."
#graindeal #UkraineRussiaWar #Putin #erdogan #baerbock
German Foreign Minister Annalena #Baerbock sharply criticized Russian President Vladimir #Putin for blocking the #GrainDeal with #Ukraine and attacks on port infrastructure in the #Danube region. "Putin's game with the grain agreement is cynical," said the Green politician after a meeting with #Romania|n Foreign Minister Luminita #Odobescu in Berlin.
#UkraineRussiaWar #odobescu #romania #danube #Ukraine #graindeal #Putin #baerbock
Konservative Politiker haben es immer so leicht. Man muss nur sagen, dass man sich an nichts erinnern könne und schon wird einem vergeben und vergessen. Aber wehe man macht als nicht-konservativer auch nur den kleinsten Fehler oder weicht von der politischen konservativen Norm ab und schon ist man der Buhmann der Nation und bekommt hunderte Artikel bei BILD und anderen konservativen Hetzblättern.
#scholz #aiwanger #baerbock #habeck
Die die sonst immer sofort 1.000 Posts schreiben, wenn sich #Baerbock einmal versprochen hat, reden jetzt von einer sog. #Hexenjagd weil #Aiwanger zurecht in der Kritik steht.
#Aiwanger #Hexenjagd #baerbock