#Gasumlage zum Glück nur #verbrauchsabhängige #Sonderumlage ab einem #bestimmten #Zeitpunkt statt #rückwirkend und #verbrauchsunabhängig.
#Gespräch mit meinem #Nachbarn #Claus: Bei ihm wird auch das #Warmwasser mit #Gas #geheizt, während in meiner #Wohnung #Strom #Durchlauferhitzer in #Küche und #Bad verbaut sind. Seine #monatlichen #Vorauszahlungen für den #Gasverbrauch sind etwa das #Doppelte von meinen.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/verbraucher/gasumlage-faq-101.html
#Gasumlage #verbrauchsabhängig #Sonderumlage #bestimmt #zeitpunkt #rückwirkend #verbrauchsunabhängig #gespräch #nachbar #Claus #Warmwasser #gas #geheizt #wohnung #strom #Durchlauferhitzer #küche #bad #monatlich #Vorauszahlung #Gasverbrauch #doppelt #NoHeating
#Versuch #selbstgehosteter #Lösung per #Hetzner für #Peertube / #Mastodon
Eine #bestimmte #Art und #Weise des #Scheitern ist das #Wesen eines #Prototyp
#CX41 + 150GB #Volume
#Kalkulation 26,06 Euro/Monat
#versuch #selbstgehostet #lösung #hetzner #peertube #mastodon #bestimmt #raumhueter #art #weise #scheitern #wesen #Prototyp #CX41 #volume #Kalkulation #ifwo #infrastruktur
#Menschliche #Wahrnehmung beruhe aus einer #hübschen #Mischung aus "#Keine #Ahnung" und "Wird #schon #stimmen".
#Stimmt #Bestimmt #Stimmung; #Harmonie
#Blau #Kunstmagazin, September/Oktober 2019, Nr. 37, S. 82; Der #Augenblick, Harry #Gruyaert, #Extremadura; #Keine #Ahnung - #Bildsprache und #Bildgrenze
#menschlich #wahrnehmung #Hübsch #Mischung #keine #ahnung #schon #Stimmen #stimmt #bestimmt #Stimmung #harmonie #blau #kunstmagazin #Augenblick #Gruyaert #extremadura #bildsprache #Bildgrenze
#Gleichheitsrechte: #Aufgenommen wegen #Ungleichheitserfahrungen;
#Zentral: #Gleichheitsrechte des Art. 3 GG;
#Strukturell #anders als #Freiheitsrechte: Statt #Aufbau über #Schutzbereich, #Eingriff und #Rechtfertigung ist darauf abzustellen, ob eine #bestimmte #Differenzierung einem #Gleichheitsgebot oder dem #allgemeinen #Gleichheitssatz #widerspricht;
#Statuslehre #Gleichheitsrecht #aufgenommen #Ungleichheitserfahrung #Zentral #strukturell #anders #Freiheitsrecht #aufbau #Schutzbereich #eingriff #Rechtfertigung #bestimmt #differenzierung #Gleichheitsgebot #allgemein #Gleichheitssatz #widerspricht #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Unterscheidung von #Rechtsakt und #Realakt;
#Rechtsakt: #Rechtshandlung, iSv. #Handlung, die auf #Erzeugung der #Rechtsfolge #abzielt;
#Realakt: #Faktisch #wirkende #Rechtsfolge, deren #Rechtshandlung iSv. #Handlung bei #Vorliegen #bestimmter #Bedingungen als #vollzogen #vorausgesetzt wird.
#Arten von #EU #Rechtsakten: #Verordnungen, #Richtlinien, #Beschluss; #Empfehlungen, #Stellungnahmen;
https://de.wikipedia.org/wiki/Rechtsakt
https://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/legislation/recent.html
#unterscheidung #Rechtsakt #Realakt #Rechtshandlung #handlung #Erzeugung #Rechtsfolge #abzielt #faktisch #wirkend #Vorliegen #bestimmt #bedingungen #vollzogen #vorausgesetzt #art #eu #verordnung #richtlinie #beschluss #empfehlung #stellungnahme
#Aufkommen & #Wandel der #Bedeutung des #Begriff von #Verschwörung & #Verschwörungstheorie mit #Aufklärung; Erst mit #Möglichkeit zur #Information gibt es die #Möglichkeit über etwas #bestimmtes auch nicht #informiert zu sein. #Informationsdefizit geht mit #Information einher.
#Differenz von #Information und #Aufklärung: #Zusammenhang und #Mündigkeit zur #Bestimmung des #Informationsdefizit.
#Aufkommen #wandel #bedeutung #begriff #verschwörung #verschwörungstheorie #aufklärung #möglichkeit #information #bestimmt #informiert #Informationsdefizit #differenz #zusammenhang #mündigkeit #bestimmung #gespräch #Immanuel
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Koalitionsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 GG
#Vereinigungsfreiheit zu einem #bestimmten #Zweck: #lex #specialis;
Art. 9 Abs. 3 S. 3 bislang ohne #Bedeutung; #Kompromiss bei #Einführung der #genannten #Artikel bei #Grundgesetzreform;
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #bestimmt #zweck #lex #specialis #bedeutung #Kompromiss #einführung #genannt #artikel #Grundgesetzreform #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 2 #Koalitionsfreiheit
#Sachlicher #Schutzbereich; #Besondere #Schutzfunktion
#Objektive #Schutzpflicht;
#Institutionelle #Garantie: #Institution des #Zusammenschlusses;
#Originäre #Leistungsrechte: #Privatschulen #Ausnahmefall;
Aber #Derivative #Leistungsrechte: #Förderung #bestimmter #Vereine
-> Kein #Leistungsgrundrecht
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #besondere #Schutzfunktion #objektiv #Schutzpflicht #institutionell #garantie #institution #zusammenschluss #originär #Leistungsrecht #Privatschule #Ausnahmefall #Derivativ #förderung #bestimmt #verein #Leistungsgrundrecht #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Begriffe von #Gleichheit
#Gleichberechtigung iSv Art. 3 Abs. 2 S. 1: #Gleichheit im #Recht; #Chancengleichheit
#Gleichstellung kein #Begriff des #Grundgesetz: #Idee der #Ergebnisgleichheit nicht #verankert; Allerdings:
#Förderklausel Art. 3 Abs 2 S. 2 folglich #Gleichstellungsgesetze
#Diskriminierungsverbot iSv Art. 3 Abs 3 S. 1: #Verbot der #Ungleichbehandlung aufgrund #bestimmten #Kriteriums
#idee #bestimmt #kriterium #vorlesung #grundrechte #Nußberger #diskriminierungsverbot #begriff #gleichheit #gleichberechtigung #recht #chancengleichheit #gleichstellung #grundgesetz #Ergebnisgleichheit #verankert #Förderklausel #Gleichstellungsgesetz #verbot #Ungleichbehandlung
#Gleichheit sei nur #Abstraktion von #gegebener #Ungleichheit
(#Radbruch, #Gesetzliches #Unrecht und #übergesetzliches #Recht);
#Sachverhalte sind unter #bestimmten #Gesichtspunkten #vergleichbar. Die #Unterscheidung ist ein #vergleichendes #Drittes
#Semantisch sei der #Gleichheitssatz #leer, der #normative #Gehalt wird durch den #Kontext #bestimmt;
#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Tertium #Comparationis #gleichheit #Abstraktion #gegeben #ungleichheit #Radbruch #gesetzlich #unrecht #übergesetzlich #recht #sachverhalt #bestimmt #Gesichtspunkt #vergleichbar #unterscheidung #Vergleichen #dritte #semantisch #Gleichheitssatz #leer #normativ #gehalt #kontext #semantik #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Tatbestandsvoraussetzungen der #Willenserklärung und #Folge des #Fehlens von #Elementen des #Inneren #Tatbestand;
#WE: auf #Rechtsfolge #gerichtet.
#Unterscheidung in #innerer und #äußerer #Tatbestand;
#Handlungswille: #Wille mit #Bezug zur #Handlung
#Erklärungswille: #Wille mit #Bezug zur #Erklärung
#Geschäftswille: #Bezug zum #konkreten #Rechtsgeschäft, #Wille, eine #bestimmte #Rechtsfolge herbeizuführen.
#Brox, #Walker - #Allgemeiner #Teil des #BGB, S. 44ff.
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#Befristung ab #Alter von 52:
§ 620 Abs. 3 BGB
Für #Arbeitsverträge, die auf #bestimmte #Zeit #abgeschlossen werden, gilt das #Teilzeit- und #Befristungsgesetz
§ 14 Abs. 3 #TzBfG
Die #kalendermäßige #Befristung eines #Arbeitsvertrages ohne #Vorliegen eines #sachlichen #Grundes ist bis zu einer #Dauer von #fünf #Jahren #zulässig, wenn der #Arbeitnehmer bei #Beginn des #befristeten #Arbeitsverhältnisses das 52. #Lebensjahr #vollendet hat...
#Arbeitsvertragsrecht #Körner 03.06.21
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#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Eingriff in den #Schutzbereich
Jede #staatliche oder dem #Staat #zurechenbare #Beeinträchtigung der #räumlichen #Privatsphäre durch #körperliches oder #unkörperliches #Eindringen gegen den #Willen des #Berechtigten.
#Intrusives #Eindringen; #Durchsuchung, #Lauschangriff; #Infiltration
#Differenzierung von #Eingriffsarten durch #Reform 1998;
#Art der #Schranke durch #Eingriffsart #bestimmt;
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde.
#Ausnahmen: #Präventives #Erlaubnisverfahren bei #bestimmter #Gefahrenlage:
#Autofahren nur mit #Führerschein; #Baugenehmigung, #Berufszulassung
Nur #Ausnahmebewilligung bei #Waffen
#Grundsatzentscheidung #BVerfGE 6, 32 ff. #Elfes
#allgemein #handlungsfreiheit #sachlich #Schutzbereich #Gefahrenlage #alles #erlaubt #ausdrücklich #verboten #grundsätzlich #besonders #Ausnahme #Präventiv #Erlaubnisverfahren #bestimmt #autofahren #Führerschein #Baugenehmigung #Berufszulassung #Ausnahmebewilligung #Waffe #Grundsatzentscheidung #BVerfGE #Elfes #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Die #rechtliche #Missbilligung #bestimmter #Verhaltensweisen durch #Sanktionierung der #Nichteinhaltung der #Verhaltensnorm bzw. #Abweichung von der #Verhaltensnorm, müsse auf eine für den #Betroffenen #verfügbaren #Beurteilungsbasis #Bezug #nehmen, um eine #verhaltensleitende #Funktion zu #übernehmen.
#Freund, #Rostalski
#Strafrecht
#Allgemeiner #Teil S. 91 f.
#Rechtswidrigkeit #rechtlich #Missbilligung #bestimmt #verhaltensweise #Sanktionierung #Nichteinhaltung #Verhaltensnorm #abweichung #Betroffen #verfügbar #Beurteilungsbasis #bezug #nehmen #verhaltensleitend #funktion #übernehmen #sozialtechnologie #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
#Schwere #Körperverletzung § 226 #StGB
Abs. 1 Nr. 3 #StGB
#Erhebliche #dauernde #Entstellung als #schwere #Folge
#Erhebliche #Entstellung: #Erhebliche #Verschlechterung des #Aussehens, nach #Ausmaß #psychisch-#sozialer #Nachteile auf #Grund der #Entstellung.
#Ähnliche #Schwere wie bei #anderen #Varianten des § 226 Abs. 1 #StGB;
#Sichtbarkeit in #bestimmten #sozialen #Situationen #ausreichend;
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#Gefährliche #Körperverletzung § 224 #StGB
Abs. 1 Nr. 2 #StGB mittels einer #Waffe oder eines #anderen #gefährlichen #Werkzeugs
#Definitionen
#Werkzeug: Für #bestimmte #Zwecke #geformter #Gegenstand, mit dessen #Hilfe etwas #bearbeitet wird.
#Gegenstand: Nur #feste #Körper
#Gefährlich: Nach den #konkreten #Umständen der #Verwendung #Eignung zur #Verursachung #erheblicher #Verletzung
#Waffe: Zur #Beibringung von #Verletzungen #bestimmt.
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#Mädchen sei eine #gesellschaftliche #Kategorie für eine #Frau, der ein #Wert #zugesprochen wird, mit dem ein #Ort zu einem #wichtigen #Ort #gemacht werden kann.
#Verweis auf #Morphologie im #Sinn #Bourdieus: In einem #Feld werden durch #Wandel von #Kapitalsorten #Ressourcen an #bestimmten #Stellen #akkumuliert.
#Akkumulation #Sozialraum
#Elite
Vgl. #Laborstudie
#Gespräch mit #Leonie;
#FAS, 16.05.2021, S.30, Die #Schön(e) und das #Geld, Ashley #Mears, #Soziologie von Patrick #Bernau
#mädchen #Gesellschaftlich #kategorie #frau #Wert #zugesprochen #ort #wichtig #gemacht #verweis #Morphologie #sinn #Bourdieu #feld #wandel #Kapitalsorte #ressource #bestimmt #stelle #akkumuliert #akkumulation #sozialraum #elite #Laborstudie #gespräch #Leonie #fas #schön #geld #Mears #soziologie #bernau
#Möglichkeit des #Eingriff in #Eigentumsgarantie
Art. 14 Abs. 1 S. 2 #GG: #Inhalt und #Schranken von #Eigentum und #Erbrecht werden durch #Gesetze #bestimmt.
#Gesetzesvorbehalt
Art. 14 Abs. 3 #GG: #Sonderregelung hinsichtlich #Enteignung
#Sozialisierung nach Art. 15 #GG bislang ohne #praktische #Bedeutung;
Die #Ausgestaltung durch den #Gesetzgeber einer #Inhaltsbestimmung wirkt für #bisherige #Eigentümer als #Schrankenbestimmung.
#möglichkeit #eingriff #Eigentumsgarantie #gg #inhalt #Schranke #eigentum #Erbrecht #gesetz #bestimmt #Gesetzesvorbehalt #Sonderregelung #enteignung #Sozialisierung #Praktisch #bedeutung #Ausgestaltung #Gesetzgeber #Inhaltsbestimmung #bisherig #eigentümer #Schrankenbestimmung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Kontroversen der #Rechtsschulen im #Prinzipat;
#Schulengegensatz #Sabinianer und #Proculianer
#Kontroverse um #Beginn der #Rechtsfähigkeit und #Geschäftsfähigkeit
#Sabinianer: #Rechtsfähigkeit #beginne mit #erstem #Atemzug: #Inspiration des #Menschen als #Einsaugung des #Geistes; #Teilnahme an #kosmischer #Vernunft
#Proculianer: #Beginn mit #erstem #Schrei
#Zivilisation durch #Kommunikation #bestimmt
#Schrei als #Urform der #Sprache
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 10. Sitzung
#Kontroverse #Rechtsschule #Prinzipat #Schulengegensatz #Sabinianer #Proculianer #Beginn #Rechtsfähigkeit #Geschäftsfähigkeit #erste #Atemzug #inspiration #menschen #Einsaugung #geist #teilnahme #kosmisch #vernunft #schrei #zivilisation #kommunikation #bestimmt #Urform #sprache #Römisch #Rechtsgeschichte #Avenarius