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Gerade konnte ich den Entwurf der #BImSch-Genehmigung für das #LNG-Terminalschiff Höegh #Esperanza in #Wilhelmshaven lesen. Ein Wahnsinn. Wir konnten das noch nicht ausführlich bewerten, dennoch ein Thread zu ersten Beobachtungen in Sachen #Klimaschutz. (1/10) @Umwelthilfe@twitter.com

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Gerade konnte ich den Entwurf der #BImSch-Genehmigung für das #LNG-Terminalschiff Höegh #Esperanza in #Wilhelmshaven lesen. Ein Wahnsinn. Wir konnten das noch nicht ausführlich bewerten, dennoch ein Thread zu ersten Beobachtungen in Sachen #Klimaschutz. (1/10) @Umwelthilfe@twitter.com

Die Rechtsprechung ist da eindeutig: Damit soll genau ein Vorgehen wie in #Brunsbüttel verhindert werden. Das Versetzen einer Anlage und dadurch das Entfallen der #BImSch-Genehmigung in dieser Form geht gar nicht. (6/x)

Allerdings legt die Landesregierung die Vorgaben falsch aus: Für die Definition „an einem Ort“ ist nämlich der Kreis der Betroffenen entscheidend. Wenn sich dieser durch die Verschiebung einer Anlage nicht verändert, muss es eine #BImSch-Genehmigung geben. (5/x)