Aus dem @digitalcourage #feed:
Mit der #chatkontrolle sollen unsere Geräte gegen uns eingesetzt werden. Die EU-Kommission plant einen maßlosen Übergriff auf unsere #smartphones.
Digitales #briefgeheimnis retten.
https://digitalcourage.de/blog/2023/chatkontrolle-protestaktion-imk-aufnahmen
#überwachung #aufklärung #ermittlungsarbeit #grundrechte #dystopie #verschlüsselung #sicherheit #digitalcourage
#digitalcourage #sicherheit #verschlusselung #dystopie #grundrechte #ermittlungsarbeit #aufklarung #uberwachung #briefgeheimnis #smartphones #Chatkontrolle #feed
Facebook kennt jeden Liebesbrief auf seiner Plattform. Darf #Meta weiterhin mitlesen, was man im Chat schreibt?
Die @Freiheitsrechte klagt nun dagegen.
https://netzpolitik.org/2023/klage-gegen-meta-facebook-soll-aufhoeren-mitzulesen/
#meta #Chatkontrolle #facebook #netzpolitik #briefgeheimnis
@playforvoices @digitalcourage
#Chatkontrolle-Protest bei IMK
Digitales Briefgeheimnis retten
Zur #Innenminister*innenkonferenz in #Berlin haben wir mit dem Bündnis „Chatkontrolle STOPPEN!“ gegen die Überwachungspläne der #EUKommission protestiert.
https://digitalcourage.de/blog/2023/chatkontrolle-protestaktion-imk-aufnahmen
#Gesetze & Behörden müssen die #Privatsphäre & das #Briefgeheimnis schützen?
#CDU #CSU #SPD #FDP #Grüne #AFD #DiePartei #attac #dieLinke #ccc #fff #XR
#Chatkontrolle #innenminister #berlin #eukommission #Gesetze #privatsphare #briefgeheimnis #CDU #csu #spd #fdp #grune #AfD #diepartei #attac #dielinke #ccc #fff #xr
Coole Aktion von @digitalcourage 📮 ✉️
https://digitalcourage.de/blog/2023/chatkontrolle-protestaktion-imk-aufnahmen
#Chatkontrolle #briefgeheimnis #protest
Veröffentlichung (Gratis PDF):
Das digitale Briefgeheimnis
Herleitung des Rechts auf Verschlüsselung
Erschienen im Shop der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
#briefgeheimnis #verschlusselung
Achtung ! Neue Location !
Kundgebung gegen Chatkontrolle – Digitale Gesellschaft
https://digitalegesellschaft.de/2023/06/kundgebung-gegen-chatkontrolle/
Briefgeheimnis retten, Chatkontrolle STOPPEN!
Achtung!
Neue Location:
Die Konferenz findet im Hotel Pullmann / Schweizer Hof statt.
Ort: Budapester Straße 25, 10787 Berlin
Zeit: Mittwoch, 14. Juni, 12h – 14h
#Kundgebung #Berlin #Briefgeheimnis #Daten #Datenschutz #Chatkontrolle #DigitaleGesellschaft #Konferenz #HotelPullmann #SchweizerHof
Mehr ... auf ... chatkontrolle.eu
#schweizerhof #hotelpullmann #konferenz #digitalegesellschaft #Chatkontrolle #datenschutz #daten #briefgeheimnis #berlin #kundgebung
Wer sich für die Herleitung des Rechts auf Verschlüsselung interessiert, anbei der Link zum Gutachten #DasDigitaleBriefgeheimnis (als PDF): https://shop.freiheit.org/download/P2@1481/732242/A4_Gutachten_Digitales%20Briefgeheimnis_DE_Web.pdf #Briefgeheimnis #Verschlüsselung #Kommunikation #Privacy #PGP #GnuPG #EU #Chatkontrolle
#dasdigitalebriefgeheimnis #briefgeheimnis #verschlusselung #kommunikation #privacy #pgp #gnupg #eu #Chatkontrolle
Was darf der Staat eigentlich machen? Talk von @kenji zum "digitalen #Briefgeheimnis" auf der #republica. #rp23 #RechtaufVerschlüsselung
#briefgeheimnis #republica #rp23 #rechtaufverschlusselung
#§ 🔐 Das digitale #Briefgeheimnis – Herleitung des Rechts auf #Verschlüsselung | republica
https://re-publica.com/de/session/das-digitale-briefgeheimnis-herleitung-des-rechts-auf-verschluesselung
phantastischer #Talk bei der #rp23
¹ https://mro.name/atrxcbx
#rp23 #talk #verschlusselung #briefgeheimnis
Was darf der Staat eigentlich machen? Talk zum "digitalen #Briefgeheimnis" auf der #republica. #rp23 #RechtaufVerschlüsselung
#briefgeheimnis #republica #rp23 #rechtaufverschlusselung
@zdfheute ach, und deshalb sollen wir jetzt anstelle der Chatkontrolle nicht mehr verschlüsseln dürfen, damit Nancy sich nicht soviel Mühe machen muss wenn sie mitlesen will
Kinderschutz ist bei der Chatkontrolle nur ein vorgeschobenes Argument. Es geht darum, das digitale Briefgeheimnis abzuschaffen, um die Arbeiterklasse, die immer stärker ihrer Stimme gehör verschafft und für ihre Forderungen eintritt, besser überwachen und zensieren zu können. Dazu habe ich letzten Sommer bereits auf der WSWS geschrieben:
https://www.wsws.org/de/articles/2022/08/16/chat-a16.html
#Chatkontrolle #Briefgeheimnis #Überwachung #Zensur #Arbeiterklasse #Widerstand #WSWS
#Chatkontrolle #briefgeheimnis #uberwachung #zensur #arbeiterklasse #widerstand #wsws
@ueberlegend Aber ja und historisch betrachtet wurde das #BriefGeheimnis von der Exekutive auch wie die #ChatKontrolle behandelt:
#Chatkontrolle #briefgeheimnis
Der Vergleich zwischen #Chatkontrolle und #Briefgeheimnis ist so offensichtlich und naheliegend. Dazwischen zu unterscheiden ist absurd.
#briefgeheimnis #Chatkontrolle
@grob @echo_pbreyer
Ah o.K. - habe ich wohl nicht ganz verstanden! 🙄
Danke!
#Chatkonrolle = Eingriff ins #briefgeheimnis!
Und hilft ganz bestimmt nicht gegen #kinderpornographie.
#kinderpornographie #briefgeheimnis #Chatkonrolle
#Terrorismus, #Gesundheit, v.a. Kampf gegen #Covid19, #Chatkontrolle unter Vorwand von Kampf gegen #Kinderpornografie:
Leute, es gibt ein #Fernmeldegeheimnis in #Deutschland. In anderen Ländern heißt das nicht so, aber digitale Äquivalente zum #Briefgeheimnis gibt es auch dort.
Warum zählt das nicht? Und warum lassen sich das so viele Menschen gefallen?
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-in-einfacher-sprache/249856/fernmeldegeheimnis/
#terrorismus #gesundheit #COVID19 #Chatkontrolle #kinderpornografie #fernmeldegeheimnis #deutschland #briefgeheimnis
@ingrid@mastodon.online @echo_pbreyer
Genau! Natürlich würde durch die #Chatkontrolle das #Briefgeheimnis verletzt. Für den Fall, dass das nicht allen klar ist, sollten wir das häufiger aussprechen. /c
#briefgeheimnis #Chatkontrolle
Was ist denn eigentlich mit dem guten alten #Briefgeheimnis?
Gibt es das nicht mehr? Zählt das in unserer digitalen Welt nicht?
#briefgeheimnis #privatsphäre #datenschutz
#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;
#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht
#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.
#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.
#praxis #bundesnachrichtendienst #bnd #verstoß #briefgeheimnis #postgeheimnis #Fernmeldegeheimnis #frage #Anwendbarkeit #persönlich #Schutzbereich #klage #gesellschaft #Freiheitsrecht #gff #Buermeyer #bundesverfassungsgericht #bäcker #Verfahrensbevollmächtigt #geltung #überwachung #ausländer #ausland #welt #politik #Banse #Behrendt #wild #draussen
Art. 10 GG
#Briefgeheimnis, #Postmeldegeheimnis, #Fernmeldegeheimnis
#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #Schutzbereich
Art. 10 Abs. 2 S. 1 GG
-> #Einfacher #Gesetzesvorbehalt
#Anforderungen an die #Normenbestimmtheit und #Normenklarheit #streng (!)
#Vereinbarkeit mit dem #Übermaßverbot; #Schutz des #allgemeinen #Persönlichkeitsrechts
-> #Übertragung der #Schranken, die für #Eingriff in #Computergrundrecht #entwickelt wurden (#BVerfG)
#briefgeheimnis #Postmeldegeheimnis #Fernmeldegeheimnis #Rechtfertigung #eingriff #Schutzbereich #einfach #Gesetzesvorbehalt #anforderung #Normenbestimmtheit #Normenklarheit #streng #vereinbarkeit #Übermaßverbot #schutz #allgemein #persönlichkeitsrecht #übertragung #Schranke #Computergrundrecht #entwickelt #bverfg #vorlesung #grundrechte #Nußberger