#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art. 6 #EMRK #Fair #Trial
#Recht auf #Verhandlung vor #unabhängigen und #unparteiischen auf #Gesetz #beruhendem #Gericht in #fairem #Verfahren, #öffentlich und #innerhalb #angemessener #Frist
-> #Entscheidend für #Auslegung #Grundgesetz
#Strafverfahren
#Garantie als #unschuldig zu #gelten bis zum #Beweis der #Schuld; #Gelegenheit #Vorbereitung auf #Verteidigung
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #emrk #fair #trial #recht #verhandlung #unabhängig #unparteiisch #gesetz #beruhend #gericht #verfahren #öffentlich #innerhalb #angemessen #Frist #Entscheidend #auslegung #grundgesetz #strafverfahren #garantie #unschuldig #gelten #beweis #schuld #Gelegenheit #Vorbereitung #verteidigung #aktuell #stpo #Änderung #idem #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG
#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann; Nur #Natürliche #Personen
#Sachlicher #Schutzbereich:
#Ehe nach #Definition
#BVerfGE 105, 313, 345 im #Jahr 2002
#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau zu einer auf #Dauer #angelegten #Lebensgemeinschaft #gleichberechtigter #Partner. #Zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend auf #freiem #Entschluss unter #Mitwirkung des #Staates.
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #person #sachlich #definition #BVerfGE #jahr #Vereinigung #mann #frau #dauer #angelegt #lebensgemeinschaft #gleichberechtigt #partner #zusammenleben #frei #ausgestaltet #beruhend #Entschluss #Mitwirkung #staat #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Einschränkungsmöglichkeit / #Einschränkbarkeit der #Versammlungsfreiheit unter #freiem #Himmel nach Art. 8 Abs. 2 #Grundgesetz
kann durch #Gesetz oder auf #Grund eines #Gesetzes #beschränkt werden.
Durch #Gesetz im #materiellen #Sinn; #Parlamentsgesetz und #Rechtsverordnungen.
Vgl. #Parlamentsvorbehalt
Auf #Grund eines #Gesetzes:
#staatliches #Handeln; #beruhend auf einem #Gesetz: #Verwaltungsakt, #Urteil, #Realakt.
#Vorlesung 5,2 26.04.21 #Grundrechte #Nußberger
#Einschränkungsmöglichkeit #Einschränkbarkeit #versammlungsfreiheit #frei #himmel #grundgesetz #gesetz #grund #beschränkt #materiell #sinn #Parlamentsgesetz #Rechtsverordnung #Parlamentsvorbehalt #staatlich #handeln #beruhend #VerwaltungsAkt #urteil #Realakt #Schrankenschranke #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Frage nach der #Möglichkeit eines auf #wissenschaftlich(er) #Eigengesetzlichkeit #beruhend(en) #Prozess(es), der im #Bereich des mit #öffentlich(en) #Mittel(n) #eingerichtet(en) und #unterhalten(en) #Wissenschaftsbetrieb(es) #unvereinbar ist.
#Bedingung der #Möglichkeit für von #Wissenschaftsfreiheit #umfasst(en) #Bereich #außeruniversitär(er) #Wissenschaft.
#Wissenschaft ohne #Organisationszwang;
#Leitentscheidung zur #Wissenschaftsfreiheit;
#BVerfGE 35, 79ff. #Hochschulgesetz
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