@gelleri ..... ......Fortsetzung von soeben.
Weil für derartige Diskussionen der #beschränkte #ZwitscherPlatz hier und auf #Twitter ungeeignet ist, sind wir auf der #Suche nach einem guten, preisgünstigen #Cloud- oder #WebServer mit #Standort #Deutschland, auf dem wir unseren #Gedanken zu aktuellen #Themen ohne #Zensur und #Beschränkung veröffentlichen können.
#beschränkung #zensur #themen #gedanken #deutschland #standort #webserver #cloud #suche #twitter #ZwitscherPlatz #Beschränkte
Ich hab mein altes #smartphone immer noch.
Und klar, es nervt, dass nicht viel Platz drauf ist, dass ich mir nix neues installieren kann, dass ich immer wieder was löschen muss.
Aber ich irgendwie schützt mit das vielleicht auch davor, noch mehr Zeit damit zu verbringen. Zeit zu verschwenden.
#smartphone #einfachheit #beschränkung
Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.
#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
#Gestaltungsprärogative #Einschätzungsprärogative #klimaschutzgesetz #Gesetzgeber #bundesverfassungsgericht #beschränkung #Beanstandung #verletzung #grundrecht #Festlegung #klimaschutz #Aufgabe #politik #faz #zeitgeschehen #staat #bürger #verpflichtet #interview #Wehner #Harbarth
#Konservativismus als #Phänomen hat seinen #strukturellen #Ursprung in der #Beschränkung der #Überprüfung #grundgesetzlicher #Rechtsstaatlichkeit auf #bloße #Zurückverfolgbarkeit auf #Entscheidungen des #Souverän.
#Gewährung der #Einschätzungsprärogative für #Exekutive und #Perpetuierung #kirchlicher #Interessen trotz #Widersprüchlichkeit als #Beispiele.
#Phänomenologie; #Konservativ; #Staatstheorie
#SZ, 27.09.21, Das #politische #Buch, S.30, Wolfgang #Janisch - Die #Bremser aus #Baden
#Konservativismus #phänomen #strukturell #ursprung #beschränkung #Überprüfung #Grundgesetzlich #rechtsstaatlichkeit #bloß #Zurückverfolgbarkeit #entscheidung #Souverän #Gewährung #Einschätzungsprärogative #exekutive #Perpetuierung #kirchlich #interessen #Widersprüchlichkeit #beispiel #phänomenologie #konservativ #Staatstheorie #sz #politisch #buch #Janisch #Bremser #baden
#EZB #Urteil des #Bundesverfassungsgericht als #ultra #vires #Urteil: #Aufzeigen der #Beschränkung von #Kompetenz des #Europäischen #Gerichtshofs #EuGH;
#Problem des #konstitutionellen #Pluralismus: #Auflösung des #Widerspruches der #Geltung einer #Ordnung #außerhalb der #Ordnung durch #Kongruenz: #Übereinstimmung eins #souveränen #Staatenverbunds mit #souveränen #Einzelstaaten;
#Welt, 15.05.20, #Politik, S.6 #Interview Philipp #Fritz mit Jan #Komarek
#Aufzeigen #ezb #urteil #bundesverfassungsgericht #ultra #vires #beschränkung #kompetenz #Europäisch #gerichtshof #eugh #problem #konstitutionell #pluralismus #auflösung #widerspruch #geltung #ordnung #außerhalb #Kongruenz #Übereinstimmung #Souverän #Staatenverbund #Einzelstaaten #Legitimationskette #welt #politik #interview #fritz #Komarek
Art. 16a
#Recht auf #Asyl; #Asylrecht
#Begriff des #politisch #Verfolgten
#Verfolgung mit #Gefahr für #Leib und #Leben oder #Beschränkungen #persönlicher #Freiheit wegen #Rasse, #Religion, #Nationalität, #Zugehörigkeit zu einer #sozialen #Gruppe oder #politischer #Überzeugung;
#Genfer #Flüchtlingskonvention
-> #Fälle nicht #erfasst: #Bürgerkrieg, #Verfolgung aufgrund #sexueller #Orientierung;
-> Keine #Pflicht zur #Zusammenarbeit
#recht #asyl #asylrecht #politisch #gefahr #bürgerkrieg #Sexuell #Orientierung #grundrechte #begriff #verfolgt #verfolgung #Leib #leben #beschränkung #persönlich #freiheit #rasse #religion #nationalität #zugehörigkeit #soziale #Gruppe #überzeugung #genf #Flüchtlingskonvention #Fälle #erfasst #pflicht #zusammenarbeit #vorlesung #Nußberger
#Strafrecht darf als #ultima #ratio nicht jedes #abweichende #Verhalten #erfassen. #Beschränkung auf #Regeln, die #essentiell sind für das #menschliche #Zusammenleben.
Das sei eine #verfassungsrechtliche #Frage.
#Anomietheorie; #Grundgesetz; #Rechtsordnung;
#praktische #Konkordanz
#SZ, 28.08.21, S.56, #Gesellschaft das #Interview;
Margarete #Koppers über #Autorität
#strafrecht #ultima #ratio #abweichend #verhalten #erfassen #beschränkung #regel #essentiell #menschlich #zusammenleben #verfassungsrechtlich #frage #Anomietheorie #grundgesetz #Rechtsordnung #Praktisch #Konkordanz #sz #gesellschaft #interview #Koppers #autorität
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Schranken
#Anwendung der #Schranken des Art. 9 Abs. 2 GG auf #Koalitionsfreiheit
Nein
-> #Systematische #Stellung
-> #Telos der #Beschränkung
Ja
#Koalitionsfreiheit als #Unterfall der #Vereinigungsfreiheit
h.M. #Vorbehaltlos
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #Schranke #anwendung #systematisch #Stellung #telos #beschränkung #Unterfall #vorbehaltlos #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Wortlaut nicht #aussagekräftig: #Recht auf #freie #Entfaltung der #Persönlichkeit
#Mögliche #Auslegung:
-> #Programmsatz (-)
-> #Beschränkung auf #Kernbereich der #Persönlichkeitsentfaltung (-)
-> #BVerfG: #Auffanggrundrecht: #Subsidiär zu #anderen #Grundrecht (+)
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
#allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #Wortlaut #aussagekräftig #recht #frei #entfaltung #Persönlichkeit #möglich #auslegung #Programmsatz #beschränkung #Kernbereich #Persönlichkeitsentfaltung #bverfg #Auffanggrundrecht #Subsidiär #andere #grundrecht #Grundsatzentscheidung #BVerfGE #Elfes #Lückenlos #Grundrechtsschutz #Weit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG
#Vergleich zu #Internationalen #Regelungen
Art. 16 #AEMR
#Schutz vor #Beschränkungen auf #Grund von #rassistischer #Zuschreibung, #Staatsangehörigkeit oder #Religion
Art. 9 EU #GrundrechteCharta
#Verweis auf #innerstaatliche #Gesetze
Art. 12 #EMRK
#Recht auf #Eheschließung für #Männer und #Frauen
Art. 8 #EMRK
#Recht auf #Achtung des #Privatlebens und #Familienlebens
#schutz #ehe #familie #ehelich #kinder #vergleich #international #Regelung #AEMR #beschränkung #grund #rassistisch #zuschreibung #Staatsangehörigkeit #religion #GrundrechteCharta #verweis #innerstaatlich #gesetz #emrk #recht #Eheschließung #männer #frau #achtung #Privatleben #familienleben #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Struktur des Art. 14 #GG
#Eigentumsschutz
Art. 14 Abs. 1 S. 1: #Schutzbereich #Eigentum und #Erbrecht
Art. 14 Abs. 1 S. 2: #Inhaltsbestimmung & #Schrankenbestimmung
Art. 14 Abs. 2: #Leitlinien für #Gesetzgeber für #Ausgestaltung und #Beschränkung
#Enteignung mit #Entschädigung
Art. 14 Abs. 3 #GG
#Normengeprägtes #Grundrecht;
#Ausgleich #Freiheitsschutz und #Allgemeinwohlbelang
#Eigentumsgarantie #struktur #gg #Eigentumsschutz #Schutzbereich #eigentum #Erbrecht #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Leitlinie #Gesetzgeber #Ausgestaltung #beschränkung #enteignung #entschädigung #Normengeprägt #grundrecht #ausgleich #Freiheitsschutz #Allgemeinwohlbelang #Institutsgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Informationsfreiheit Art. 5 Abs. 1 S. 1 HS 2 GG #Legaldefinition
Jeder hat das #Recht sich aus #allgemein #zugänglichen #Quellen #ungehindert zu #unterrichten;
#elementares #Bedrüfnis des #Menschen sich aus #möglichst #vielen #Quellen zu #unterrichten, #Wissen #erweitern und sich so als #Persönlichkeit zu #entfalten.
#BVerfGE 27, 81 f.
#Ungehindert: #Ohne #Passwort / #Beschränkung;
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#Wirkung gegen einen #Dritte(n) nach § 1666 Abs. 4 #BGB
#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich(e) #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet(e) #Notwendigkeit.
#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht(e).
#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht
https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html
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Ein #Zeichengebrauch, der sich gegenüber den #Bedingungen seiner #Möglichkeit nicht #naiv verhält, ist für die einen eine #Form von #Magie, für die anderen #Maggi statt #Sojasauce.
#Magie insofern, als dass die #Auskunftsfähig(keit) als #soziale(s) #Problem der #Beschränkung des #Individuum(s) ihrer #Anschlussfähigkeit im Weg steht.
#beschränkung #individuum #prozessoren #Apragopolis #Zeichengebrauch #bedingungen #möglichkeit #naiv #form #magie #Maggi #Sojasauce #Auskunftsfähig #soziale #problem #anschlussfähigkeit #sozialwelten #sprache
#Was ist #Soziologie?
Norbert #Elias
Über die #Frage der #Auskunftsfähig(keit) als #soziale(s) #Problem mit dem #bestimmt(e) #Beschränkung(en) des #Individuum(s) wie #Vorstellung zu #überwinden sind.
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#SelbstreferentielI(e)
#autopoietisch(e) #System(e) sind #endogen #unruhig und #reproduktion(sbereit).
Sie #entwickeln zur #Fortsetzung ihrer
#Autopoiesis eigene #Struktur(en). Dabei bleibt die #Umwelt
als #Bedingung der #Möglichkeit und als #Beschränkung
#vorausgesetzt.
#Luhmann #Ökologie #Evolutionstheorie #Systemtheorie
#NiklasLuhmann: #Ökologisch(e) #Kommunikation; Kann die #moderne #Gesellschaft sich auf eine #ökologisch(e) #Gefährdung #einstellen? S. 36
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#Recht auf Gewährung von #Akteneinsicht und #Beschränkung durch #DSGVO
Akteneinsicht und DSGVO
von RA Dr. Thomas Schweiger
https://www.dataprotect.at/2019/11/01/akteneinsicht-und-dsgvo/
OGH, Beschluss vom 24.07.2019, 6Ob45/19i
#recht #akteneinsicht #beschränkung #dsgvo
#Interaktion als #Koordination von #Handlung und #Verhalten.
#Führung als #Ermöglichung von #Leistungsfähigkeit durch #Vormachen.
Unter #Bedingungen von #doppelt(er) #Kontingenz gilt die #Beschränkung des #Beobachters auf die #eigene(n) #Erwartungserwartungen.
Interaktion bedeutet #Ansprechbarkeit in einem #transzendent(en) #Sinn des #Absolut(en).
#Vermeidung des #transzendental(en) #Vermeidungsirrtums: es könne nur #Kontingenz geben.
https://differentia.wordpress.com/2014/12/16/folge-dem-fuhrer/
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Gesetzesantrag des Freistaates Bayern zur #Beschränkung von #DSGVO-#Abmahnungen
https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2018/0301-0400/304-18.pdf?__blob=publicationFile&v=1
#beschränkung #dsgvo #abmahnungen