Die #CDU regiert doch in #Hessen, dass ist dann ihr eigenes versagen und #BorisRhein war vorher Innenminister Hessens

Wie mich das immer anstinkt... Es ist Wahlk(r)ampf in Deutschland und Konservativen von #SPD bis #Union fällt mal wieder nichts besseres ein, als #Migration zu einem größeren Problem aufzublasen, als es tatsächlich ist.

Ja, es gibt da Probleme, was aber in erster Linie daran liegt, dass wir Deutschen uns bei dem Thema anstellen, wie die letzten Menschen

#LandtagswahlHessen #LandtagswahlBayern #merz #borisrhein #nancyfaeser #Flüchtlinge

Sensation! Seltsamer Vogel im #Opelzoo entdeckt.
Die hessische #Staatskanzlei ist Privateigentum von #BorisRhein und verbreitet daher nur #Wahlkampf-PR über ihn. 🤮
#CDU #Hessen #Landtagswahl #Ministerpräsident
https://social.hessen.de/@landesregierung/110968236650494830

Was macht #Ministerpräsident #BorisRhein so unwiderstehlich? Bestimmt seine #Volksnähe, die er gerne in seinem PR-Account durch sein Team ausleben lässt. Es ist ja auch bald #Landtagswahl in #Hessen, da möchte man schon wissen, wofür er steht. 🤦🏻‍♂️
https://social.hessen.de/@BorisRhein/110920804236098417

@BorisRhein Um nicht falsch verstanden zu werden: Nein, ich will keine Wahlwerbung für #BorisRhein zur anstehenden #LTWHE23 machen. Also, wertes Social-Media-Team des hessischen Ministerpräsidenten: Denkt bitte an die blinden und sehbehinderten Nutzer*innen und nutzt die #Alttext-Eingabe für Bildbeschreibungen.

Hab gerade beim werkeln am Haus den letzten #aufwachenpodcast gehört. Es ging diesmal auch um die hessischen Landtagswahlen und es gab ein paar Ausschnitte von Interviews mit #borisrhein
Ich bin schockiert, wie nah an der #Merz Agenda auch hier wieder argumentiert wird...
Zuwanderung und Grenzschutz werden überhöht als Probleme dargestellt, die #grünen als Hauptgegner ins Visier genommen. Selbst als es um schwarz-grüne Koalitionen geht, werden die Grünen als Partei dargestellt, die es zu (1/x)

#BorisRhein wusste vorher bescheid, was #Merz sagen wird. Es war abgesprochen, dass Rhein das relativieren wird.

„Populismus“ - CDU-Politiker will Pushbacks an Europas Küsten legalisieren Mit seinem Vorstoß zum Asylrecht hat der CDU-Mann Frei für viel Wirbel gesorgt. Eine neue Forderung zum Umgang mit Flüchtlingen auf dem Mittelmeer ist geeignet, die gleiche Wirkung auszulösen. Die Grünen warnen vor Populismus. Denn davon profitiere nur eine Partei. https://www.migazin.de/2023/07/23/inhuman-cdu-politiker-pushbacks-europas/ #Flüchtlingspolitik #Grenzkontrolle #BorisPalmer #BorisRhein #Mittelmeer #DieGrünen

Als nächstes fordert #BorisRhein die Wiedereinführung der D-Mark.

Mit 100 Prozent zum CDU-Spitzenkandidat in #Hessen gewählt
#BorisRhein wirbt mit Gegenentwurf zur Bundes-Ampel und zeigt endlich, was von ihm zu erwarten ist, typisch hessische #CDU-Politik. 🙄
https://www.hessenschau.de/politik/mit-100-prozent-zum-spitzenkandidaten-gewaehlt-rhein-wirbt-auf-cdu-landesparteitag-mit-gegenentwurf-zur-bundes-ampel-v2,parteitag-landtagswahl-cdu-100.html

Hereinspaziert: Den Amtssitz von Ministerpräsident @BorisRhein gibt es nun auch digital im vollumfänglichen 360 Grad-Rundgang zu entdecken.

👉 Hier geht es zur virtuellen Tour durch die Staatskanzlei: https://staatskanzlei360.de

#hessen #hessischestaatskanzlei #borisrhein

@PolitikWatch
@Bundesregierung

Hessens #cdu Ministerpräsident #borisrhein analysiert, dass die Reformpläne der #Bundesregierung die Menschen überfordern.

Ich halte diese Analyse für falsch.

Die Menschen überfordert m.E. die Uneinigkeit innerhalb der #Ampelkoaltion durch welche viele gute Vorhaben unerreicht bleiben und die Erwartungen so enttäuscht werden

Die Reformpläne - vor allem im #klimaschutz - sind sorgfältig gewählt , vernünftig geplant und für die Zukunft des Landes viel besser als die "verwaltungspolitik" der vergangenen Regierungen.

Es ist vor allem die #FDP die ihren Aufbruchsmut verloren hat und die zielführende Umsetzung der Reformpläne - vor allem beim #klimaschutz - mit zunehmend unsäglichen Mitteln verhindert ... und eine #SPD bzw ein #OlafScholzSPD der zu wenig Mut zur klaren Führung hat.

D.h.
Die #Regierung demontiert ihr eigenem politischen Vorhaben und verliert dadurch die Unterstützung ihrer Wähler.
Nicht die Bevölkerung ist überfordert, sondern die #bundesregierung .

Die #CDU #CSU vertritt keine alternativen Lösungsvorschläge und beschränkt sich statt dessen auf ein "Schlechtmachen" des demokratischen Mitstreiters!

Die #Afd hat keine alternativen Lösungsvorschläge für zentrale politische Probleme, aber das fällt weniger auf, weil die demokratische Opposition ihre konstruktive Aufgabe verfehlt.

Nach Protesten in Mecklenburg-VorpommernMinisterpräsident Rhein prangert Asylpolitik der Ampel an https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/rhein-vs-asylpolitik/ #Migrationskrise #Deutschland #BorisRhein #Hessen #Ampel #CDU

Ministerpräsident von HessenBoris Rhein sieht keinen Zusammenhang von Messerattacken und Migration https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/rhein-widerspricht-messerattacken/ #Messerattacken #Deutschland #AliceWeidel #BorisRhein #Migration

Lübcke-Mord - Rhein: Rechtsstaat hat funktioniert Nach Überzeugung des hessischen Ministerpräsidenten Rhein hätte der Mord an Walter Lübcke nicht verhindert werden können. Das erklärte er vor dem Untersuchungsausschuss – und überzeugte nicht. SPD und Linke werfen ihm und dem Verfassungsschutz eklatante Fehler vor. https://www.migazin.de/2023/01/22/rhein-zum-luebcke-mord-rechtsstaat-hat-funktioniert/ #Untersuchungsausschuss #WalterLübcke #BorisRhein #Panorama #DieLinke #Aktuell #Hessen #epd #SPD

https://hessen.social/@Linksfraktion_Hessen/109720916556541447
Linksfraktion_Hessen - Wir twittern heute aus dem #Lübcke #Untersuchungsausschuss. Als erster Zeuge ist #BorisRhein, heutiger Ministerpräsident und ehemaliger Innenminister von August 2010-Januar 2014, geladen.
#UNALübcke #HLT (1/x) #hessen

Noch ein Boris.- #BorisRhein
" :hlr: Der 51-Jährige ist seit Mai 2022 Ministerpräsident. Von 2009 bis 2019 war er bereits Mitglied der Regierung. Die Hälfte der Zeit trug er Verantwortung für den Verfassungsschutz und den Kampf gegen den Rechtextremismus. Von 2009 bis 2010 war er Staatssekretär des damaligen Innenministers Bouffier. Dessen Ministerposten übernahm er danach bis 2014, so wie er acht Jahre später Bouffiers Nachfolger als Ministerpräsident wurde."
https://www.hessenschau.de/politik/landtag/das-erwartet-ministerpraesident-boris-rhein-vor-dem-luebcke-ausschuss-v1,rhein-luebcke-ausschuss-100.html

»Wir haben viele Fragen an den ehemaligen Innenminister #BorisRhein (CDU)(...).
Wie konnte es passieren, dass die Zustände im Landesamt für #Verfassungsschutz nach den Erkenntnissen aus dem #NSU-Komplex nicht verbessert wurden?

#jWAbgeschrieben

http://jungewelt.de/artikel/443086.html

Hessens Ministerpräsident: Würde auch ohne Pflicht im ÖPNV Maske tragen

https://bahnblogstelle.com/196035/hessens-ministerpraesident-wuerde-auch-ohne-pflicht-im-oepnv-maske-tragen/

#Hessen #Ministerpräsident #BorisRhein #ÖPNV #Bus #Bahn #Zug #Maskenpflicht #Corona #Covid19

Reißen die Scheißnachrichten denn heute gar nicht mehr ab? #hessen #darkesttimeline #cdu #borisrhein