#Iran
#Begnadigung von Menschen, die nur ihre Menschenrechte wahrgenomen haben, deswegen in #Gefängnisse verschleppt, #misshandelt & teilw. sogar #gefoltert wurden, ist keine Gnade sondern nur eine Selbstverständlichkeit, der 1. Schritt vor einer Entschuldigung & Wiedergutmachung
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RT @AmnestyIran
Peaceful protesters in Iran must never spend a minute behind bars for exercising their human rights. Pardoning them if they "repent" for s…
https://twitter.com/AmnestyIran/status/1623002530044162067
#iran #begnadigung #gefangnisse #misshandelt #gefoltert
#Offener Brief fordert #Begnadigung.
In einem offenen Brief an #US-#Präsident #JoeBiden fordern 45 Unterzeichnende die Begnadigung von Julian Assange, darunter #Europaabgeordnete, #NGOs und Ehefrau Stella Assange. Noch sitzt der Gründer von WikiLeaks in Großbritannien in Haft, doch die Auslieferung an die USA droht. ...
https://netzpolitik.org/2022/julian-assange-offener-brief-fordert-begnadigung/#netzpolitik-pw
#julianassange #offener #begnadigung #us #prasident #joebiden #europaabgeordnete #ngos
#Offener Brief fordert #Begnadigung.
In einem offenen Brief an #US-#Präsident #JoeBiden fordern 45 Unterzeichnende die Begnadigung von Julian Assange, darunter #Europaabgeordnete, #NGOs und Ehefrau Stella Assange. Noch sitzt der Gründer von WikiLeaks in Großbritannien in Haft, doch die Auslieferung an die USA droht. ...
https://netzpolitik.org/2022/julian-assange-offener-brief-fordert-begnadigung/#netzpolitik-pw
#julianassange #offener #begnadigung #us #prasident #joebiden #europaabgeordnete #ngos
# deepl
#Begnadigung von Assange:
45 #Europaabgeordnete, Stella #Assange und #Journalistenverbände unterzeichnen offenen Brief an US-Präsident Biden
#Straßburg 15/12/2022 - Heute wenden sich vier #Abgeordnete der #Piratenpartei im Europäischen #Parlament (#Grüne/#EFA) und #StellaAssange in einem offenen Brief an US-Präsident Joe #Biden...
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#biden #stellaassange #grune #parlament #piratenpartei #abgeordnete #straßburg #journalistenverbande #assange #europaabgeordnete #begnadigung
#Freiheit der #Person
Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG
Art. 104 GG
#Prüfung der #Verhältnismäßigkeit bei #Freiheitsstrafen
-> #Angemessenes #Verhältnis zum #normativ #festgelegten #Wert des #verletzten #Rechtsgutes und zur #Schuld des #Täters stehen.
-> #Lebenslange #Freiheitsstrafe unter #strengen #Anforderungen; #Chance #Freiheit wieder zu #erlangen; #Begnadigung nicht #ausreichend; Menschenwürde
-> #Sicherheitsverwahrung: #Abstand zur #Strafe
#freiheit #person #Prüfung #verhältnismäßigkeit #Freiheitsstrafe #angemessen #verhältnis #normativ #festgelegt #Wert #verletzt #Rechtsgut #schuld #täter #Lebenslang #streng #anforderung #chance #erlangen #begnadigung #ausreichend #sicherheitsverwahrung #abstand #strafe #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Letzte Chance für Donald #Trump, die längst überfällige #Begnadigung von Julian #Assange zu machen!
Wenn er es nicht tut, dann bin ich aber richtig enttäuscht und sauer!
https://www.wallstreet-online.de/nachricht/13301470-un-experte-trump-begnadigung-assange
Am Abend werden die Faulen fleissig, #Obama wie #Trump.
Aber wenn sich einer die #Begnadigung verdient hat, dann Edward #Snowden!
https://www.handelsblatt.com/politik/international/whistleblower-trump-will-begnadigung-von-edward-snowden-pruefen/26098752.html
#trump #begnadigung #obama #snowden
Hoffnung, daß #trump wenigstens eine gute Tat in seiner Amtszeit hinbekommt und #snowden eine #begnadigung zu teil kommen lässt:
RT @jochen_mitschka
#Assange: Jetzt kommen auch Forderungen nach "Begnadigung" für Assange durch Vertreter des Establishments hoch. Wieso #Begnadigung? Begnadigt werden Verbrecher. Assange hat Verbrechen offen gelegt.