Surprise, surprise ...
#lindner interessiert's ...

"Demnach sei der Haushalt 2024 unsolide finanziert, umgehe bewusst die Schuldenbremse und verschleiere so die echte Verschuldung."

https://www.spiegel.de/wirtschaft/bundesrechnungshof-tadelt-haushaltsplanung-der-regierung-a-d7fd5ea4-aa98-4a4b-8035-1859469c426e?sara_ref=re-so-app-sh

#breg #haushalt #brh

#Diskussion
Ein Riss geht durch das Land - den einen sind die bisherigen #Klimaschutzmaßnahmen schon zu viel Veränderung, die anderen sehen die stetige Zunahme von #Wetterextremen und fordern konsequenteres Handeln. Die #Breg wollte mehr Fortschritt wagen?
https://taz.de/Verfehlte-Klimapolitik-der-Regierung/!5950945/

@luebbermann oder N blockchains... #BReg gefaellt das.

was macht man eigentlich mit akut versetzungsgefährdeten Regierungen nach den osterferien? schon ende juni gibt es ja zeugnisse 😳😳 #ampel #FDP #BReg

RT @badulrichmartha
Wir haben als #BReg in #Glasgow unterschrieben, dass wir keine neuen fossilen Projekte in anderen Ländern mehr finanzieren werden. Danke an den #Haushaltsausschuss, der hierzu eine konkrete Strategie einfordert. #Gas ist auch #klimaschädlich und #fossil. #Senegal #Gasdeal https://twitter.com/sven_kindler/status/1641444899873767424

RT @MartinaRenner
Also….laut einer Antwort der #BReg auf meine Kleine Anfrage aus dem Januar reden wird von mehr als 2000 #Neonazis/#Reichsbürger, die eine waffenrechtliche Erlaubnis besitzen. Der konsequente Entzug von Waffenschein und WBK ist ein Vollzugsproblem der zuständigen Behörden. https://twitter.com/tagesschau/status/1632985628882223104

RT @badulrichmartha@twitter.com

Die Fischer im #Senegal wollen den #Gasdeal NICHT. Gestern sprach ich mit Cheikh Fadel Wade, einem ihrer Vertreter.

@bp_plc@twitter.com versperrt ihnen den Weg zu Fanggebieten. Sie profitieren nicht.

Die #BReg darf sich an diesem #Deal nicht beteiligen. @Umwelthilfe@twitter.com @Germanwatch@twitter.com

🐦🔗: https://twitter.com/badulrichmartha/status/1613455814831874048

@Io_Kassandra Solange #Trans Personen kein #WahlentscheidenderBlock sind und/oder sich per #Lobbyismus das #Selbstbestimmungsgesetz erkaufen können wird da kaum was passieren.

Und leider hat @BVerfG@social.bund.de nicht der #BReg dies aufzwingen können!

Neben @missionlifeline waren Kabul-LuftBrücke, das Patebschaftsnetzwerk für #Ortskräfte und zahllose andere aktiv, versuchten, die Ausreisen nicht nur für Ex-Regierungsbeschäftigte zu erreichen, sondern auch für Journalist*innen, LGBTQI, Frauenrechtler*innen. Was #Ortskräfte „besonders“ macht: Ihnen steht eigentlich der Schutz und die Aufnahme zu, weil die #BReg und deutschen Orgas die Fluchtnotwendigkeit schufen. 10/… #AfgUA #PUAAfg

RT @LebenInArmut@twitter.com

Täglich den Herrn @Bundeskanzler@twitter.com und die #BReg + #MdB|s einmal daran erinnern, dass ein menschenwürdiger und bedarfsgerechter #Regelsatz bei 678 € gem. @Paritaet@twitter.com liegt. Und diesen fordern wir SOFORT! - Ihre 14 Mio. #IchBinArmutsbetroffen|en

🐦🔗: https://twitter.com/LebenInArmut/status/1567483663629025281

Sollte #Höcke in den Bundesvorstand oder gar -vorstiz der #AfD gewählt werden, könnten die Sicherheitsbehörden ja noch mal genauer nachschauen.

RT @MartinaRenner@twitter.com

Schade. Da müssen #BReg und Sicherheitsbehörden wohl noch ihre Hausaufgaben erledigen. 🤓

🐦🔗: https://twitter.com/MartinaRenner/status/1526124651587436544

RT @LamyaKaddor
Heute, vor 3J. erschoss ein Rechtsextremist 51 Menschen während des muslimischen Freitagsgebets in #Christchurch. Heute gedenke ich allen Opfern des Rechtsextremismus & antimuslimischen Rassismus! Umso wichtiger ist der heute erschienene Aktionsplan der #BReg g.Rechtsextremismus.

#Novavax ist zugelassen und #BReg hat 200 Mill. Einheiten gekauft. Informationen, wo man sich in #Rostock – endlich – damit impfen lassen kann? Fehlanzeige. Kein Wunder, wo #HROrathaus immer noch rechtswidrige #LucaApp promotet (Seminare zur Bedienung).

Elon #Musk könnte es zwar locker aus der Portokasse zahlen, aber wenn ihm die #BReg 1,1 Mrd. Euro zusteckt, nimmt man das natürlich gerne. Ist ja keine extra Belastung, weil #HartzIV gerade um den Betrag gekürzt wurde. Umverteilung, wie sie #CDU und #SPD gefällt. Abwählen!!!

@GolemRedaktion@twitter.com zitiert unsere Kritik: Versprechen zu #Uploadfilter​n gebrochen und auch noch Zitate und Parodien vergüten wollen - ein faires Urheberrecht, das fit für das digitale Zeitalter ist, sieht anders aus!

Die #BReg muss dringend nachbessern!

https://www.golem.de/news/uploadfilter-opposition-kritisiert-bruch-von-koalitionsvertrag-2103-155293.html

RT @FIfF_de@twitter.com

„Das von @carmelatroncoso@twitter.com et al entwickelte Protokoll #CrowdNotifier funktioniert ähnlich wie @_lucaApp@twitter.com mittels eines Check-ins durch einen #QRCode, benötige aber keine Registrierung“ https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2021-03/luca-app-kontaktverfolgung-infektionsketten-corona-datenschutz/komplettansicht CrowdNotifier ist seit Monaten fertig & FOSS, aber die #BReg schläft. 🙄

🐦🔗: https://twitter.com/FIfF_de/status/1370963274938863616

RT @FIfF_de@twitter.com

„Das von @carmelatroncoso@twitter.com et al entwickelte Protokoll #CrowdNotifier funktioniert ähnlich wie @_lucaApp@twitter.com mittels eines Check-ins durch einen #QRCode, benötige aber keine Registrierung“ https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2021-03/luca-app-kontaktverfolgung-infektionsketten-corona-datenschutz/komplettansicht CrowdNotifier ist seit Monaten fertig & FOSS, aber die #BReg schläft. 🙄

🐦🔗: https://twitter.com/FIfF_de/status/1370963274938863616

Völlig nutzlos, wenn die #BReg zumindest davon faselt etwas gegen den #Klimawandel zu unternehmen, wenn in Gemeinden gegensätzlich gehandelt wird, weil kleingeistige Verantwortliche dort nur bis zur eigenen Kreisgrenze denken können.

#Flensburg #Schwerin

Freu mich sehr, dass @_lucaApp von @lesmoureal & Co. auch in meinem Heimatkreis (Hzgt. Lauenburg) #Wahlkreis10 in einem Pilotprojekt zum Einsatz kommt! #Clustererkennung bleibt das Gebot der Stunde! Bitter, dass #BReg weiter pennt und #CWA nicht mit der Zusatzfunktion ausstattet!

Was lange währt, wird nicht gut: Der Referentenentwurf zur #Urheberrechtsreform des #BMJV wurde gestern nach langem Hin und Her veröffentlicht. Die #BReg ist nicht in der Lage, einen verfassungskonformen Entwurf zu präsentieren.
https://www.tabea-roessner.de/2020/10/14/referentenentwurf-zur-urheberrechtsreform-bleibt-weiter-hinter-den-erwartungen-zurueck/