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#Freizügigkeit
Art. 11 GG
-> #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
-> #Abschließende #Aufzählung #legitimer #Zwecke in Art. 11 Abs. 2 GG:
#Fehlende #ausreichende #Lebensgrundlage;
#Ausreichende #Lebensgrundlage ist #gegeben, wenn #vernünftigerweise nach #Beruf, #Alter und #Gesundheit des #Antragstellers die #Erwartung #begründet ist, dass er sich den #Lebensmindestbedarf selbst wird #verdienen #können.
#freizügigkeit #Schrankenschranke #legitim #vernünftigerweise #beruf #alter #gesundheit #Antragsteller #erwartung #begründet #Lebensmindestbedarf #verdienen #abwehr #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #abschließend #Aufzählung #Zwecke #fehlen #ausreichen #lebensgrundlage #gegeben #können #Drohen #gefahr #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Übergang zur #Interessenjurisprudenz war #Bedingung der #Möglichkeit der #Entwicklung der #Rechtsdogmatik zu #Folgenorientierung
#Gelingen #begründet durch #negative #Kontingenz als #Sicherheitsäquivalent durch #temporale #Asymmetrisierung
#Folgenorientierung muss als #Amtsprivileg, als #ius #eminens #praktiziert werden, damit #strukturelle #Kontrolle des #Rechtssystems nicht auf ein #Kalkül von #Unrecht zu #Lasten von #Recht #umstellen kann
#übergang #Interessenjurisprudenz #bedingung #möglichkeit #entwicklung #Rechtsdogmatik #Folgenorientierung #gelingen #begründet #negativ #kontingenz #Sicherheitsäquivalent #temporal #Asymmetrisierung #Amtsprivileg #ius #eminens #praktiziert #strukturell #kontrolle #Rechtssystems #kalkül #unrecht #Lasten #recht #Umstellen #sozialtechnologie #luhmann #beobachtung
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#Wirkung gegen einen #Dritte(n) nach § 1666 Abs. 4 #BGB
#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich(e) #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet(e) #Notwendigkeit.
#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht(e).
#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht
https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html
#BGB #wirkung #dritte #beispiel #Familienrecht #Zivilrecht #widerspruch #gegen #zivilrechtlich #beschränkung #sinn #Subjektionstheorie #alltagsweltlich #begründet #notwendigkeit #versuch #Rechtsfortbildung #gericht #Familiengericht
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1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.euDie #Wette als #Beispiel für einen #zivilrechtlichen #Anspruch, der nicht #durchgesetzt werden kann.
§ 762 Abs. 1 S. 1 #BGB
Durch #Spiel oder durch #Wette wird eine #Verbindlichkeit nicht #begründet.
Aber: Wenn #geleistet, dann S. 2: #Verbindlichkeit hat #bestanden.
#Wettschulden sind #Ehrenschulden.
#Vorlesung 04 13.04.2021 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts am Bsp #Kaufvertrag, #Prütting
#wette #beispiel #zivilrechtlich #anspruch #durchgesetzt #BGB #spiel #Verbindlichkeit #begründet #geleistet #Bestand #Wettschuld #Ehrenschuld #vorlesung #allgemein #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag #Prütting
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#Unterscheidung von #Interaktion und #Kommunikation in #Bezug zu #grundgesetz(lich) #gewährleistet(er) #Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG
Eine #Versammlung setzt #körper(liche) #Versammlung der #Teilnehmer voraus. Die #körperlich(e) #Versammlung #begründet die #Schutzwürdigkeit (doppelt).
Thorsten #Kingreen, Ralf #Poscher - #Grundrecht(e) #Staatsrecht II, #Lehrbuch, Rn. 813, S. 346
#unterscheidung #interaktion #kommunikation #bezug #grundgesetz #gewährleistet #versammlungsfreiheit #versammlung #körper #teilnehmer #körperlich #begründet #Schutzwürdigkeit #Kingreen #Poscher #grundrecht #staatsrecht #Lehrbuch
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Die #Möglichkeit #flexibel #Termin(e) #vorzugeben entspricht der #Stimulation innherlab der #Operationsweise der #Organisation von #Unterwachung und #Überwachung. Dadurch wird die #Fortsetzung #sämtlich(er) #Operation(en) #wechselseitig #gestützt.
Das eigentliche #Problem der #Unterbrechung(en) von #Tätigkeit(en) scheint mir in den #Bedingungen der #Möglichkeit ihrer #Ausbeutung #begründet.
#möglichkeit #flexibel #termin #vorzugeben #Stimulation #Operationsweise #organisation #Unterwachung #überwachung #fortsetzung #sämtlich #operation #wechselseitig #gestützt #problem #unterbrechung #tätigkeit #bedingungen #ausbeutung #begründet
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#Kolumne zu einem #Paper von Rudolf #Stichweh das dieser bei #Academia #hochgeladen / #publiziert hat.
Über die #Form des #Dispositiv #kognitiv(er) #Ambition(en) als #Leitfaden der #Biographie: #Unterscheidung von #erworben(em) #Wissen das #begründet werden kann und #bloß(er) #Meinung.
#Ergebnis des #Prozessieren(s) der #Unterscheidung: #kontrafaktisch(es) #Moment von #Erwartung(en) an #Aufklärung.
#FAS, #Wissenschaft, #Soziale #System(e), Gerald #Wagner, Und so was darf #wählen!, S.68
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#Stadt #Ort, in dem #Nachbarverband #spezifisch(e) #gegenseitig(e) #Bekanntschaft #Einwohner #fehlt.
#Unwahrscheinlichkeitsschwelle #friedlich(en) #Verkehrs mit #Unbekannt(en) kann #jederzeit als #Verbrechen #sichtbar #werden.
#Monotheismus #Bedingung der #Möglichkeit der #Überwindung von #Stammesreligion #begründet(er) #Feindlichkeit? #Weber - #Wirtschaft & #Gesellschaft.
#Sozial(e) #Welt 60, #DirkBaecker - #Stadtluft macht #frei - Die #Stadt in den #Medienepoche(n) der #Gesellschaft, S.261
#stadt #ort #Nachbarverband #spezifisch #gegenseitig #Bekanntschaft #Einwohner #fehlt #Unwahrscheinlichkeitsschwelle #friedlich #Verkehrs #unbekannt #jederzeit #verbrechen #sichtbar #werden #monotheismus #bedingung #möglichkeit #Überwindung #Stammesreligion #begründet #Feindlichkeit #weber #wirtschaft #gesellschaft #sozial #welt #dirkbaecker #Stadtluft #frei #Medienepoche