#Polizeiproblem in 🇩🇪 ist entstanden & besteht weiter, weil Maßnahmen zum Entfernen rechtsextremer & damit demokratiefeindlicher sowie staatsfeindlicher #Beamt*innen, die gegen ihren #Verfassungseid agieren, nicht konsequent genug erfolgen
Zu Lasten aller anderen Polizist*innen👇🏻
#polizeiproblem #beamt #verfassungseid
#rechtsterror
„Wir müssen ein #AfD-#Verbot genau prüfen“
#MartinaRenner, #RechtsextremismusExpertin der Linksfraktion, will alles zusammentragen, was für ein #Verbot der AfD spricht. Es gäbe Unterschiede zum gescheiterten #Verfahren gegen die NPD. #Verschärfungen im #Disziplinarrecht für #Beamt:innen befürwortet sie
#rechtsterror #afd #verbot #martinarenner #rechtsextremismusexpertin #verfahren #verscharfungen #Disziplinarrecht #beamt
#rechtsterror
„Wir müssen ein #AfD-#Verbot genau prüfen“
#MartinaRenner, #RechtsextremismusExpertin der Linksfraktion, will alles zusammentragen, was für ein #Verbot der AfD spricht. Es gäbe Unterschiede zum gescheiterten #Verfahren gegen die NPD. #Verschärfungen im #Disziplinarrecht für #Beamt:innen befürwortet sie
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