Heute habe ich mich endlich mal mit dem #Silvestervideo bzw. #Neujahrsvideo 2022/2023 unserer Bundesministerin für Verteidigung, Christine #Lambrecht von der #SPD (https://video.glomex.com/nachrichten-aktuelles/v-cphtse2c842x-spott-und-haeme-fuer-lambrechts-neujahrsvideo) und mit vielen der unzähligen Berichte und Reaktionen beschäftigt.

Schon seit Ihrer Zeit als Kopf des #BMJV und Mitte 2021 dann vorübergehend auch des #BMFSFJ, beobachte ich das Treiben von Christine #Lambrecht genauer.

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[Großes Update] 2023-05-01 --- Alle 6687 deutschen Bundesgesetze/-verordnungen im Corpus des Deutschen Bundesrechts (C-DBR) jetzt #OpenAccess abrufbar: https://doi.org/10.5281/zenodo.3832111

NEU: Netzwerkvisualisierungen (Dendrogramme, Sunburst, Circlepacking) für alle Rechtsakte!

#Law #Rechtsstaat #Deutschland #DigitalHumanities #ScienceMastodon #LawFedi #OpenData #OpenScience #OpenSource #BMJV #RStats @rewi @legaltech @rstats

Ich lese mich gerade weiter in das Thema "ungewollte #Werbung" ein. In #Amsterdam sind sie da schon weiter: dort gibt es für die #PapierWerbung schon das #OptIn Verfahren. Damit darf Werbung nur zugestellt werden, wenn man mit "Ja" ausdrücklich zugestimmt hat. Unser #BMJV bekommt es seit Jahren nicht hin.
Bitte zeichnet daher diese Petition und unterstützt die #DUH, dass das endlich realisiert wird, wenn ihr auch dafür seid, #Müll zu vermeiden. Danke.
https://www.change.org/p/stoppt-ungewollte-werbepost-schluss-mit-der-ressourcenverschwendung-und-klimabelastung/u/30963083

#Merz #CDU unterstellt #Habeck u dem #BMWK fehlenden wirtschaftlichen Sachverstand. Aber der Sachverstand in der Spitze im #BMVI, im #BMJV u im #BMF sind hervorragend. 😱😂🤡

Übrigens möchte ich auch hier daran erinnern, dass #containern nicht notwendig sein sollte. Vielmehr sollen alle Lebensmittelgeschäft wie zB in Frankreich verpflichtet werden, ältere Lebensmittel, die noch eßbar sind, an Bedürftige zu verschenken. Wenn sie Lebensmittel wegwerfen, obwohl sie noch zu verzehren sind, sollte das mindestens eine Ordnungswidrigkeit sein.

#BMJV

RT @lisapaus
Trauriger neuer Höhepunkt - Razzia im #BMF und #BMJV. Wann kam das schon mal vor?

Anlass: Verdacht der Strafvereitelung der Anti-#Geldwäsche-Behörde #FIU

#OlafScholz hat die #FIU sehenden Auges vor die Wand gefahren & Fachaufsicht nicht wahrgenommen.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/bundesfinanzministerium-razzia-wegen-mutmasslicher-strafvereitelung-von-zoll-spezialeinheit-a-25c8ba14-0219-4926-b4ea-f442dc3d274c

Nach zwei Jahren voller salbungsvoller Worte, großer Ankündigungen der #Bundesregierung und viel internem Gezerre zwischen #BMJV und #BMWi sind am Ende keine Verbesserungen für die Verbraucherinnen und Verbraucher rumgekommen. Ziemlich mickrig!
https://www.tabea-roessner.de/2020/12/16/faire-verbrauchervertraege-salbungsvolle-worte-wenig-substanz/

Ich setzte mich ausdrücklich für eine ausgewogene und verfassungskonforme Lösung ein. An einigen Stellen des Referentenentwurfs zur #Urheberrechtsreform habe ich diesbezüglich starke Bedenken: http://sz.de/1.5072682 @SZ@twitter.com

#Uploadfilter #BMJV #Grundrechte

Ich setzte mich ausdrücklich für eine ausgewogene und verfassungskonforme Lösung ein. An einigen Stellen des Referentenentwurfs zur #Urheberrechtsreform habe ich diesbezüglich starke Bedenken: https://sz.de/1.5072682 @SZ@twitter.com

#Uploadfilter #BMJV #Grundrechte

Was lange währt, wird nicht gut: Der Referentenentwurf zur #Urheberrechtsreform des #BMJV wurde gestern nach langem Hin und Her veröffentlicht. Die #BReg ist nicht in der Lage, einen verfassungskonformen Entwurf zu präsentieren.
https://www.tabea-roessner.de/2020/10/14/referentenentwurf-zur-urheberrechtsreform-bleibt-weiter-hinter-den-erwartungen-zurueck/

Vielleicht @esteinhauer@twitter.com ? :)

RT @Ww_E@twitter.com

durch wen die Evaluierung des UrhWissG erfolgt und wie sich Einrichtungen oder Gremien, die dazu etwas beizutragen hätten, einbringen können, scheint Geheimwissen zu sein.
Sachdienliche Hinweise werden gerne entgegengenommen. #BMJV #UrhWissG #Wissengesellschaft #Fernleihe 4/5

🐦🔗: https://twitter.com/Ww_E/status/1294225026493952002

#Urheberrechtsreform jetzt doch ohne #Uploadfilter? Ob diese Quadratur des Kreises noch klappt, bleibt fraglich. Der neue Diskussionsentwurf des #BMJV geht aber immerhin in eine gute Richtung - da hat unser Gutachten im Januar wohl gut Impulse gegeben! #Artikel17

"Ernüchternd ist: Nicht ansatzweise alle Dienste haben die DSGVO umgesetzt, und dies schon gar nicht vollständig. [...] Die größten Probleme gibt es weiter bei personalisierter Werbung." https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artikel/DE/2019/112919_DSGVO_Studie.html #BMJV #Studie #dsgvo

#BMJV-Studie zeigt: Alle Onlinedienste haben Mängel bei der Umsetzung der #DSGVO. Jetzt braucht es Konsequenzen: Bußgelder, Stärkung der Datenschutzbehörden, Beschluss der #ePrivacy-Richtlinie!
https://www.tabea-roessner.de/2019/11/29/ungenuegende-umsetzung-der-dsgvo-dringend-beheben/

RT @digitalcourage@twitter.com
Was #ePrivacy mit #Vorratsdatenspeicherung zu tun hat und welche Rolle das @BMJV_Bund@twitter.com im #EU-Rat spielt, erklärt @heiseonline@twitter.com:
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neue-Beratungen-in-der-EU-Und-ewig-gruesst-die-Vorratsdatenspeicherung-4434861.html #BMJV /f https://twitter.com/digitalcourage/status/1133644227823513602

Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (#BMJV)
#NetzDG_Bußgeldleitlinien
Leitlinien zur Festsetzung von Geldbußen im Bereich des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG)
vom 22. März 2018

http://www.bmjv.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Fokusthemen/NetzDG_Bußgeldleitlinien.pdf;jsessionid=1DA99753F304C2FD9E33EF3CE9C8D498.2_cid334?__blob=publicationFile&v=3

„Der #Diskussions­entwurf (des #BMJV) zur #Musterfeststellungsklage: Ein #Überblick“
von RiAG Benedikt Windau

http://www.zpoblog.de/der-diskussionsentwurf-zur-musterfeststellungsklage-ein-ueberblick/

Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Musterfeststellungsklage

https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/073117_DiskE_Musterfeststellungsklage.pdf?__blob=publicationFile&v=1

Wer hat uns verraten? #BMJV #Vorratsdatenspeicherung https://mstdn.io/media/6_c1aXglbBY-BfqHpoc